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Die Verhandlungen von Camp David
Das großzügige Angebot, das keines war
Als einen "Sieg für Scharon" bezeichnete ein israelischer Kommentator
die Nahostrede von Präsident Busch vom 24. Juni 2002. Während die
israelische Regierung derzeit die letzten Reste des Oslo-Abkommens
zunichte macht, fordern die Vereinigten Staaten einen Führungswechsel in
der Autonomiebehörde als Voraussetzung für alle weiteren diplomatischen
Schritte. Ein Krieg ohne Ende zeichnet sich ab. Dabei schienen Israelis
und Palästinenser im Juni 2000 in Camp David einem Abkommen so nahe wie
nie. Von Alain Gresh
Wenn sich die Historiker in einigen Jahrzehnten mit dem
israelisch-palästinensischen Konflikt wähend der 1990er-Jahre
beschäftigen, werden sie sich in einem Punkt einig sein: Der erste
Schritt auf dem langen Weg in die Hölle wurde in Camp David getan, dort,
wo sich vom 11. bis zum 25. Juli 2000 US-Präsident Bill Clinton, Israels
Ministerpräsident Ehud Barak und Jassir Arafat, der Vorsitzende der
palästinensischen Autonomiebehörde, zu Gipfelgesprächen trafen. Nach
Auswertung der internationalen Medienberichte über dieses Treffen werden
sie ihren Studenten die sichere Erkenntnis vermitteln können, dass eine
Geschichtsschreibung, die sich auf Pressemeldungen verlässt, nur wenig
Bezug zur Wirklichkeit hat. Denn in der Presse wurde monatelang nur eine
Version des Geschehens in Camp David propagiert: Arafat habe Baraks
"großzügiges Angebot" ausgeschlagen - nämlich einen Palästinenserstaat
zu schaffen, der 95 oder sogar 97 Prozent des Westjordanlands und den
gesamten Gaza-Streifen umfassen und Ostjerusalem zur Hauptstadt haben
sollte. Nur weil Arafat darauf beharrte, Barak müsse auch noch Millionen
von Palästinensern das Rückkehrrecht garantieren, sei ein historisches
Friedensabkommen in Camp David gescheitert.
Diese Behauptung zwingend zu widerlegen, gehört zu den großen Verdiensten von
"Le Rêve brisé"(1),( )dem neuesten Buch von Charles Enderlin, langjähriger
Jerusalem-Korrespondent des Senders France 2. Enderlin bietet eine äußerst
interessante, auf Primärquellen beruhende Darstellung, wie der
Oslo-Friedensprozess gescheitert ist, die im Übrigen von anderen Zeitzeugen
bestätigt wird.(2)
Ende Mai 1999 alarmierte Saeb Erekat, einer der wichtigsten palästinensischen
Unterhändler, seine gerade an die Macht gekommenen Gesprächspartner aus den
Reihen der israelischen Arbeitspartei mit folgender Mitteilung: "Wir haben
keinen Handlungsspielraum mehr. In der palästinensischen Gesellschaft wurde die
Hoffnung auf Frieden in den letzten Jahren regelrecht abgewürgt." Kurz zuvor
hatte Benjamin Netanjahu, nach drei Jahren im Amt des Ministerpräsidenten, die
politische Führung an Ehud Barak abtreten müssen.
Immerhin hatte sich die israelische Armee zu diesem Zeitpunkt aus den großen
Städten im Westjordanland zurückgezogen (mit Ausnahme von Hebron) und die
Palästinenser verfügten über eine gewählte Selbstverwaltung. Doch ihr
Lebensstandard sank rapide, und ihr Alltag wurde zunehmend unerträglich.
Unzählige israelische Checkpoints - mit demütigenden Kontrollen - machten es
fast unmöglich, sich innerhalb der palästinensischen Gebiete zu bewegen.
Zugleich setzte Israel den Ausbau der Siedlungen fort und enteignete immer neues
arabisches Land. Die Situation war schlimmer als vor Unterzeichnung der
Oslo-Verträge von 1993. In israelischen Gefängnissen saßen noch immer hunderte
palästinensische Gefangene, die vor 1993 inhaftiert worden waren. Da die in Oslo
vereinbarte Übergangsperiode, Grundlage des Mandats der Autonomiebehörde, im Mai
1999 endete, stand die Gründung eines palästinensischen Staates an, doch die
Zeitpläne wurden nicht eingehalten, und über die entscheidenden Fragen -
Grenzen, Jerusalem, Siedlungen, Flüchtlinge, Sicherheit, Wasser - gab es immer
noch keine Verhandlungen.
