Befestigte Grenze oder Einzäunung:
Scharons Palästina
Israels Ministerpräsident Ariel Scharon hat am Ende
des Irakkriegs unter dem Druck Washingtons der Gründung eines
palästinensischen Staates grundsätzlich zugestimmt. Doch welche Art
Palästinenserstaat Scharon vor Augen hat, offenbart wohl am besten
der Verlauf der geplanten, zum Teil auch schon gebauten Mauer, deren
Errichtung Scharon in den letzten Monaten vorangetrieben hat.
US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice hat am 29. Juni bei ihrem
Israelbesuch erneut die Erstellung der Trennmauer kritisiert. Sie
sieht darin einen Versuch, bereits vor einer endgültigen
Friedensregelung irreversible Fakten zu schaffen. Für den
"Friedensplan" sind das schlechte Voraussetzungen.
Von GADI ALGAZI
Erschienen in: Le
Monde diplomatique, 11.07.2003
Im April 2002 begann Israel mit dem Bau der Mauer,
doch trotz der palästinensischen Proteste weckte der Vorgang in der
internationalen Öffentlichkeit wenig Aufmerksamkeit.(1) Die Idee zu
diesem Schutzwall stammte aus den Reihen der Arbeitspartei, die
damit zukünftige Angriffe gegen israelische Zivilisten diesseits der
Waffenstillstandslinie von 1967 (auch "grüne Linie" genannt) zu
verhindern hoffte; die nationale Rechte schien das Projekt
abzulehnen, weil sie befürchtete, damit sei die künftige Grenze
zwischen Israel und Palästina schon abgesteckt.
Die "Grüne Linie" (Grenze 1948-1967)
Im Bau 2003 |
Nur wenige sahen damals den Unterschied zwischen
einer befestigten Grenze, die den friedlichen Austausch zwischen
zwei unabhängigen territorialen Einheiten regelt, und einer Art
Einzäunung, mit der ein Gebiet abgeriegelt wird, damit auf diesem
eine Besatzungsmacht völlig freie Hand erhält. Der Gaza-Streifen ist
schon seit den 1990er-Jahren von einer Grenzmauer umgeben, und
dennoch hat die israelische Armee dort militärische Operationen
durchgeführt und das Gebiet in kleine Enklaven aufgeteilt.(2)
Dass es im Westjordanland nicht um einen einfachen Grenzstreifen
geht, machen schon die Ausmaße des Bauvorhabens deutlich. An vielen
Orten wird die Anlage mindestens 60 bis 70 Meter breit sein:
Zunächst kommt ein Graben und ein Stacheldrahtzaun, dahinter liegt
die eigentliche Mauer, acht Meter hoch und mit einem elektronischen
Überwachungssystem ausgerüstet; hinter der Mauer liegen ein Fußweg,
eine asphaltierte Straße und abermals Stacheldraht. Das gesamte
Territorium zwischen der Mauer und der "grünen Linie" wird
militärisches Sperrgebiet sein; auf palästinensischer Seite sind
weitere Sperrzonen geplant, die nur über israelische Checkpoints zu
erreichen sind.
Das Ganze ist ein gewaltiges Projekt. Allein der westliche
Abschnitt des Bauwerks wird 1,2 Milliarden Euro kosten. Am
Nordabschnitt sollen 150 von insgesamt 650 Kilometern bis Juli 2003
fertig werden. Dabei sollen täglich 500 Planierraupen im Einsatz
sein. (3) |
Die Mehrheit der Israelis glaubt, die
Grenzbefestigung verlaufe auf der Waffenstillstandslinie.
Tatsächlich aber liegt sie sechs bis sieben Kilometer weiter östlich
- also auf dem Territorium des Westjordanlands. Laut
Kabinettsbeschluss vom Juni 2002 sollten der Ministerpräsident und
der Verteidigungsminister gemeinsam den genauen Verlauf festlegen,
doch faktisch lag diese Entscheidung dann bei den Siedlern und der
Armee.
Nach israelischen und palästinensischen Studien sind bereits etwa
210 000 Palästinenser durch den Mauerbau geschädigt.(4) Nach
palästinensischen Schätzungen wurden bis Februar 2003 über 80 000
Ölbäume entfernt.(5) Daraus hat sich ein lukrativer Handel
entwickelt; heute stehen die Bäume oft in den Gärten neureicher
Israelis.(6) Rund 30 000 Bauern, deren Land auf palästinensischer
Seite an die Mauer grenzt, haben ihre Lebensgrundlage verloren. Denn
von den 26 Übergängen, die ihnen von israelischer Seite versprochen
wurden, existiert noch keiner.
