 Miflagoth:
Parteien in Israel
28-01-2003:
Die Wahlen zur Kneseth
Steht sie oder steht sie nicht?
Verwirrspiel um Scharons Regierung
Die Entscheidung, Silvan Scharon das
Außenministerium zu übertragen, hat großes Unverständnis
hervorgerufen. Vor allem Ehud Olmert wird bitter enttäuscht
sein, was auf Scharon zurückkommen könnte...
Das Geheimnis der ganzen Geschichte:
Beschützer mit Silberhaar
Israels Premierminister Ariel Scharon
wird 75 – in seinem Land gilt der politische Falke immer mehr
als Großvater der Nation...
Die neue Regierung:
Israel, in sich gekehrt
Scharons Bündnis flüchtet sich in die
Innenpolitik – die Lösung des Nahostkonflikts ist kein Thema
mehr...
Rechtsdominierte
Koalition:
Scharons Regierung steht
Scharons Versprechen, die neue Regierung auf 18 Posten zu
streichen ist damit nicht eingehalten, 19 Minister sind bereits
aufgestellt...
Regierungsbildung in Israel:
Scharon holt National-Religiöse ins Kabinett
Arbeitspartei dagegen bricht Gespräche mit der Likud-Partei ab,
Armee tötet sechs Palästinenser im Gaza-Streifen...
Die Drohung, die keiner ausspricht:
Kleine Vertreibungen und großer Transfer
Eine Vertreibung der Palästinenser erscheint unvorstellbar,
politisch wie moralisch. Und doch wird in Israel über diese
Möglichkeit in jüngster Zeit auf subtile, aber höchst
beunruhigende Weise diskutiert...
Ehud Olmert auf Ministerkurs:
Jerusalem bekommt ultra-orthodoxen Bürgermeister
Uri Lupoliansky von der Agudat Israel Partei wird bis zu den
Kommunalwahlen im Oktober das Amt von Ehud Olmert weiterführen,
der seinen Rücktritt bekannt gab, um einen der zentralen
Ministerposten in der neuen Regierung Ariel Scharons antreten zu
können...
Scharon mit der Regierungsbildung beauftragt:
Manövrierfähigkeit ist gefragt
Scharon weiss ganz genau, dass Lieberman
schon nach dem ersten Massenanschlag ausscheiden wird, "sobald
Sharon seinen Vorschlag ablehnt, Arafat um die Ecke zu
bringen"...
Notstands-Hoffnungen in Israel:
Scharon braucht zur Regierungsbildung einen Irak-Krieg
Scharon wird in Kürze offiziell von Staatschef Mosche Katzav mit
der Regierungsbildung beauftragt. Von da an bleiben Scharon laut
Gesetz maximal sechs Wochen, um eine Koalition
zusammenzuschustern. Scharon wird sich damit Zeit lassen und auf
den Beginn des US-Militärschlages gegen den Irak warten...
Jabotinskys Kinder:
Warum mit dem Likud kein Frieden in Nahost möglich ist
Die Lehre des Ze’ev Jabotinsky, des Begründers des
"revisionistischen Zionismus", ist die Ideologie der
Likud-Partei bis heute. Sie steht in scharfem Kontrast zur
Arbeiterpartei...
Ein aufrechter Jekke:
Mizna vollbrachte für die Awodah ein Wunder
Nach zwei Jahren der absoluten Selbstzerstörung nur
fünf von 24 Mandaten einzubüßen, das ist keine vernichtende
Niederlage, sondern ein Wunder...
Eine Einheitsregierung wäre ein
zweifelhafter Schutz:
Der Wille des Volkes
Der eine schwört bei allem, was ihm heilig ist, dass das Volk
eine Einheitsregierung will. Der andere behauptet genau das
Gegenteil...
Eine Paraphrase zum Propheten Amos:
Sharon’s neue Kleider
Es gibt zwei Alternativen: den Weg des
Friedens und sozialer Gerechtigkeit auf der einen – und den Weg
des Krieges und der Verzweiflung auf der andern Seite. Die Wahl
zwischen zwei Möglichkeiten ist der Kern der Demokratie. Eine
nationale Einheitsregierung ist das Gegenteil von Demokratie...
Interview mit Jael Dajan:
"Wir hatten nicht wirklich Alternativen"
Die Arbeitspartei hat versucht, eine Opposition innerhalb der
Regierung zu bilden, so etwas ist nicht möglich. Der schwere
Schlag, den die Linke einstecken musste, ist darauf
zurückzuführen...
Armes Heiliges Land:
Es fehlen die Touristen und das Vertrauen in den Frieden
Von der katastrophalen Wirtschaftslage, in der sich Israel
derzeit befindet, hatte Regierungschef Ariel Scharon im
Wahlkampf nicht gesprochen – vermutlich fürchtete er, für diese
verantwortlich gemacht zu werden. Nun sagte er seinen Anhängern
in ihrer trunkenen Siegeslaune, es gebe keinen Grund zu
feiern...