Angesichts dieser Lage begrüßte die palästinensische Führung damals den Wahlsieg
der Arbeitspartei, auch wenn die Person Ehud Baraks (der "höchstdekorierte
Soldat in der Geschichte Israels") gewisse Befürchtungen weckte. Als Chef des
Generalstabs hatte er sich im September 1993 gegen die Oslo-Verträge gestellt
und als Innenminister im September gegen die Oslo-II-Abkommen gestimmt, die den
Abzug der israelischen Truppen aus den großen palästinensischen Städten bestimmt
hatte.
Unter dem Vorwand, es sei besser, sofort in Verhandlungen über den Endstatus des
Westjordanlands und des Gaza-Streifens einzutreten, versuchte Barak, sich den
verbindlichen Absprachen seiner Amtsvorgänger zu entziehen. Er hintertrieb die
Übergabe weiterer Teilgebiete an die Autonomiebehörde und machte dann erst nach
langem Zögern einige begrenzte Zugeständnisse. Und er hielt sich auch nicht an
sein eigenes Versprechen, wonach sich Israel aus drei Dörfern an der Stadtgrenze
Jerusalems (Abu Dis, Asarija und Sauahara) zurückziehen würde - obwohl es für
diese Maßnahme im Kabinett und im Parlament bereits eine Mehrheit gab.
Zudem hielt Barak keineswegs nur aus taktischen Gründen an der Siedlungspolitik
fest. Zu den ersten symbolischen Gesten nach seiner Wahl gehörte ein Besuch bei
den extremistischen Siedlern in Ofra und Bet-Ela, und am 31. März 2000
bekräftigte er in einer Grußadresse an die in der Altstadt verschanzten Siedler
in Hebron "das Recht der Juden, in Sicherheit und vor Übergriffen geschützt in
der Stadt der Patriarchen zu leben". Während Baraks Amtszeit wurden in den
Siedlungen deutlich mehr Wohneinheiten gebaut als zuvor unter der Regierung der
Rechten.
Noch schwerer wiegt, dass Barak sich auf Verhandlungen mit Syrien konzentrierte
und in der Palästinafrage monatelang nichts unternahm. Als Rechtfertigung
erklärte er später: "Ein Friedensvertrag mit Syrien hätte die Möglichkeiten der
Palästinenser, den Konflikt auszuweiten, erheblich eingeschränkt. Dagegen hätte
sich an der Bedrohung der Existenz Israels durch Syrien auch bei einer Lösung
des Palästinaproblems nichts geändert."(3 )Auf den Rat von Oded Eran, dem Barak
die Leitung der Verhandlungen mit den Palästinensern übertragen hatte, wollte
Barak nicht hören. "Ich erklärte ihm, das Palästinaproblem sei die zentrale
Frage im israelisch-arabischen Konflikt. […] Solange hier keine Lösung gefunden
sei, werde man den Konflikt nicht beenden und auch keinen Friedensvertrag mit
Syrien schließen können."
Die persönliche Verantwortung Baraks
Es war nicht das erste Mal, dass der Ministerpräsident auf keinen Rat hören
wollte und dann mit seiner Einschätzung falsch lag. In Enderlins Buch finden
sich interessante Belege dafür, in welchem Maße Barak die katastrophale
Entwicklung persönlich zu verantworten hat. Selbst der
US-Nahost-Sonderbeauftragte Dennis Ross, dem man gewiss keine Sympathien für die
arabische Seite nachsagen kann, hat später erklärt: "Die Syrer zeigten sich in
allen Fragen kompromissbereit, aber Barak hat sich überhaupt nicht bewegt."
Fast ein Jahr nach seinem Amtsantritt nimmt Barak im Frühjahr 2000 die Gespräche
mit den Palästinensern endlich auf. Doch inzwischen war seine Parlamentsmehrheit
dahingeschmolzen, und die Palästinenser und deren Vertreter begegneten ihm mit
erheblichem Misstrauen. Also versuchte Barak, das Glück zu zwingen und ein
Gipfeltreffen durchzusetzen, das alle noch offenen Fragen auf einmal regeln
sollte. War das ernst gemeint oder nur ein Bluff? Wollte Barak die
Autonomiegehörde in die Falle locken und ihr die Schuld an einem Scheitern
zuschieben? Die palästinensische Führung reagierte jedenfalls äußerst
zurückhaltend. Sie erklärte, ein Treffen zwischen Arafat und Barak müsse
sorgfältig vorbereitet sein - ein übereilt einberufener Gipfel könne leicht zum
katastrophalen Misserfolg werden.
Zudem konnte Barak US-Präsident Bill Clinton, dessen Amtszeit zu Ende ging, die
Idee einreden, er könne sich mit einem außenpolitischen Paukenschlag
verabschieden. Obwohl sich Clinton in Camp David um Neutralität bemühte, fühlte
er sich dem israelischen Ministerpräsidenten immer näher als Arafat und neigte
fast spontan dazu, die israelischen Positionen zu verstehen, zu übernehmen und
nachgerade zu propagieren.
