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Wird er es tun?
Quo vadis, Scharon?

Scharons Versprechungen sind hoffnungserregend - bis man seine Vorbedingungen für ihre Erfüllung unter die Lupe nimmt: Die Palästinenser müssen den Terror vollständig einstellen, alle entsprechenden Organisationen entwaffnen und auf ihre Forderung nach dem »Rückkehrrecht« verzichten — all das noch vor Aufnahme der Verhandlungen mit ihnen.

David Grossman, Mai 2003, aus
Diesen Krieg kann keiner gewinnen

Direkt nach dem Ende des Golfkrieges richtet die US-Regierung nun ihre Aufmerksamkeit auf die Erneuerung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Colin Powell wurde in die Region geschickt, um eine Wiederaufnahme der Verhandlungen in Gang zu setzen. Und die Palästinenser institutionalisierten die ersten Schritte in Richtung einer politischen und verwaltungstechnischen Reform, indem sie Mahmoud Abbas (bekannt als Abu Mäzen), einen der Architekten des Osloer Abkommens, zum ersten palästinensischen Ministerpräsidenten bestimmten. Von den Führungskräften Israels und Palästinas erwartet man nun ein entschlossenes Handeln zur Lösung des Konflikts.

Der amerikanische Außenminister Colin Powell hat den Nahen Osten besucht, die Führer Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde getroffen und ist ohne politischen Erfolg wieder abgereist. Israel hat zwar einige kleinere Gesten gemacht, sich aber nicht auf den »Fahrplan« verpflichtet. Scharon wies das amerikanische Ersuchen um Siedlungsstopp zurück, erklärte Powell, der weitere Siedlungsausbau sei wegen des natürlichen Bevölkerungszuwachses der Siedler notwendig, und er sprach das republikanische Herz des Gastes mit der Frage an: »Sollen die Siedlerinnen denn Abtreibungen vornehmen?«

Auch nach Powells Nahostbesuch schweben viele weitere Fragen im Raum, und sie alle gehen eigentlich auf ein und dieselbe Hauptfrage zurück: Was will Ariel Scharon wirklich tun?

Scharon erklärt schon seit über einem Jahr, Israel sei bereit, »schmerzhafte Schritte« zu unternehmen, um dauerhaften Frieden mit den Palästinensern zu erreichen. Er redet sogar von einem Prozeß, der letztendlich zur Aufhebung der Besatzung und zu einem eigenen Palästinenserstaat führen solle. Das sind ermutigende Versprechungen aus dem Mund eines Mannes, der früher jeden, der solche Vorschläge äußerte, als »Verräter« bezeichnet hat.

Spricht er die Wahrheit? Veranstaltet er Täuschungsmanöver, wie schon so manches Mal? Macht er großzügige Versprechungen, in der Annahme, sich immer auf den palästinensischen Terror »verlassen« zu können, der jeden Dialog verhindern oder zumindest einen guten Vorwand für einen Dialogabbruch liefern werde?

Scharons Versprechungen sind hoffnungserregend - bis man seine Vorbedingungen für ihre Erfüllung unter die Lupe nimmt: Die Palästinenser müssen den Terror vollständig einstellen, alle entsprechenden Organisationen entwaffnen und auf ihre Forderung nach dem »Rückkehrrecht« verzichten — all das noch vor Aufnahme der Verhandlungen mit ihnen.

Auf der prinzipiellen Ebene haben Scharons Forderungen ihre Logik und Berechtigung. Aber sie werden nicht dadurch ihrer Erfüllung nähergebracht, daß man sie als ultimative Vorbedingung für die Eröffnung des Prozesses aufstellt. Im Gegenteil, sie als Vorbedingung für die Verhandlungen aufzustellen bietet Garantie dafür, daß der Prozeß gar nicht erst in Gang kommt, daß der Terror weitergeht, daß die resignierten Palästinenser ihre Haltung noch weiter verschärfen, auch in bezug auf das »Rückkehrrecht«.