Scharons Weg zum Frieden:
Hass statt Verständigung
Gespräche mit den Palästinensern kämen für Scharon einer
Belohnung der Intifada gleich...
In Haaretz nach der Wahl:
Eine Zusammenfassung der Kommentare
Es ist egal, ob die nächste Regierung eine
schmale Rechtsregierung ist oder eine große Koalition aus
rechten und linken Parteien. Denn jede Regierung wird gewisse
Schritte der Diplomatie und Sicherheit gehen müssen, wenn sie
eine ernsthafte Verschlechterung der Situation in Israel
vermeiden möchte... |
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Was geschieht als nächstes?
Wie wird die neue Regierung gebildet?
Wann wird der Präsident Gespräche mit den
Knesset-Fraktionen beginnen, um zu entscheiden, wer mit der
Schaffung einer Koalition beauftragt wird? Präsident Moshe Katsav
hat entschieden, die Gespräche Anfang nächster Woche zu starten...
Nicht die richtige Zeit zum Feiern:
Auszüge aus der Ansprache von Scharon
"Das Volk hat gesprochen. Es hat sich für mein Programm entschieden,
ein Plan, der dem historischen Pfad des Likuds treu ist und für die
gegenwärtige Sicherheitslage und die diplomatische Realität passend
ist."...
Scharon steht vor schwieriger Regierungsbildung:
Einheit, aber mit wem?
Das Volk hat entschieden, der Wille des Volkes müsse nun umgesetzt
werden, darüber waren sich alle Politiker am Mittwochmorgen einig.
Was genau aber der Wille des Volkes ist, das ist wieder eine andere
Sache...
Die schwedische Außenministerin:
Sharon wird den
Konflikt verschärfen
Ein Konflikt zwischen Israel und Schweden als Folge einer
scharfen Äußerungen der schwedischen Außenministerin Anna Lindt zum
Wahlsieg Sharons...
Auf breitest möglicher Basis:
Scharon will eine Regierung der nationalen Einheit bilden
Israels Staatspräsident Mosche Katzav wird Ariel
Scharon dazu auffordern innerhalb der kommenden 42 Tage eine neue
Regierung zu bilden. In seiner Siegesrede vor der Wahlversammlung des
Likud kündigte Scharon an, er werde sich um eine Regierung der
nationalen Einheit auf breitest möglicher Basis bemühen. Insbesondere
signalisierte sein Interesse an einer Koalition mit der Arbeitspartei.
Zwischenrufe "Wir wollen keine Einheit" störten die Rede mehrfach.
Grosse Teile von Scharons Likudpartei tendieren eher zu einer
geschlossenen Rechts- bis Rechtsaußenkoalition. Der Nationale Block,
die sogenannten Falken, können nach ersten Auszählungen mit 70 von
120 Sitzen in der Kneseth rechnen. Mit den nationalistischen und
religiösen Parteien könnte Scharon zwar über eine klare Mehrheit
verfügen, doch dürfte sich eine solche Koalition den von Scharon
angekündigten Kompromissen den Palästinensern gegenüber verweigern.
An einer Neuauflage der "Regierung der nationalen Einheit"
möchte sich Amram Mizna, Vorsitzender der Arbeitspartei, nicht
beteiligen. Die Arbeitspartei werde die gescheiterte Politik des
Ministerpräsidenten auf keinen Fall unterstützen, so Mizna am Abend.
Für den Chef der Schinuij, Tommi Lapid, kommt eine
Regierungsbeteiligung nur mit Scharon und Mizna gemeinsam in Frage.
Eine Regierungsbeteiligung religiöser oder arabischer Parteien lehnt
Lapid kathegorisch ab.
Sitzverteilung in der 16.Kneseth (vom 28-01-2003)
Der Tag der Wahl zur 16.Kneseth:
28. Januar 2003
Hochrechnung (25% der Stimmen ausgezählt):
Likud 37 Sitze
Awodah 19,
Schinuj 15,
Schas 11, Nationale Einheit 7, Israel
b'Alijah 2, Natinal-Religiöse 5, Torah Judentum 5,
MeReZ 6,
Am echad 4,
Chadasch 4, Arab. Liste (R'AM) 2, Arab. Balad 3.
Cheruth, Grüne und Grünes Blatt (Ale Jarok) scheiterten an der 1,2%
Hürde.
Eine seltsame, unheimliche Stille:
Ein Trauertag der israelischen Demokratie
Wahltage sind normalerweise ein Feiertag der
Demokratie. In einem Gespräch mit dem Sender 103fm sprach Prof.
David Nachmiias, Direktor des Institut zur Demokratie Israels, heute
von einem Trauertag der israelischen Demokratie.