Mit dem Versprechen, nach dem Mauerbau könnten die Bauern ihr Land
dennoch weiter bestellen, soll ihnen die Zusammenarbeit mit der
Besatzungsmacht schmackhaft gemacht werden. Doch es kann durchaus
sein, dass die Enteignungen endgültigen Charakter haben: Viele der
Grundstücke sind nach dem (in Israel immer noch geltenden)
osmanischen Recht so genannte miri; sie waren den Bauern vom Sultan
überlassen worden und fielen rechtmäßig an diesen zurück, sobald sie
drei Jahre hintereinander nicht bewirtschaftet wurden.
Rechtsnachfolger des Sultans ist der israelische Staat. Unter
Berufung auf diese Gesetze wurde bereits der größte Teil der Fläche,
auf dem jüdische Siedlungen errichtet wurden, zum Staatsland
erklärt. Wie viel zusätzliches
Territorium die Israelis durch den Bau der Einzäunung am Ende
gewinnen werden, ist schwer zu sagen. In der ersten Ausbaustufe sind
es an die 3 Prozent des Westjordanlands - am Ende dürften es wohl
mehr sein. Zudem ist die Bedeutung der betroffenen Gebiete für die
palästinensische Wirtschaft ganz enorm, denn ausgerechnet im Umland
von Tulkarem, Kalkilia und Dschenin liegen die fruchtbarsten Böden
im gesamten westlichen Jordantal; hier konzentrieren sich 40 Prozent
des palästinensischen Ackerlands und zwei Drittel der
Bewässerungsbrunnen, wobei allerdings 28 dieser Brunnen für die
Palästinenser bereits jenseits der Mauer liegen. Es sind also nicht
nur einzelne Gemeinden von der Operation betroffen, sondern die
gesamte ökonomische Infrastruktur der Palästinenser.
Planung (blau), Vorschläge und weitere Diskussion (gestrichelt
blau) zum westlichen (oben) und östlichen Teil (unten).
Flashpräsentation:
(hebr.) /
(engl.) |
Doch mittlerweise wird deutlich, dass es um mehr geht
als um Enteignungen und Annexionen. Seit Anfang 2003 ist den
palästinensischen und israelischen NGOs klar, dass die Mauer Teil
eines umfassenderen Vorhabens ist. Die "Apartheids-Mauer", wie ihre
Gegner sie bezeichnen, ist Teil eines umfassenden Sicherheitssystems
aus Mauern und Enklaven, die das ganze Westjordanland überziehen und
einschnüren sollen. Die Einzelheiten sind noch nicht öffentlich,
aber die abgedruckte Karte, die auf sorgfältigen Recherchen des
israelischen Journalisten Meron Rapoport basiert, gibt ein ziemlich
genaues Bild, das vier auffällige Aspekte aufweist.
Am bekanntesten ist die westliche Trennmauer. Sie
wird zur Zeit südlich von Kalkidia in östlicher Richtung
weitergebaut, um mehrere große israelische Siedlungen (insbesondere
Ariel und Emmanuel) an Israel anzuschließen, sodass die Mauer
insgesamt bis zu dreißig Kilometer ins Westjordanland hineinreicht.
In Jerusalem und Umgebung sind eine Reihe weiterer Mauern in Bau,
die einen Teil Bethlehems annektieren und zahlreiche
palästinensische Vororte abriegeln. Einige arabische Stadtviertel
sind auf diese Weise bereits vollständig vom Westjordanland
beziehungsweise von Ostjerusalem abgeschnitten, manche dürften am
Ende zu isolierten Enklaven werden.(7 )
Eine dritte Maueranlage soll im Osten des Westjordanlandes, aber
noch in deutlichem Abstand vom Jordantal entstehen. Nach den ersten
Grundstücksenteignungen ahnt man bereits, dass längerfristig ein
östlicher Streifen entlang dem Jordantal annektiert werden soll. |
Der vierte Aspekt ist die offensichtliche Absicht,
immer mehr palästinensische Enklaven zu schaffen. Einige sind schon
eingemauert. So leben in Kalkilia bereits rund 4 000 Menschen in
einem von Stacheldraht umzäunten Areal - mit dem Westjordanland nur
durch einen einzigen israelischen Übergang verbunden. Zahlreiche
Dörfer in dieser Region sind schon ähnlich abgeriegelt. Die zweite
große Enklave (74 000 Einwohner) umfasst Tulkarem und die
angrenzenden Gemeinden, weitere Abriegelungen sind im Norden (bei
Ruman, 8 000 Einwohner) und im Süden (bei Kivja und Rantis, Beit
Liqia und Jericho) geplant - auch der palästinensische Teil von
Hebron soll betroffen sein.
