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Europa und das Gipfeltreffen auf den Azoren:
Eine diplomatische Show, mit der die politischen
Fehlschläge überdeckt werden sollten
Aus einem Kommentar von Zeev Shiff
Saddam Hussein wurde zwar noch
eine Gelegenheit gegeben zu erklären, er beseitige alle
Massenvernichtungswaffen, es ist jedoch klar, dass die USA die
diplomatische Schiene damit abgeschlossen haben, die seit fünf
Monaten verfolgt und von schweren Fehlschlägen begleitet wurde,
Fehlschläge, die Fragen bezüglich der amerikanischen
Führungsqualitäten als einzige Großmacht aufkommen ließen.
Das ist nicht das erste Mal, dass
Saddam eine Art Ultimatum erhält. Diesmal handelt es sich jedoch
wahrscheinlich um eine sehr kurze Möglichkeit, um neue Diskussionen
und weitere Verzögerungen zu vermeiden. Obwohl die USA bereit sind,
ohne die Genehmigung der UNO in den Krieg zu ziehen, scheint es, als
habe Bush seinen Partnern bei dem Gipfel nachgegeben, die darum
baten, nicht völlig auf die UNO zu verzichten und der
internationalen Gemeinschaft zu zeigen, dass die Eröffnung des
Kriegs keine leichte Entscheidung ist. Das ist ein Schritt nach
hinten, nicht mehr. Der einzige Erfolg Bushs beim Azoren-Gipfel ist,
dass gezeigt wurde, dass nicht ganz Europa Frankreich und
Deutschland folgt. Neben Spanien und Portugal haben sich auch
Italien und Dänemark auf die Seite der USA gestellt.
Der diplomatische Mißerfolg kommt vor allem dadurch zum Ausdruck,
dass Rußland, von dem die USA immer wieder behauptet hatten, man
hätte es in der Tasche, mit Frankreich und Deutschland geht, und
nicht mit den USA. Der Verlust Rußlands ist besonders schwerwiegend,
da Moskau auch die Haltung Chinas beeinflußt.
Ein weiterer Beweis für den Mißerfolg ist die Türkei. Trotz der
großen Summen, die Ankara zugesagt wurden, fällt es der neuen
türkischen Regierung schwer, das amerikanische Angebot zu schlucken.
Es zeigt sich, dass diplomatische Kontakte nicht so leicht über das
Telefon geführt werden können, wie es Colin Powell zu tun pflegt.
Vor dem Golfkrieg 1991 besuchte der damalige AM, James Baker,
dreimal die Türkei.
Um die diplomatischen Fehlschläge zu überdecken, wurde im irakischen
Zusammenhang nun auch der israelisch-palästinensische Konflikt zur
Sprache gebracht, der im Weißen Haus seit langem vor sich
hinschlummert. Es ist schon lange bekannt, dass Blair das
nahöstliche Thema vorantreiben will, aber gerade jetzt, während und
wegen der diplomatischen Notlage Washingtons- und nicht wegen des
zunehmenden Blutvergießens in diesem Konflikt- wird er aufgeweckt.
Der Kandidat für das Amt des palästinensischen MP, Abu-Masen, wird
noch bevor seine Befugnisse bekannt sind und bevor er irgendeine
erfolgreiche Maßnahme bei der Terrorbekämpfung ergriffen hat mit
Komplimenten überschüttet. Die "Roadmap" für die Lösung des
Konflikts steht im Mittelpunkt des Interesses, obwohl die an dem
Konflikt beteiligten Seiten noch nicht einmal über ihre Einzelheiten
beraten haben. Wie auch immer, fest steht, dass die USA und
Großbritannien sich bei der Behandlung des Konflikts sehr um
Objektivität bemühen werden. Daraus folgt, dass sich Israel nach dem
Krieg in Irak anders verhalten werden muss, wenn es die
bevorstehenden Änderungen nützen und ein Friedensabkommen mit den
Palästinensern erzielen will.
Kurz vor der neuen Weltordnung:
Der Krieg der
großen Staatsmänner
Am Wochenende brachte Jedioth achronoth eine ausführliche Analyse
zur momentanen Machtkonstellation zwischen Amerika und Europa...
Verzögern, verzögern, verzögern:
Die Skizze
nach nirgendwo
Klares Ziel der israelischen Vorbehalte ist es, das
amerikanische Programm der "Roadmap zum Palästinastaat" zu einer
Skizze nach nirgendwo zu machen...
Die Neue Welt und der israelische Aspekt:
Roadmap zum
ersten Präventivkrieg
General d.R. Jakob Amidror analysiert Motive zur
erneuten Erwähnung der "Roadmap"...
Alles um Blair zu beruhigen:
Garantien -
nein, Roadmap - ja
Zwei Erfolge wollte sich Israel in den
kommenden Wochen sichern: erstens, eine Verschiebung der "Roadmap"
bis nach dem Krieg. Zweitens, amerikanische Garantien vor dem
Krieg...
hagalil.com
18-03-03 |