Auf dem Treffen in Camp David, das Enderlein sehr ausführlich und detailliert
behandelt, weigerte sich Barak, mit Arafat persönlich zusammenzutreffen - ein
unbegreifliches Verhalten, das bei den Palästinensern unweigerlich neues
Misstrauen erzeugte. Enderlin bietet interessante Einzelheiten zu den Problemen,
die es in diesen zwei Wochen in Klausur zu lösen galt, und versichert am Ende:
"Arafat wurde zu keinem Zeitpunkt ein Palästinenserstaat auf über 91 Prozent des
Westjordanlands in Aussicht gestellt und nie wurde von irgendjemandem die volle
Souveränität über die arabischen Stadtviertel Jerusalems und den Haram
Al-Scharif auf dem Tempelberg anerkannt." Des Weiteren stellt Enderlein klar:
"Im Gegensatz zu den Behauptungen mancher jüdischer Organisationen haben die
palästinensischen Unterhändler auch niemals die Rückkehr von drei Millionen
Flüchtlingen nach Israel gefordert. Zur Debatte standen Kontingente von einigen
hundert bis einigen tausend, und auch die Rückkehr dieser Palästinenser sollte
an die Zustimmung Israels im Einzelfall gebunden sein."
Zu diesem Punkt hatte Arafat bereits am 15. Juni 2000 in Washington erklärt: "Es
besteht zwar die Resolution 194 (der UN-Vollversammlung vom 11. Dezember 1948:
sie betont das Recht von Flüchtlingen, an ihren früheren Wohnort
zurückzukehren), aber wir müssen versuchen, einen Ausgleich zu finden zwischen
unseren Anliegen und den demografisch begründeten Befürchtungen der Israelis."
Eine andere Quelle besagt, dass das Flüchtlingsthema in Camp David "kaum
diskutiert" wurde.(4 )Auf der Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen nannte Ehud
Barak als Grund des Scheiterns zunächst die Meinungsverschiedenheiten über
Jerusalem; erst später gab es jene Version, in der das Rückkehrproblem im
Vordergrund stand.
Dass Camp David ohne ein Abkommen zu Ende ging, war eigentlich kein
Weltuntergang. Man hatte kleine Fortschritte gemacht und ein paar heikle Themen
angepackt: Die Israelis zogen erstmals eine Teilung Jerusalems unter bestimmten
Voraussetzungen in Betracht, die Palästinenser gaben zu erkennen, dass sie sich
eine Annexion bestimmter Gebiete mit starker Präsenz von Siedlern im
Westjordanland und Ostjerusalem vorstellen könnten. Statt auf diesen kleinen
Erfolgen aufzubauen, beschloss der israelische Ministerpräsident jedoch, die
gesamte Verantwortung für das Scheitern auf Jassir Arafat abzuwälzen und dabei
auch noch eine alte Parole der Rechten wiederzubeleben: "Es gibt auf
palästinensischer Seite keine Verhandlungspartner." Diese Behauptung wurde, von
Journalisten und Medien verbreitet, alsbald zum ehernen Prinzip. Und Barak
verlegte sich denn auch ganz auf die Aufgabe, der Welt das "wahre Gesicht"
Arafats zu zeigen. Er verhandelte nicht mehr, um etwas zu erreichen, sondern um
zu beweisen, dass man nichts erreichen könne.
Dennoch fanden natürlich weitere Verhandlungen statt, die wichtigsten im Januar
2001 im ägyptischen Taba. Dort gelang in fast allen strittigen Bereichen eine
Annäherung: in der Frage des Territoriums wie auch bezüglich einer geteilten
Souveränität in Ostjerusalem: Die arabischen Viertel sollten zum Staat Palästina
gehören, Israel sollte die jüdischen Viertel annektieren. Die israelische
Delegation konnte sogar mit ganz neuen Vorschlägen zum Flüchtlingsproblem
aufwarten.(5 )Ob diese allerdings die Positionen Baraks darstellten, bleibt
offen - er hat es jedenfalls nie bestätigt.
Nach Aussagen von Menachem Klein, einem Berater des früheren israelischen
Außenministers Schlomo Ben Ami, hat Barak ihm damals erklärt, die Delegation sei
nur nach Taba geschickt worden, "um Arafats wahres Gesicht zu enthüllen, nicht
um ein Abkommen zu erzielen".(6 )Tatsächlich hat es der Regierungschef
geschafft, die öffentliche Meinung seines Landes davon zu überzeugen, dass die
Parole nun nur noch lauten könne "Wir oder sie". Der israelischen
Friedensbewegung versetzte er damit einen tödlichen Schlag.
Natürlich kann man die palästinensischen Führer nicht von jeder Schuld
freisprechen, und Charles Enderlin hütet sich, diesen Eindruck zu erwecken.
