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Eine seltsame, unheimliche Stille:
Ein Trauertag der israelischen Demokratie

Wahltage sind normalerweise ein Feiertag der Demokratie. In einem Gespräch mit dem Sender 103fm sprach Prof. David Nachmias, Politologe am Institut zur Demokratie Israels, heute von einem Trauertag der israelischen Demokratie.

Die Gleichgültigkeit und Resignation der Bevölkerung, die sich in immer geringerer Beteiligung am politischen Diskurs und sogar an den Wahlen ausdrückt, sei für jede Demokratie bedenklich. Im Falle Israels heute, in Anbetracht der ungeheueren Probleme des Staates und der Gesellschaft, müsse man dies bereits als katastrophal bezeichnen.

Er sei heute Nachmittag schockiert gewesen, als er in seinem Wahllokal nur einen einzigen weiteren Wähler angetroffen habe. Schon während des Wahlkampfes habe sich ihm die Frage aufgedrängt, was dieses sinnentleerte Ritual überhaupt noch solle. Der Staat befinde sich in der schlimmsten Lage seit seiner Gründung. Die Sicherheitslage ist mörderisch, ein Krieg droht aus dem Norden, die Wirtschaft bricht zusammen, immer weitere Teile der Bevölkerung verelenden. Die außenpolitischen Beziehungen treiben unaufhaltsam der Isolation zu. Die gesellschaftlichen Probleme sind immens. All diese Themen werden nicht behandelt, kein einziges dieser Themen wurde offen und öffentlich diskutiert. Der Wahlkampf war rein personenbezogen.

"Eine Demokratie kann so nicht funktionieren", meint Nachmias. Es geht nur noch um einzelne Personen, Themen werden komplett ignoriert. Die Korruption greift um sich und auch die Position des Rechtsberaters der Regierung bietet kaum Einhalt. Normalerweise entscheidet er, wer angeklagt wird oder nicht, gegen wen ermittelt wird oder nicht. Was wird werden, wenn der jetzige Rechtsberater ausscheidet und der Regierungschef den nächsten berufen wird?

In seinem ausgesprochen beunruhigenden Statement schloss Professor Nachmias mit der Ansicht, es sei die Okkupation, die die Politik, die gesamte Gesellschaft korrumpiere. Dies sei bekannt seit langem, es werde nur immer schlimmer, und nur noch ganz wenige hätten die Kraft dies noch auszurufen.

In M'ariw zeigte sich Uri Avnery kurz vor den Wahlen von "einer seltsamen, unheimlichen Stille" beeindruckt. Dies alles sei Ausdruck einer tiefen Depression der Wählerschaft, einer Art stiller Verzweiflung in einer verheerenden Situation. Yoel Marcus spricht in haArez nicht von der israelischen Demokratie, sondern lieber von der israelischen Psychokratie. Richter Cheschin, Vorsitzender des Wahlkomitees, fiel heute nichts besseres mehr ein, als eine Strafgebühr für Nichtwähler vorzuschlagen.
Dies in Israel - der bisher politisiertesten Gesellschaft der Welt!

Miflagoth:
Parteien in Israel

dg / hagalil.com 28-01-2003