Wahlen
zur Kneseth - 28.Januar 2003
Miflagoth:
Parteien in Israel
Wahlkampfhit oder "säkularer Umsturz"?
Das Religionsministerium soll abgeschafft werden
Die israelische Regierung genehmigte gestern die
Reduzierung der Ministerien auf 18, die Zahl der Vizeminister wurde
auf vier herabgesetzt. Betroffen ist auch das von
Korruptionsskandalen geschüttelte Religionsministerium, dessen
Abschaffung Tomi Lapid schon des öfteren gefordert hatte.
Ob dieser Beschluss wirklich durchgeführt wird,
oder nur ein Wahlkampfgag ist, mit dem Ziel Stimmen der
Shinuj zurück zum Likud zu bringen, ist fraglich. Bei den
letzten Wahlen zur Kneseth hatte Ehud Barak 1999 mit der Ankündigung
einer "säkularen Initiative" gepunktet, hatte nach seinem Sieg aber
fast allen Forderungen der organisierten Orthodoxie nachgegeben.
ShaS, die fundamental-sefardische Verwalterin des Ministeriums,
spricht bereits vom "Anfang eines säkularen Umsturzes" und will bei
den Koalitionsverhandlungen verlangen, dass das Religionsministerium
nicht aufgelöst wird. Mit ihrer umstrittenen Wahlkampagne hat die
vom Abstieg von 17 auf möglicherweise weniger als 10 Mandate
bedrohte ShaS in letzter Zeit mehrfach Aufmerksamkeit gewonnen.
Schlagzeilen verursachten u.a. Fremdenfeindschaft und den
Aberglauben fördernde Wahlspots.
Neben dem Religionsministerium sollen auch
Kommunikations- und Tourismusministerium, Wissenschafts-, Kultur-
und Sportministerium geschlossen werden. Auch das Kommissariat des
Staatsdienstes soll abgeschafft und dem Finanzministerium
unterstellt werden.
Hintergrund: [Religiöse
Parteien]
dg /
hagalil.com
22-01-2003 |