|
Scharon mit der Regierungsbildung beauftragt:
Manövrierfähigkeit ist gefragt
Arik Scharon wurde von Staatspräsident Kazaw
inzwischen mit der Regierungsbildung beauftragt. Nach der
Vereinigung des Likud mit der ehemaligen russischen
Einwandererpartei Israel b'Alijah erhielt der Likud zwei weitere
Mandate und verfügt somit über 40 der insgesamt 120 Sitze in der
Kneseth.
 Nadav
Eyal (M'ariw) sieht für Scharon die "historische Chance, zum
erstenmal eine Regierung ohne die Orthodoxen und die Rechtsradikalen
zu gründen", denn mit Shinui (15) und One Nation (Am echad, 3) würde
Scharon bereits über 58 Mandate verfügen. Mit den sechs Mandate der
mehr nationalen als religiösen NRP (National-Religiöse Partei),
könnte eine stabile Mehrheit von 64 Mandaten entstehen.
Auch ohne Schinuj ergibt die Option des Likud mit SchaS und
Torahpartei (UTJ) plus Nationalreligiöse immerhin 62 Sitze.
Die Koalitionsverhandlungen dürften sich also um zwei Möglichkeiten
drehen: eine säkulare Rechtsregierung oder eine rechte Regierung mit
den Orthodoxen.
Bei beiden Optionen sind die 7 Mandate der
Rechtsextremen Union noch nicht mitberechnet. Unterstützend,
zumindest gegen die Linke, können sie aber mit einbezogen werden.
Eine Regierungsbeteiligung ist aber unnötig und von Scharon
ausdrücklich nicht erwünscht.
Scharon weiss ganz genau, dass Liebermans Partei
schon nach dem ersten Massenanschlag ausscheiden wird, "sobald
Sharon seinen Vorschlag ablehnt, Arafat um die Ecke zu bringen",
meint Nachum Barnea in Jedioth. Lieberman hatte noch nie ein
Problem, seinen Sessel aufzugeben. Kein Wunder also, dass er bei
Sharon schon Verlassensängste erzeugt, bevor er überhaupt am
Kabinettstisch Platz genommen hat.
 Hinzu
kommt, dass Scharon nach der Fusion von Scharanskys Yisrael b'Aliya
mit dem Likud ein Signal an die russischen Einwanderer gesandt hat:
"Euer Platz ist der Likud", allzuweit nach rechts müsst ihr euch
nicht lehnen! Wahlforschungen haben gezeigt, dass bei den Russen
nicht der Likud Favorit ist, sondern die rechtsextremistische
Transfer-Union Liebermans. Beruhigend in diesem Zusammenhang ist
vielleicht die Tatsache, dass diese Partei ihre Existenz fast
ausschließlich russischen Einwanderern verdankt, es sich hier also
um ein Phänomen unsicherer nationaler Identifikation handeln könnte.
Die hier nicht einbezogene Unbekannte ist die
Arbeitspartei (Labor / Awodah). Mizna hat eine Koalition klar
abgelehnt, Peres hat jedoch sein Interesse an einem Ministerposten
fast so deutlich bekundet wie Ben-Elieser. Es bleibt also noch Raum
für "Überraschungen" und Scharon wird das tun, was er am besten kann
- manövrieren.
dg /
hagalil.com
09-02-2003 |
