[ARCHIV]

Gegen islamistische Vereinfachungen

Von Fritz W. Peter, März 2004

Von einer Anzahl politischer Kommentatoren in der arabischen Welt wird das gängige islamistische Deutungsmuster mit seinen stereotypen Schuldzuweisungen  n i c h t übernommen. Gegen islamistische Vereinfachungen stellen sich mit ihren Beiträgen z. Bsp. folgende Kommentatoren [zitiert nach Thomas L. Friedman, "Look Who's Talking", in: New York Times, 19.2.04;  David Ignatius, "Real Arab Reform", in: Washington Post, 12.3.04;  Jackson Diehl, "Listen to the Arab Reformers", in: Washington Post, 29.3.04;  weitere Zitatbeispiele sind den Beiträgen der angesehenen Kairoer Al-Ahram Weekly entnommen]:

Osama al-Ghazali Harb, ein namhaftes Mitglied des ägyptischen halb-amtlichen Al Ahram Zentrums für strategische Studien, der wichtigsten Denkschmiede im Lande, nahm in einem Beitrag in der führenden ägyptischen politischen Vierteljahresschrift Al Sijassa Al Daulija Stellung gegen Vorwürfe arabischer Kommentatoren, dass die Art und Weise der Festnahme Saddams eine gezielte Demütigung der Araber gewesen sein soll: "Worüber wir als Araber uns in Wahrheit gedemütigt fühlen sollten, das sind die vorherrschenden politischen und sozialen Verhältnisse in der arabischen Welt – besonders im Irak – , die es einem wie Saddam Hussein möglich machten, an die Macht zu kommen. Wir sollten uns gedemütigt fühlen, dass Saddam eigenmächtig eine Reihe katastrophaler politischer Programme einbringen konnte, die den Irak, obwohl reich an natürlichen, menschlichen und finanziellen Ressourcen, zum ärmsten, verschuldetsten Land in der arabischen Welt machten, nicht einmal gerechnet die hunderttausenden Getöteten und Vertriebenen. Wir sollten uns gedemütigt fühlen, dass einige unserer Intellektuellen, die eigentlich das nationale Gewissen vertreten und Freiheit und Würde verteidigen sollten, nicht nur mit Saddam in Kontakt getreten sind, sondern ihn auch unterstützt haben ... Die Araber hätten es sein müssen, die Saddam zur Strecke bringen, zur Verteidigung ihrer eigenen Würde und ihrer wahren Interessen." [s. Friedman]

Abd al-Hamid al-Ansari, ein früherer Dekan der Juristischen Fakultät der Quatar Universität, ging in der in London viel gelesenen, arabischsprachigen Tageszeitung Al Scharq Al Awsat auf die Frage ein, ob es für die Welt von Vorteil war, dass Saddams gestürzt wurde. Er argumentiert, dass jene, die sagen, die Welt stehe schlechter da, nur eine Hälfte des Bildes sehen: "Stellen wir uns die Welt vor, wenn Amerika der französischen und deutschen Logik gefolgt wäre, die besagt: Gib den Mördern auf serbischer und arabischer Seite eine Chance für eine diplomatische Lösung. Wären Bosnien, Kuwait und der Irak befreit? Lasst uns die Situation der Araber und besonders der Iraker beschreiben, wenn Amerika dem europäischen Rat aufgesessen wäre, der zum Inhalt hatte: Demokratie passt nicht zu den Vorstellungen der Araber, ihre Kultur steht dazu im Gegensatz ... Seht jetzt, wie viele Länder sich in Richtung Demokratie wenden. Sogar Afghanistan hat eine Verfassung. Im Irak ist sie in Arbeit, während die Machtübergabe bevorsteht, und Lybien hat sich verändert." [ebd.]

Saudi Arabiens führende englischsprachige Zeitung, Arab News, verurteilte in einem Leitartikel den Mord an irakischen Polizeirekruten durch Al Qaida Sympathisanten und "Baathist thugs" ( = Mörder, Banditen). Die saudische Zeitung fragt danach, was diese Terroristen fürchten, und setzt hinzu: "Die Iraker sind erpicht darauf, wieder die Kontrolle über ihr Land zu übernehmen, und viele sind sich der entstandenen Chance äußerst bewusst, eine neue und faire Gesellschaft aufzubauen. Es wird wieder Stolz empfunden, Iraker zu sein. Genau dieses Gefühl wieder hergestellter Ehre und eines wachsenden Vertrauens bei den Irakern ist das Ziel der Terroristen." [ebd.]