Kein geschlossenes Territorium
Nimmt man alle diese Aspekte zusammen, so wird eines
deutlich: Der Bau der Mauern ist Teil einer umfassenden politischen
Strategie. Verschiedene Protagonisten der politischen Rechten haben
sich jüngst in diesem Sinne geäußert: Professor Arnon Sofer,
Bevölkerungswissenschaftler an der Universität Haifa, oder auch Ron
Nahman, Bürgermeister der Siedlung Ariel. Diese Strategie zielt
darauf, das Westjordanland in einen Flickenteppich aus isolierten
Gebieten zu verwandeln, in Homelands, die niemand ohne israelische
Erlaubnis betreten oder verlassen darf. Ein Palästinenserstaat, wenn
er denn eines Tages Wirklichkeit würde, wird über kein geschlossenes
Territorium verfügen. Was die
Gebietsverteilung angeht, entspricht das Vorhaben einer unilateralen
Umsetzung der Lösung, die der israelische Ministerpräsident den
Palästinensern angeboten hat. Danach stünden ihnen lediglich 40
Prozent des Westjordanlands zu, aber dies - und das ist das Neue
daran - nicht etwa als vorläufige, sondern als endgültige Regelung.
Ein so grundlegend bedeutendes Projekt wie die Errichtung von
Sicherheitsanlagen und die Schaffung von Enklaven gab es zuvor nur
1978, als die Regierung unter Menachem Begin den Ausbau der
Siedlungen im Westjordanland vorantrieb. Verantwortlich für die
Durchführung war Ariel Scharon.
Das neue Vorhaben ist also gar nicht so neu. Und auch
heute wird in ihm die klare politische Vorstellung des
Ministerpräsidenten deutlich, der statt auf Worte und Symbole stets
aufs Handeln gesetzt hat. Als ehemaliger Landwirt glaubt Scharon,
dass der Kampf um den Boden entscheidend ist. Für ihn zählen nur
Bevölkerungszahlen, Landbesitz und Wasser. Die Fakten, die er jetzt
zu schaffen versucht, könnten sich als irreversibel erweisen, denn
die Mauer bedeutet einen tiefen Eingriff in die Landwirtschaft: Den
palästinensischen Bauern den Zugang zu ihren Feldern und Brunnen
abzuschneiden und die Bindung an ihr Land zu zerstören wird die
ökonomischen Strukturen dauerhaft verändern. Sollte das Projekt in
seinem ganzen Umfang verwirklicht werden, dann wird es keinen
lebensfähigen Palästinenserstaat geben. Genau dies hatte Scharon
schon immer im Sinn: 1977 als Siedlungsminister, 1998, als er den
Plan zum Mauerbau propagierte, und Anfang 2003, als er das Projekt
im Wahlkampf wiederauferstehen ließ.
Seta, eine kleine Ortschaft mit 2 800 Einwohnern,
liegt südlich von Baqa al-Scharkija. Am westlichen Ortsrand enden
alle Wege an einem gewaltigen Graben. In der Ferne hört man
Planierraupen. Noch führt ein Pfad über die Mauerbaustelle zum Haus
von M. und seiner Familie. Wie gut 10 000 weitere Palästinenser hat
M. das Pech, auf dem Territorium zwischen der Mauer und der "grünen
Linie" zu wohnen. Inzwischen muss die Familie, um ins Dorf oder in
den Nachbarort zu gelangen, die Mauer passieren, die auch Wasser-
und Stromleitung durchtrennt. Die Kinder leben in Seta bei den
Großeltern, damit sie weiter zur Schule gehen können. Niemand weiß,
wie lange es die Eltern in diesem Niemandsland noch aushalten.
Manchmal feuern die israelischen Soldaten nachts aus ihren
Maschinenpistolen und brüllen: "Verschwindet endlich!"
Der Fall zeigt exemplarisch, was auf die
Palästinenser zukommt: Sie werden zu Gefangenen im eigenen Land,
leben in von Stacheldraht umzäunten Enklaven, bei jedem Schritt von
der Willkür der Besatzungstruppen abhängig. Selbst für kurze Wege
werden sie Passierscheine brauchen. Man kann das als eine
israelische Apartheid betrachten - hat sich Scharon nicht schon in
der Vergangenheit für eine Homeland-Lösung eingesetzt? (8) Nur gibt
es zwischen Israel und Südafrika eine entscheidende Differenz: Da
Israel seit der Abriegelung der besetzten Gebiete immer mehr
nichtjüdische Arbeitsimmigranten ins Land geholt hat, ist die
Wirtschaft auf die billigen Arbeitskräfte aus Palästina nicht mehr
angewiesen. Damit teilen die
Palästinenser das Schicksal von Millionen Menschen in aller Welt,
die im Zuge der Globalisierung ausgemustert werden: Es lohnt sich
nicht einmal mehr, sie auszubeuten. Sie sind überflüssig. Sie können
gern gehen. So gesehen wäre die Mauer ein Mittel, das die
palästinensische Umsiedlung beschleunigt. Natürlich ist die Lage
noch nicht so dramatisch, dass alle ihr Heil in der Flucht suchten.