Der "Rechte Block" aus Siedlerbewegung, Transfervereinigung,
fundamental-orthodoxen Parteien und Likud könnte 67 Sitze und damit
eine sichere Mehrheit in der Knesseth (insgesamt 120 Sitze)
erreichen.
Der Zusammenbruch der israelischen Linken zeichnet sich noch
dramatischer ab, als alle Prognosen ankündigten. Josi Sarid, Chef
der sozialdemokratischen MeReZ, kündigte seinen Rückzug aus der
Politik an, sollten sich erste Hochrechnungen als wahr erweisen,
nach denen MeReZ nur noch die Hälfte der Mandate von 1999 halten
konnte.
Erste Hochrechnungen unter den russischen Einwanderern zeigen
den Likud nur auf Platz 2. Favorit ist hier die rechtsradikale Union
von Avigdor Liberman.
Trotz zahlreicher Boykottaufrufe zeichnet sich in der arabischen
Bevölkerung Israels eine größere Wahlbeteiligung ab als im jüdischen
Bereich.
Bisher geringste Beteiligung an Parlamentswahlen seit Gründung
des Staates Israel
Die Wahlen in Israel haben um 06h (MEZ) unter höchster
Sicherheitsstufe und mit niedrigster Beteiligung begonnen. Bis 21h
(MEZ) haben erst ein 63% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
Die Wahllokale schlossen um 21h (MEZ). Mit einem vorläufigen
Endergebnis wird am Mittwochmorgen gerechnet.
Als Alternative zu den überlasteten RadioServern empfehlen wir:
103.fm >> Direkt
zur Live-Sendung:
103.fm/player.asp, weitere Sender:
presse/radio/tv.
Der Wahlkampf
Israel am
28.01.2003:
Wen soll man wählen?
Was für eine seltsame, unheimliche Stille!
Fünfzehnmal haben Israelis bisher für die Knesset gewählt, und jedes
Mal war die Wahlkampagne stürmisch, rau, ja sogar aggressiv gewesen.
Keiner konnte sich dem entziehen, selbst wenn man es wollte...
Wenn die Siedler nicht dort wären...:
Eine Botschaft aus Hebron an Mitzna
Man sollte sich die harten Worte merken, die die Eltern der Soldatin
Keren Yaakovi den Hebroner Siedlern entgegenhielten. Die
untröstlichen Eltern sagten zu den Siedlern: "Wenn ihr nicht hier
wärt, wären unsere Kinder noch am Leben"...
Israelische Politikerinnen:
17 Frauen
allein auf weiter Flur
Wer in Israel fernsieht, Zeitung liest,
Bericht und Artikel über Israels Politik studiert, wird sich fragen:
Wo sind eigentlich die Frauen? Dabei hat die gegenwärtige Knesset
die höchste Anzahl an Politikerinnen seit Gründung des Staates...
Wir haben den Staat aufgebaut:
Baninu et haMedinah
Alle Umfragen sagen der Awodah das schlechteste Ergebnis
ihrer glanzvollen Geschichte voraus...
Schutzzonen um Siedlungen genehmigt:
Alarmierende Kundgebungen bei Oseris Begräbnis
Die Enteignung palästinensischer Gebiete zur Einrichtung
von Schutzzonen um 150 Siedlungen in Jehudah und Samaria (Westbank)
wurde genehmigt...
Die russische Einwanderung drängt die israelische
Parteienlandschaft deutlich nach Rechts:
Mutter Russland, Vater Scharon
Nach einer Studie von Mina Zemach beabsichtigt jeder
Vierte seine Stimme dem Rechtsradikalen Block Avigdor Libermanns zu
geben...
Kurz vor Schluss:
Letzte Bedenkzeit vor den Wahlen
Die letzten Umfragen vor den Wahlen am kommenden Dienstag zeigen,
dass sich der Likud überraschend schnell von den Skandalen der
vergangenen Wochen erholt hat, die Arbeitspartei droht noch hinter
Shinui abzurutschen...
Wahlen zur 16. Knesset:
4.7 Millionen Israelis treten am 28. Januar an 7700 Wahlurnen des
Landes
Der Wahl-Ausschuß hat 7,736 Wahl-Stationen in 18 Wahl-Distrikte
eingerichtet, in die das Land eingeteilt ist. Im Ausland haben
bereits die Wahlen in 92 Wahl-Stationen stattgefunden...
Nationales Spektrum im Aufwind:
Israels Linke im freien Fall
Von Umfrage zu Umfrage zeigt sich der
Gesichtsverlust der Israelischen Arbeitspartei immer deutlicher...
Selbstzerstörung der Awodah:
Una Commedia dell’arte
Shimon Peres taucht in jedem Wahlkampf, wie der
Pantalone in der commedia dell’arte, als der todsichere Tip auf.