Ergänzend einige Zitatbeispiele für analytisch-kritische Haltungen von Persönlichkeiten, deren Stellung im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung Einflussnahme garantiert: Ibrahim Nafie, Verlagschef als auch ständiger Leitartikler der Kairoer Al-Ahram (ältester und vielleicht namhaftester Zeitungsverlag im arabisch-sprachigen Raum), gebraucht deutliche Worte gegenüber dem Entwicklungs-Phlegma seines Landes und legt dabei den Finger in die Wunde, wenn er schreibt: "Die arabische Welt hat sich enorm verändert und wir in Ägypten müssen diese Veränderung zur Kenntnis nehmen und in Politiken einbeziehen, die von einer gesunden Einschätzung der Fakten herrühren statt von hohlen Redensarten, die keiner mehr abkauft. Wenn Offizielle und Intellektuelle in den [z.T. dynamisch wachsenden] Golfstaaten erklären, dass ihre Länder eher den eigenen Fortschritt als den der ganzen Region fokussieren sollten [also "Greifbares" statt Rhetorik fordern], so sollten wir das als Aufforderung verstehen, konkrete Grundlagen für die ... inner-arabische Zusammenarbeit zu schaffen. Durch einen entschiedenen Aufbau von unten, ähnlich dem Prozess, den die Europäer nach dem Zweiten Weltkrieg in Gang setzten und der dann zur EU führte, können auch die Araber neuartige, Modell bildende Gestaltungsformen regionaler Integration entwickeln. Sachbezogen und realistisch – dies sollten die Arbeitsbegriffe Ägyptens bei der Formulierung eines Neuansatzes zur inner-arabischen Kooperation sein. Wenn wir diese Prinzipien in Kraft setzen, werden wir bereits eine große Wegstrecke in Richtung auf den Prozess qualitativer, nachhaltiger Transformation zurückgelegt haben. (...) Die Frage ist, ob wir in Ägypten bereit sind, das Notwendige zu tun, um der Aufgabe gerecht zu werden." Der Ansatz zu nüchterner, selbstkritischer Lagebeurteilung ist in diesem Appell an die eigene nationale Adresse zweifellos angelegt. In seinem Beitrag macht Nafie seine Empfehlung auch deutlich, indem er einen Gesprächspartner aus den Golfstaaten wie folgt zitiert: "Eine Person nannte als ein Beispiel, dass bei allem Respekt für die brüderlichen Bande zu Staaten wie Djibuti und Somalia sein Land doch weit mehr gemeinsame Interessen mit Australien habe."  [Al-Ahram Weekly, "More than talk", 12.3.04, unter http://weekly.ahram.org.eg]

Nader Fergany, Leiter einer Forschungseinrichtung (Almishkat Centre for Research) und verantwortlicher Autor des "Arab Human Development Report", benennt als schwerwiegendste Defizite arabischer Regime: "Erstens eine Legislative, die weder den Schutz von Menschenrechten im Innern noch nationale Rechte im Außenverhältnis sicherstellt. Zweitens eine Exekutive, die nicht nur korrupt und unfähig ist, sondern alle Institutionen nieder hält, die für gute Regierungsarbeit unerlässlich sind, vor allem Legislative und Judikative. (...) Die Bürger eines Staates müssen das Recht haben, sich an dessen Regierung zu beteiligen. Die Parlamente sollten ihre volle Gesetzgebungsmacht übernehmen. Und eine Partnerschaft sollte sich zwischen der Regierung, den gesellschaftlichen Organisationen und den Institutionen des Marktes herausbilden, wobei die Gerichtsinstanzen die Rechte aller zu sichern hätten."  Europa, ohne es zu imitieren, könne als Vorbild dienen. [Al-Ahram Weekly, "Learning from Europe", 29.4.04]

Scheich Mohammed Hussein Fadlallah, geistiger Führer der Hisbollah in den achtziger Jahren (als deren Kämpfer durch verheerende Bombenanschläge den US-Truppenabzug aus dem Libanon bewirkten) und einer der Führer der schiitischen Geistlichkeit im heutigen Libanon, wird von David Ignatius als Beispielfall einer kritischer gewordenen Haltung innerhalb der arabisch-islamischen Welt gegenüber den korrupten Regimes der Region (und gegenüber einigen tradierten sozialen Strukturen) zitiert. In der Begleitung von Dschamil Mroue, Verleger des Beiruter Daily Star, hat Ignatius den Scheich mehrmals in den letzten Jahren besuchen können. Man könne die arabische Selbstkritik kaum deutlicher äußern, schreibt er und zitiert Mohammed Hussein Fadlallah: "Wir haben immer betont, dass die Regierungen in diesem Teil der Welt Macht besessen sind und deswegen die Bürger einer strikten Kontrolle unterworfen haben." Zwei schädliche Führungsstrukturen nennt der geistliche Führer, einerseits "Stammesstrukturen oder dynas­tische Familien, die sich benehmen, als hätten sie so einer Art göttliches Recht, Geschäfte zu machen", und andererseits "Regierungen mit Feigenblatt-Legitimität und Wahlergebnissen in der Art des 99,9%-Schemas". Zwar hielten sich die Regimes auch "als Teil eines Netzwerks internationaler Interessen" an der Macht, aber "es sei nicht fair oder zutreffend, die ganze Schuld für den missratenen politischen Pro­zess dem Westen anzulasten. Es gibt in der Tat ernste interne Gründe für diese Unterentwicklung." [s. Ignatius, Washpost, 12.3.04]

