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Miflagoth: Parteien in Israel
Die Vorwahlen

Die Parteichefs nach links:
Die Basis nach rechts

Es ist paradox, aber die Ergebnisse der Vorwahlen zeigen, dass sich die Vorsitzenden der beiden großen Parteien - immer relativ gesehen - nach links, ihre Parteien sich jedoch nach rechts orientiert haben. Die Wahllisten zeigen, dass uns die Kämpfe Sharon / Netanyahu und Ben-Eliezer / Mitzna noch lange erhalten bleiben werden.

Bei den Vorwahlen in den beiden großen Parteien steigerten sich die Mängel der beiden bisher angewandten Wahlsysteme zu einem negativen Höhepunkt, analysiert Yael Gevirtz: "Statt dass die Parteien gestärkt aus den Wahlen hervorgingen, wurden uns Kämpfe auf Leben und Tod zwischen den jeweiligen Spitzenkandidaten - Sharon-Netanyahu und Ben-Eliezer-Mitzna - geliefert. Statt Eignung und Qualität gab es nur Abschusslisten. Ein solches System produziert allenfalls ein Soufflé, das zusammenfällt, sobald es erkaltet. Nach der Abschaffung der getrennten Wahlen für das Parlament und das Amt des Ministerpräsidenten kann die gegenwärtige Anomalie zu einem Marionettenregime führen, dessen Drähte von den jeweiligen Machtblocks in den Parteien gezogen werden.
Der Likud unter Sharon kann sich als Netanyahus Likud entpuppen, und die Arbeitspartei unter Mitzna kann sich zu einer militanten Partei à la Fuad mausern. Die Besiegten können zu Siegern werden, die Sieger zu Verlierern, sodass die Wahlen sich als irrelevant herausstellen. Hat man denn vergessen, dass hinter diesen internen politischen Machtspielen eine Zivilgesellschaft in Gefahr steht, die dringend eine Führung mit einem echten Mandat braucht? In einem Staat, der sich auf Wunder verlässt, könnten wir nur noch beten, dass das Endergebnis weniger grotesk sein wird als das, was ihm vorausging."

In M'ariw spricht Chemi Shalev von der "Rache der Verlierer": "Die Parteiführer vollführten einen Linksruck, doch die Parteien einen Rechtsruck. Man könnte darin eine gesunden Balanceeffekt des demokratischen Systems sehen, das den Parteiführern Grenzen setzt. Andererseits geht es hier um einen Überlebenskampf der Parteiapparate, Cliquen, Mafias und Funktionäre, die mit Deals und Intrigen arbeiten. Alles in allem hat die Avoda das bessere Geschäft gemacht. Der Rausschmiss von Yossi Beilin und anderen erklärten Pazifisten wie Zeli Reshef und Yossi Katz wird zwar den Zulauf der Meretz-Wähler stoppen, die sich schon in Richtung auf Mitzna hinorientiert hatten, doch die Partei kann sich jetzt mit neuen Kräften auf die Eroberung des legendären ‘Zentrums’ werfen, das angeblich ausschlaggebend sein soll. Beilin war zwar von Ben-Eliezer als Volksfeind Nummer eins ganz oben auf die Abschussliste gesetzt worden, doch seine Niederlage hängt mit den politischen Entwicklungen zusammen und deutet darauf hin, dass auch die Avoda sich vom Oslo-Abkommen losgesagt hat. Der Avoda-Vorsitzende hat vielleicht eine Ideologie, doch ihren Hauptideologen hat die Partei vor die Tür gesetzt".

dg / hagalil.com 16-12-2002