Wenn es dann aber zum Stechen kommt, verliert er die Wahl...
Widerwilliges Geschleppe zum Wahllokal:
Die Wähler sind kein Stimmvieh mehr
40% aller Wahlberechtigten wissen nicht,
für wen sie stimmen werden, die übrigen schleppen sich nur
widerwillig zu den Wahllokalen...
Höchste Alarmstufe wurde wenige Tage vor den Parlamentswahlen
ausgelöst. Die Truppen im Grenzgebiet zum Westjordanland wurden nach
Terrorversuchen verstärkt. Mehrere Städte in den PA-Gebieten wurden
mit Ausgangssperren belegt.
Erst gestern wurde ein mit 300 Kilo
Sprengstoff und Gasflaschen beladenes Auto sichergestellt.
Wahlkampfhit oder "säkularer Umsturz"?
Das Religionsministerium soll abgeschafft werden
Die israelische Regierung genehmigte gestern die Reduzierung der
Ministerien auf 18, die Zahl der Vizeminister wurde auf vier
herabgesetzt...
In der Arbeitspartei wird diskutiert, Mizna durch Peres zu ersetzen,
da Peres in Umfragen dem Linken- und Zentrumsblock den Sieg bringen
könnte. Mizna: "Ich stehe den Kampf bis zum Ende durch - ohne mich
würden wir weniger als neun Mandate bekommen". Der "Peres-Effekt"
war bereits kurz vor den letzten Wahlen zu beobachten.
Stimmenfang:
Roter Platz im gelobten Land
Israels Parteien buhlen um die Stimmen der russischen Einwanderer –
sie machen fast ein Fünftel der Einwohner aus und leben doch sehr
isoliert in der neuen Heimat...
Zur Wahl am 28-01-2003:
Arabische Parteien in
Israel
Die palästinensisch-arabische Minderheit
in Israel macht, mit über einer Million Bürger, knapp 20% der
Gesamtbevölkerung aus...
Parteien zur Wahl 2003:
Wahlkampfsendungen der Arbeitspartei
"Wir vertrauen Dir, Mizn'a!"
Gedanken während des Wahlkampfes:
"Die dicke Dame hat noch nicht gesungen"
Mitzna ist eine normale, nüchtern denkende, ehrenhafte und
vernünftige Person, und vielleicht fehlt ihm genau deshalb die
Ausstrahlung. Er kann nur durch seine Vision begeistern...
Geläuterter Bulldozer?
Der doppelte Scharon
Scharon verfügt über keinen anderen Plan außer über den, das
Westjordanland für die 200000 jüdischen Siedler ruhig und sicher zu
machen. Dabei fordert er die israelische Nation auf, geschlossen
hinter seinem breiten Rücken zusammenzustehen...
Parlamentswahlen in Israel:
Auf
wen setzen die Araber?
Wenn ich mir etwa Baraks Bilanz anschaue, habe
ich so meine Zweifel, daß eine Regierung der Arbeitspartei
zwangsläufig besser für uns wäre als der Likud unter Scharon.
Außerdem hat die Boykottkampagne eine neue Qualität...
Gut zu wissen:
Was ist
die Sperrklausel?
Nachrichten in einfachem Hebräisch...
Nachrichten in einfachem Hebräisch:
Die Kandidaten
rücken vor
und nehmen die Plätze der von der Kandidatur
ausgeschlossenen Bewerber ein...
Nachrichten in einfachem Hebräisch:
Die
Wahlkommission
genehmigte die Kandidatur Marsels...
Amram Mitzna:
Ein
Mann mit langem Atem
"Ich bin ein Marathonläufer, kein Sprinter",
sagt er vor deutschen Journalisten in seinem Büro. Im Moment sieht
es so aus, dass auch seine Partei die notwendige Geduld aufbringt,
um ihm eine zweite Chance einzuräumen...
Wahlkampf oder Diplomatie?
Nahost-Quartett unbedeutend
Ariel Sharon äußerte sich kritisch zur europäischen Haltung im Nahen
Osten und sagte, während die USA und Israel bezüglich einer Lösung
für den Konlikt in Übereinstimmung stünden, sei von den Europäern
mehr "Ausgewogenheit" zu erwarten...
Tomislav Lapid im Profil:
Chef von Israels Schinui-Partei und möglicher Königsmacher
Der 71-jährige, aus Jugoslawien stammende Holocaust-Überlebende
spricht von Israels "historischer Chance", denn tatsächlich besteht
zum ersten Mal in der Geschichte des Staates die Möglichkeit, eine
rein säkulare Koalition zu bilden...
Israel vor den Parlamentswahlen:
Die Entdeckung der Müdigkeit
Die Bürger versprechen sich nichts von der erneuten Abstimmung –
Scharons Popularität leidet, doch die Macht wird er behalten...
hagalil.com
16-12-2002
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