Reform sei so notwendig wie dringend, erklärten dieser Tage die Teilnehmer einer Konferenz reformorientierter Gruppen in Alexandrien, die eine tiefgreifende Veränderung der stagnierenden politischen Systeme in der arabischen Welt und eine Stärkung demokratischer Prozesse und Institutionen fordern. Die in den Ländern der Region geübte Repression vereitelte zumeist bisher die Bildung solcher reformorientierter Gruppen. Die Konferenz vom März (04) ist nur ein weiteres Anzeichen für den wachsenden Veränderungsdruck und für den Willen von Teilen vor allem der informierten Öffentlichkeit, endlich eine Entwicklung der arabischen Gesellschaften in Gang zu bringen, die gegenwärtigen und künftigen Erfor­dernissen Rechnung trägt. Die derzeitige amerikanische sog. Greater Middle East Initiative (GMEI) wird in dieser Perspektive nicht als "kontraproduktive Einmischung" angesehen  –  anders als im arabischen Establishment, wo man die Zielrichtung der Initiative mit ihrer offenen Forderung nach Demokratisierung als "Zumutung" empfindet. "Einige Leute verdammen die Amerikaner, andere sagen: 'Sieh es doch mal von der anderen Seite, es sind universelle Werte.' Ausschlag gebend ist, dass zum ersten Mal in vielen Jahren eine ernsthafte Debatte über die arabische Welt und ihre Gesellschaften geführt wird. (...GMEI) hält die Debatte in Gang, und das ist eine sehr gesunde Entwicklung", zitiert J. Diehl einen jungen ägyp­tischen Politologen, Mohammed Kamal. Kamal, wie auch der (weiter oben im Text) erwähnte Osama al-Ghazali Harb, zählen zu den Mitbegründern der Bewegung, die sich auf der Alexandrien-Konferenz eine Plattform gab. [s. Diehl, Washpost, 29.3.04]

[Dass auch die reformorientierten Kräfte nicht ohne Schuldvorwürfe an die Adresse Israels auskommen, zeigen  –  um ein Beispiel zu nennen  –  Äußerungen (des gerade genannten) al-Ghazali Harb [s. Diehl: "Undercutting Mideast Democracy", Washpost, 10.5.04]

Mehr Analyse, weniger Ideologie

Die oben zitierten Stellungnahmen sind Beispiele einer analytischen Haltung in Teilen der arabischen Öffentlichkeit sowie Schritte im überfälligen Prozess der Auseinander­setzung mit

• den realen Lebensbedingungen in einer globalisierten Welt,

• den gesellschaftlichen (statt ideologischen) Interessen der arabischen Welt,

• der faktischen Situation in den arabischen Ländern und Regionen  –

und zwar aus einer Perspektive des sich  m i t -zuständig Fühlens für den gegenwärtigen und künftigen Zustand der arabischen Gesellschaften.

Dieser Prozess (der Auseinandersetzung mit den faktischen Gegebenheiten) hat durch die Ereignisse seit dem 11. 9. einen neuen Impuls und eine neue Qualität bekommen. Nicht Dialoge, sondern (militärische) Interventionen haben die Situation aufgebrochen. "Afghanistan" und "Irak" sind die Erfahrungs­grundlage, auf der jetzt debattiert wird. Der politische und gesellschaftliche Diskurs in Bezug auf den Größeren Mittleren Osten liefert jedoch keine automatischen Antworten und wirft vor allem Fragen auf. Sein Beitrag liegt in der Begleitung und "Fermentierung" der komplexen, überbordenden Prozesse, die jetzt in den  –  einer Weiterentwicklung bedürfenden  –  Gesellschaften von statten gehen und oft kaum noch beherrschbar erscheinen. Exponenten einer Politik des reinen Dialogs haben Mühe einzuräumen, dass die entstandene Dynamik erstmals wieder Chancen eröffnet für die über Jahrzehnte nieder gehaltenen Bevölkerungen, die in einen Zustand extremer Auszehrung versetzt waren (die Aussage bezieht sich hier vor allem auf die Beispiele Irak und Afghanistan). Bei der Mitarbeit an den jetzt gestellten Auf­gaben ist die früher eingenommene politische Position z.T. irrelevant geworden. Wer in Regierungsver­antwortung steht, kann sich kaum dem entstandenen Handlungszwang entziehen, (trotz eigener Vorbe­halte) in die Spur einer Politik der Veränderungsunterstützung im Mittleren Osten einzuschwenken (z.B. "deutsche Interessen werden am Hindukusch verteidigt", ein Nato-Engagement im Irak wird von Berlin und Paris mindestens hingenommen, später vielleicht auch durch eigene Beiträge mitgetragen werden, wenn es zu einer politischen Führungsrolle der UN oder anderen akzeptablen Perspektivlösung kommt). Dem Druck – Zugzwang – der Ereignisse kann sich das "alte Europa" nicht völlig entziehen. Die Politik des "reinen Dialogs", der ein missbräuchliches Verstehen gelegentlich sehr leicht macht – und in einer ganzen Anzahl von Fällen wohl auch befördert hat (erforderliche Veränderungsprozesse erfolgen meist nicht nur auf "gutes Zureden"), findet daneben allerdings leider ebenfalls eine Fortsetzung [vgl. den Beispielfall in den Kapiteln 4 und 5  –  Fallbeispiel Friedrich Ebert Stiftung / Beirut Konferenz].