Arafat ist häufig nicht in der Lage, Entscheidungen zu treffen und daraus harte
Konsequenzen zu ziehen. Er unterschätzte die Gefahren, die nach einem Sieg der
Rechten bei den Parlamentswahlen im Februar 2001 drohten, und setzte falsche
Hoffnungen in die neue US-Regierung. Auch die tief greifenden Veränderungen in
der öffentlichen Meinung Israels wusste er nicht zu deuten; zudem war er
unfähig, ein eigenes klares Programm zu formulieren - vor allem nach dem
Ausbruch der zweiten Intifada.
Doch die Vorstellung, dieser Aufstand sei von der palästinensischen Führung
geplant worden, weist Enderlin entschieden zurück. Zum gleichen Schluss kommt
übrigens auch sein Kollege Georges Malbrunot. In seinem Bericht(7 )zitiert er,
der palästinensische Chefunterhändler Saed Erekat habe am 31. Juli 2000, etwa
einen Monat vor Ausbruch der Intifada, in Jericho der versammelten Führung der
israelischen Streitkräfte vor der aufständischen Stimmung gewarnt. Doch da war
es bereits zu spät: Die Autonomiebehörde war konfrontiert mit einem Aufstand des
palästinensischen Volkes zur sofortigen Beendigung der Besetzung. Malbrunot
erinnert an das Ausmaß der Unterdrückung, mit der die israelische Armee in den
ersten Wochen vorging: "Vom 28. September bis zum 2. Dezember töteten
israelische Soldaten 204 Palästinenser, darunter 24 Mitglieder der
Sicherheitskräfte und 73 Jugendliche unter 17 Jahren."
Der Oslo-Friedensprozess ist am Ende. Über die Gründe und die persönliche
Verantwortlichkeit mancher Beteiligter wird man noch lange streiten, aber eines
ist klar: Der Frieden wurde vor allem deshalb verfehlt, weil die Besatzungsmacht
Israel - die Regierungen, wie ein großer Teil der Öffentlichkeit - nicht fähig
war, den Anderen, den Palästinenser, als Gleichen anzuerkennen. Immer wieder
wurden die Rechte der Palästinenser - auf Würde, auf Freiheit, auf Sicherheit,
auf Unabhängigkeit - den Rechten der Israelis untergeordnet. Fortschritte kann
es nur dann geben, wenn endlich mit dieser kolonialen Mentalität gebrochen wird,
die auch Ehud Barak vertreten hat.
Dieser hat erst vor kurzem seine Zustimmung zur Strategie des Terrors bekundet,
die sein Nachfolger Scharon einschlägt. Über die Operation "Schutzwall" vom
April 2002 hat er gesagt, er habe sie sich "noch schneller, noch energischer
gewünscht und gegen alle großen Städte gleichzeitig". Und auch in der
Einschätzung der Araber hat er sein "wahres Gesicht" gezeigt, als er meinte:
"Sie sind geprägt von einer Kultur, in der sich niemand aufregt, wenn man eine
Lüge erzählt. Anders als wir, in der jüdisch-christlichen Kultur, leiden sie
nicht unter dem Problem. Wahrheit ist für sie ein irrelevante Sache." Derartige
Pauschalurteile erinnern an den fanatischen Rassismus französischer
Kolonialbeamter in Algerien.
dt. Edgar Peinelt
Fußnoten:
(1) Charles Enderlin, "Le Rêve brisé. Histoire de l'échec du processus de
paix au Proche-Orient. 1995-2002", Paris (Fayard) 2002. Nicht ausgewiesene
Zitate beziehen sich auf dieses Buch.
(2) Siehe vor allem den Beitrag von Robert Malley
und Hussein Agha in New York Review of Books, 9. August 2001. Zu den
ersten Veröffentlichungen, die der herrschende Lesart der Ereignisse in Camp
David entgegentraten, siehe auch Amnon Kapeliouk, "Drei israelische Politiker
rekapitulieren den Oslo-Prozess", Le Monde diplomatique, Februar 2002.
(3) Robert Malley und Hussein Agha, "A Reply to Ehud Barak", in New York
Review of Books, 13. Juni 2002.
(4) Ebd.; die beiden Autoren antworten dabei auf einen Beitrag von Robert
Malley, der als Berater Clintons am Gipfel teilgenommen hatte.
(5) Zu den Verhandlungen in Taba siehe Le Monde diplomatique, September
2001.
(6) Ha'aretz, 2. Mai 2002.
(7) Georges Malbrunot, "Des pierres aux fusils. Les secrets de l'Intifada",
Paris (Flammarion) 2002.
Le Monde diplomatique Nr. 6798 vom 12.7.2002, ALAIN GRESH
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haGalil onLine 12-07-2002 |
