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"Ein Jahr, nachdem wir einem
großen Erfolg sehr nahe waren"
Erinnerungen an die Konferenz von Taba

Zusammenfassung eines Artikels von Yossi Beilin, Jedioth achronoth

Vor genau einem Jahr war in Taba ein Finalstatusabkommen mit den Palästinensern zum Greifen nahe gerückt. Paradoxerweise wurde gerade diese Gesprächsrunde in der Augen der Öffentlichkeit zum Symbol für die Unmöglichkeit, ein Abkommen zuwegezubringen.

Abb.: Die berühmten Palmen von Taba,
direkt hinter der isr.-ägypt. Grenze

Viele gelangten zu der irrigen Meinung, die Gespräche seien aufgeflogen, weil die Palästinenser sich geweigert hätten, auf das ‘Rückkehrrecht’ zu verzichten. Doch die Gespräche sind nicht aufgeflogen, und gerade in Bezug auf die Flüchtlinge wurde der größte Fortschritt erzielt.

Einige Fakten zum "Flüchtlingsszenario"

Nach demographischen Prognosen, werden in acht Jahren westlich des Jordan mehr Palästinenser als Juden leben. Dies wird zu einer jüdischen Minderheit führen, die eine palästinensische Mehrheit beherrschen wird. Leider ist es eine Tatsache, dass die Sharon-Regierung keinerlei Plan zur Verhinderung einer solchen alptraumhaften Situation anzubieten hat.

Was das Flüchtlingsproblem betrifft sind klare Zahlen notwendig. Im Gegensatz zur von der UNWRA genannten Zahl - 3,7 Millionen - liegt die tatsächlich Zahl der Flüchtlinge "beträchtlich niedriger", und wenn man davon all jene abzieht, die in den umliegenden Staaten integriert sind oder integriert werden können, bleiben am Schluss ca. 200.000 Flüchtlinge übrig, die vom zukünftigen palästinensischen Staat nach eigener Aussage aufgenommen werden könnten.

Auch die Frage der Entschädigung ist sehr komplex, aber auch sie ist lösbar. Es werden Dutzende Milliarden Dollar benötigt, diese müssten in der ganzen Welt gesammelt werden - aber - fünf Jahre nach der Unterzeichnung wird es keinen Palästinenser mehr in der Welt geben, der von sich behaupten kann, er sei ein Flüchtling!

Die inoffiziellen Übereinkünfte, zu denen wir in Taba gelangt waren, gründeten sich auf den Clinton-Plan, in dem es ausdrücklich heißt: ‘Die israelische Seite kann keine Behandlung des Flüchtlingsproblem akzeptieren, die das Recht auf eine Rückwanderung nach Israel beinhaltet und damit den jüdischen Charakter des Staates gefährden würde. Die Konfliktpartner müssen eine Formel finden, die klarstellt, dass das Rückkehrrecht sich nicht spezifisch auf Israel bezieht.’

Taba inoffiziell

Die Palästinenser haben schwere Fehler gemacht. Es fällt einem schwer, sich nicht über ihre jahrzehntelange Weigerung zu empören, das Flüchtlingsproblem zu lösen, und stattdessen den Mythos des ‘Rückkehrrechts’ zu pflegen, anstatt die menschliche Not zu lindern. Doch es gibt nicht wenig mutige Palästinenser, die trotz der gegenwärtigen irrationalen Radikalisierung des Konflikts bereit sind, den jüdischen Charakter Israels anzuerkennen, und die dafür plädieren, das Rückkehrrecht nicht zu implementieren, so Prof. Sari Nusseibe, der palästinensische Informationsminister Yasser Abed Rabbo und Dutzende von palästinensischen Intellektuellen und Parlamentariern, die vor einigen Monaten zusammen mit Vertretern des israelischen Friedensblocks eine gemeinsame Erklärung über die Anerkennung des jüdschen Charakters des Staates Israel unterzeichnet haben.
Wenn es uns gelingt, vom ‘Rückkehrrecht’ zum ‘Flüchtlingsproblem’ überzugehen, von der Auseinandersetzung über einen Mythos zum Dialog über die Lösung konkret existierender Probleme, werden wir ein Finalstatusabkommen mit den Palästinensern zustandebringen. Wir waren in Taba nahe daran, und wir sind immer noch nahe daran.

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Februar 2001 - Jedem Durchbruch folgte stets ein Abbruch:
Was bleibt von Taba nach der Wahl?

haGalil onLine 23-01-2002

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