[Anmerkung zur (diplomatisch wieder "ad acta" gelegten) Formel vom "alten Europa": Wenn US-Verteidigungsminister Rumsfeld nicht vom "alten", sondern vom "Trittbrett fahrenden" Europa gesprochen hätte, erkennbar daran, dass Europa sicherheitspolitische Verantwortung und militärische Lasten auf die USA abwälzt, aber in hohem Maß von amerikanischer Stärke und Dominanz profitiert (seit über einem halben Jahrhundert), hätte man ihm kaum ernsthaft widersprechen können.]

Als Beleg, dass die Kritiker/Gegner "in die Spur einer aktiven Politik der Veränderungsunterstützung eingeschwenkt" sind: Zum Beispiel kann hierzu aus der gemeinsamen Erklärung Schröders und Bushs nach ihrem Treffen im Weißen Haus am 27.2.04 zitiert werden: Formuliert wird darin "an ambitious goal, rooted in our shared values and experience: to promote freedom, democracy, human dignity, the rule of law, economic opportunity and security in the Greater Middle East." (... "ein ehrgeiziges Ziel, angelegt in unseren gemeinsamen Werten und Erfahrungen: die Förderung von Freiheit, Demokratie, menschlicher Würde, Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftlicher Betätigung sowie Sicherheit im Größeren Mittleren Osten".)  Das Ziel der Demokratisierung wurde, als es vor wenigen Monaten von amerikanischer Seite in Bezug auf den Irak zur Richtschnur erklärt worden war, von großen Teilen der deutschen politischen Öffentlichkeit noch belächelt. Nun ist es regierungsamtlich übernommen.

Auch im Mittleren Osten (bzw. arabisch-sprachigen Raum) trat der Effekt der Klärung des eigenen po­litischen Zielsystems auf. So zeigt sich Pakistan z.B. viel konsequenter und stabiler als vor 2001 und Lybien schwenkt auf eine Linie ein, die dem Land wieder eine Zukunftschance lässt. Einen Ansatz zur Zielklärung gab es im Iran: dort willigte man ein, wirkungsvolle Kontrollen des Nuklear-Programms zuzulassen. Wenn das Einlenken des Iran auch in direkter Verbindung zum gemeinsamen Besuch der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Englands in Teheran stand, so wurde es doch erst durch die Beseitigung der  –  zuvor in iranischer Perzeption zweifellos vorhandenen  –  irakischen Bedrohung möglich, d.h. durch Regime-Change im Irak (s. auch nächstes Kapitel). Ob die politische Neuausrichtung des Iran Bestand hat, erscheint inzwischen allerdings wieder sehr fraglich.

[Nachbemerkung:  Wer die Vorstellung hat, dass dem Saddam-Regime durch wirtschaftliche Sanktionen beizukommen war, sei auf zwischenzeitlich dokumentierte und publizierte Erkenntnisse hingewiesen, wie das UN-Programm "Food for Oil" unterlaufen wurde, d.h. kaum zur Versorgung der Bevölkerung beitrug, wohl aber dem Regime zu erheblicher Liquidität verhalf (s. die detaillierte Darstellung "Hussein's Regime Skimmed Billions From Aid Program", Susan Sachs, in: New York Times, 29.2.04; s. auch: "GAO: Iraq Oil Program Profits Understated", Colum Lynch, in: Washington Post, 19.3.04; aus der Anzahl einschlägiger Beiträge wird ferner auf "The last thing Iraq needs is the cheats of the UN", Mark Steyn, in: Sunday Tele­graph, 25.4.04, und auf "Teure Freunde  –  Bezahlte Saddam Lobbyisten mit Öl?", Thomas Schmidinger, in: Jungle World, Nr.7, 4.2.04, hingewiesen)]

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hagalil.com 18-05-2004