Es ist eine schleichende Entwicklung, bei der die palästinensische
Gesellschaft mit den Menschen auch die Hoffnung auf einen eigenen
Staat verliert.(9) Bislang gab
es gegen den Bau der Mauer noch keinen ernsthaften Widerstand. Die
Palästinensische Autonomiebehörde hat es nicht geschafft, das
Projekt in der internationalen Öffentlichkeit zu thematisieren. Bei
der alltäglichen Unterdrückung und der politischen wie territorialen
Zersplitterung gelingt es auch den Aktivisten vor Ort nicht, die
Bauern zu mehr als nur lokalen Protestaktionen zu bewegen.
Beim Gipfeltreffen in Akaba, Mitte Juni 2003, haben
die USA und Großbritannien die Israelis aufgefordert, den Bau der
Mauer einzustellen, weil die neue Linienführung nicht akzeptabel
sei. Die Entscheidung Scharons, dieses Ansinnen zurückzuweisen, war
offenbar auch in der israelischen Regierung umstritten.(10) Dennoch
sind die ersten 150 Kilometer des Bauwerks fertig, ohne dass es zu
internationalen Protesten kam - mit stiller Duldung der USA, wie
manche Quellen besagen. Kann
dieses israelische Jahrhundertprojekt überhaupt durch politischen
Druck aus den USA gestoppt werden? Die Palästinenser zumindest
müssten Massenproteste organisieren, um deutlich zu machen, dass
diese Mauer politisch unerträglich und nicht durchsetzbar ist. Dann
wird sich schon zeigen, wie viel Rückhalt ihr Widerstand im Ausland
findet und ob die israelische Öffentlichkeit begreift, dass diese
Mauer eine Bedrohung für die Zukunft beider Völker darstellt.
Mauern haben in der Geschichte dieses blutigen
Konflikts stets eine wichtige Rolle gespielt. Schon Theodor Herzl
sah den Judenstaat als "Wall gegen Asien", David Ben Gurion wollte
eine Menschenmauer an den Grenzen Israels schaffen, und Zeev
Jabotinsky hatte die Vision einer "eisernen Mauer" zur Abwehr der
Araber. Es wäre nicht das erste Mal, dass Ängste benutzt werden, um
eine kurzfristige Sicherheitspolitik zu rechtfertigen, die
langfristig neue Gefahren heraufbeschwört. Es wäre auch nicht das
erste Mal, dass die Israelis der Illusion aufsitzen, ein Leben
hinter Stacheldrahtzäunen sei ein Leben in Sicherheit. Die Mauern,
hinter denen sie sich verschanzen, machen ihre Nachbarn, die
Palästinenser, zu Gefangenen. Zu Menschen, die im Ghetto leben.
Der Autor ist Professor für Geschichte an der
Universität von Tel Aviv und führendes Mitglied der
jüdisch-arabischen Organisation "Taajusch"
("Koexistenz").
Deutsch von Edgar Peinelt
Fußnoten:
(1) Siehe Matthew Brubacher, "Mauern gegen den
Frieden", Le Monde diplomatique, November 2002, und Amira Hass,
"Kleine Vertreibungen und großer Transfer", Le Monde diplomatique,
Februar 2003.
(2) Das Vorhaben im Westjordanland wird von Netzach Maschiach
geleitet, der bereits für den Bau eines Walls um den Gaza-Streifen
verantwortlich war.
(3) Siehe dazu Meron Rapoport, "A Wall in the Heart", Yedioth
Ahronot (Tel Aviv), 23. Mai 2003.
(4) Siehe Yehezkel Lein, "Behind the Barrier", Betselem, April 2003;
(www.btselem.org/Download/2003_Behind_The_Barrier_Eng.doc).
(5) Palestinian Agriculture Rescue Committee (Parc), "Needs
Assessment Study and Proposed Intervention for Villages affected by
the Wall in the Districts of Jenin, Tulkarem and Qalqilia" (Februar
2003); Arnon Regula, "The World Bank: The Separation Fence Will Hurt
Palestinians Immensely", Haaretz (Tel Aviv), 18. Mai 2003.
(6) Meron Rapoport und Oren Meiri, "Uprooted", Yedioth Ahronot, 22.
November 2002 (http://friendvill010203.homestead.com/11Uprooted131102.html).
(7) Siehe Neve Gordon, "Can bad fences make good neighbours?", The
Guardian (London), 29. Mai 2003.
(8) Siehe Akiva Eldar, "Sharons Vision of the Bantustans", Haaretz,
13. Mai 2003.
(9) Gadi Algasi und Asmi Bdeir, "Transfers Real Nightmare", Haaretz,
15. November 2002.
(10) Maariv, 13. Juni 2003, Haaretz, 16. Juni 2003.
hagalil.com
14-08-2003 |