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„Chaos“, „Basar“, „Karneval“:
Tumulte im Likud

Aus dem Misserfolg Sharons, seine Leute in die Parteispitze hineinzumanövrieren, resultiert die Befürchtung, dass die Partei durch das Vordringen der Netanyahu-Anhänger ein rechtsradikales Image bekommt.

Scharon war über die Ergebnisse enttäuscht und rief seine Getreuen an, um die aus der Parteispitze abgedrängten zu trösten. Ehud Olmert spricht trotzdem vom Austritt. In der israelischen Presse ist man der überwiegenden Ansicht, dass seit Erstellung der Wahllisten des Likud die nächste Regierung festgelegt wurde.

In Jedioth mokiert sich Nachum Barnea über die Vorwahlen im Likud, über die Verschwendung, den Müll, den ohrenbetäubenden Lärm, die Unseriösität, die Vulgarität: "Es war weiß Gott kein ‘Fest für die Demokratie’. Der Likud wird den Voraussagen nach doppelt so stark aus der Knessetwahl hervorgehen und damit womöglich das seit der großen Niederlage der Arbeitspartei im Jahre 1977 entstandenen Zweiparteiensystem, in dem sich die beiden großen Parteien mehrmals gegenseitig ablösten, ein Ende machen. Die verlorenen Söhne kommen zum großen Teil wieder zurück, von David Levy bis zu Dan Meridor. Der Likud hat in den zwei Jahren unter Sharons Führung einen gewaltigen Machtzuwachs zu verzeichnen. Doch diese Macht sollte nicht nur als eine Gelegenheit gesehen werden, die Annehmlichkeiten auszukosten, die hohe Ämter mit sich bringen.

Macht ist ein Pfand, eine Verantwortung, und Arroganz ist der Fluch der Sieger. Nicht nur im Likud, auch in den anderen Parteien haben die wirklich guten und geeigneten Leuten offenbar beschlossen, sich nicht auf den Leidensweg zur Spitze zu begeben. Das jetzige Erfolgsrezept wird mit zu vielen obskuren Geschäften, mit Schmeicheleien, Bitten und Flehen, Pressionen und Betrug oder innenpolitischem Basargerangel à la Lod und Ramle erkauft, bei dem statt Unterhosen und Strümpfen Ministersessel verkauft werden.“

Nadav Eyal spricht in M'ariw sogar von einem Putsch beim Likud-Parteitag und Yoel Karni (Jedioth) fasst zusammen: "Sharon wurde von rechts überholt! Mindestens die Hälfte der ersten Zehnergruppe ist gegen Sharons Politik, und das ist noch gar nichts gegen die Schwierigkeiten, die sie ihm machten werden, wenn er eine Einheitsregierung gründen will". Ein Sharon nahestehender hoher Likud-Politiker sagte: "Es gab eine Intifada gegen den ganzen Sharon-Block. Bibi hat die Fraktion erobert und Hanegbi wird ein wichtiges Ressort verlangen".

Unter diesen Vorzeichen sieht Dan Margalit (M'ariw) Scharon schon als den "einsame Premier": "Sharon hat auf dem Weg zur nächsten Regierung eine schwere Schlappe erlitten. Keiner von den zehn ersten Kandidaten auf der Likud-Liste hat sich im Wahlkampf, der den Vorwahlen vorausging, mit seinen Positionen identifiziert. Der oberste auf der Liste, der seine Ansichten unterstützt, ist Mofaz, der auf den 12. Platz verwiesen wurde. Sharon wird ein einsamer Premier im Panzerturm sein. Netanyahu wird nicht nur Außenminister, sondern auch der Führer eines rührigen Blocks, eine aufsteigende Kraft. Es wäre verfrüht, etwas Definitives über den Zusammenhang zwischen der Abstimmung in der Likud-Zentrale und den moderaten Ansichten auszusagen, die Sharon letzthin vorgebracht hat. Vielleicht wäre es taktisch besser gewesen, wenn er sich bei dem Herzliya-Kongress in seiner Rede nicht erneut zu Bushs Friedensfahrplan und der Gründung eines palästinensischen Mini-Staates bekannt hätte, anstatt damit zu warten, bis die Vorwahlen gelaufen sind. Vielleicht hat Mitzna ('Awodah) jetzt eine Chance, den Wählern klarzumachen, dass auch wenn Sharon Frieden machen will, und er auf der palästinensischen Seite jemanden findet, der den Mini-Staat in 40% der Westbank unterstützen würde, Scharon dazu nicht in der Lage wäre, weil ihm die Likud-Zentrale die Hände bindet.

Außerdem hat das altneue Wahlsystem eine neue Situation geschaffen. Die Wähler werden begreifen, dass die eigentliche Entscheidung jetzt wieder diejenige zwischen Likud und Awodah ist, was Israel eine stabilere Regierung bescheren wird, die sich auf große politische Parteiblocks stützt, doch Sharons Position schwächen wird. Er kann jetzt nicht mehr mit seinem Rücktritt drohen, der zu einer Auflösung der Knesset führen würde, bevor die Abgeordneten ihren parlamentarischen Status bis zum Ende der vierjährigen Kadenz ausgekostet haben. Trotzdem glaube ich nicht, dass das Wahlergebnis in erster Linie ein Protest gegen das Bush-Konzept und gegen einen palästinensischen Staat war. Während der langen Wahlnacht zählte ich etwas 500 Leute, die mir schulterklopfend erzählten: ‘Was für ein Fest ... Was für ein Karneval ... Wie in Rio ... Wir genießen es so, dass die Kandidaten uns nachlaufen. Wer gibt (nämlich Aufsichtsratsposten), kriegt auch was (nämlich Stimmen).’ Was sagt das über sie aus? Was sagt das über uns aus? ... Was für ein Fest. Auch eine lustige Demokratie kann traurig sein."

Zu einem vernichtenden Urteil kommt Mordechai Gilat. Unter der Überschrift "Sharons Traumequipe" schreibt er in Jedioth: "Scharon weiß ganz genau, welche mangelhafte Ware ihm die Likud-Zentrale angedreht hat.
Stimmt es, dass die Likud-Delegierten sich wie Mafiosi benommen haben? Schwer zu sagen, doch wer bei der Zentralversammlung im Ausstellungsgelände in Tel Aviv dabei war und die Typen gesehen hat, wäre nicht erstaunt, wenn diese Behauptung sich als zutreffend herausstellte. In der Regierungspartei sitzen schon längst Kriminelle oder ihre Handlanger, die nur für ihr Bankkonto sorgen. Für sie ist die Partei ein Instrument zur Förderungen ihrer privaten Geschäfte".

dg / hagalil.com / 15-12-02