Allen ist klar, daß der Verzicht auf die Durchsetzung des »Rückkehrrechts« der schwerste und schmerzhafteste Schritt auf palästinensischer Seite ist. Führende Palästinenser, mit denen ich letzthin gesprochen habe, sagten mir, man wisse mittlerweile, daß die Bestrebungen palästinensischer Flüchtlinge, ihre heute auf israelischem Staatsgebiet liegenden Häuser wieder zu beziehen, letzten Endes aufgegeben werden müßten. Doch sie könnten ihrem Volk diesen Verzicht nur dann abverlangen, wenn sie im Gegenzug Verhandlungserfolge und wirkliche israelische Kompromißleistungen vorweisen könnten. »Ein Palästinenserführer, der dumm genug wäre, den Verzicht auf das "Rückkehrrecht" als Vorbedingung für die Verhandlungen mit Israel anzubieten, wäre umgehend ein toter Mann«, sagte mir kürzlich ein Regierungsmitglied Abu Masens.

Auch Scharons andere Bedingung, über die Pflicht der Autonomiebehörde zur Terrorbekämpfung, ist praktisch und moralisch berechtigt. Nur wird doch keiner - weder Israeli noch Palästinenser - ernsthaft glauben, daß Abu Masen, mit seinen schwachen Kräften, heute fähig ist, den Terror auszurotten oder auch nur wirkungsvoll zu bekämpfen. In den letzten drei Jahren hat Israel äußerst umfangreiche und effektive Maßnahmen zur Terrorbekämpfung unternommen und dabei genau die palästinensischen Regierungs- und Sicherheitsapparate zerschlagen, die jetzt den Terror stoppen sollen. Mehr noch: Abu Masen weiß sehr wohl, daß er nun mit nie dagewesener Härte gegen die militanten Kräfte von Hamas und Dschihad vorgehen muß. Doch er ist schier ausweglos zwischen widerstreitenden Zwängen, Erwartungen und Drohungen von innen und außen eingekeilt: Bekämpft er mit allen Mitteln die Hamas, verliert er die Unterstützung seines Volkes (nach der letzten Meinungsumfrage in Gaza liegt die Hamas in etwa gleichauf mit der Fatah, der politischen und militärischen Führungskraft der Autonomiebehörde); bekämpft er die Hamas nicht, verliert er die amerikanische und europäische Unterstützung.
Außerdem: Kämpft er, könnte ein palästinensischer Bruderkrieg ausbrechen, und dann stiege auch die palästinensische Unterstützung für Jassir Arafat, der auf Abu Masens Scheitern lauert; kämpft er nicht und es kommt zu Terroranschlägen, hat Israel einen guten Vorwand, die Verhandlungen ganz zu unterlassen...

Kein Zweifel: Die Schlüssel für den Antrieb des Prozesses liegen nicht in Händen von Abu Mäzen und offenbar auch nicht in Händen von Präsident Bush, der Scharon notgedrungen unterstützen müßte, wenn die Palästinenser sich als unfähig erweisen sollten, die strengen - und wie gesagt aussichtslosen - Forderungen hinsichtlich der Terrorbekämpfung zu erfüllen. Die Europäer im Quartett haben nur geringen Einfluß auf Scharon, und Deutschland wird ohnehin — aus historischen Gründen - jeden massiven wirtschaftlichen Druck auf Israel vermeiden müssen.

So sind wir denn wieder bei Scharon und der einen wesentlichen Frage, um die sich in der heutigen Situation alles dreht: Meint es Scharon mit seinen Versprechungen ernst? Sagt er die Wahrheit, wenn er von günstigen Gelegenheiten und der Verpflichtung auf Präsident Bushs Version spricht?

Erstaunlich, wieviel jetzt von einem einzigen Mann abhängt. Nicht weniger erstaunlich ist es, zu wissen, daß Scharon, falls er sich entschlösse, tatsächlich den Weg des Kompromisses und der ernsthaften vertrauensbildenden Schritte einzuschlagen, laut Meinungsumfragen die Mehrheit der Israelis hinter sich hätte.

Wird er es tun?

Nicht wenige Israelis meinen, Scharon mache nur den Amerikanern - und eigentlich der ganzen Welt - etwas vor, hoffe, Zeit zu gewinnen, und schöpfe Ermutigung daraus, daß die Ereignisse letzthin, wie er meint, zu seinen Gunsten verlaufen. Andere, optimistischere Zeitgenossen erinnern an die Wandlung, die Jitzhak Rabin im Alter durchgemacht hat, und sagen, Scharon werde alles tun, um in die Geschichte einzugehen. Es fällt schwer, echten Trost aus dieser Hoffnung zu schöpfen — nicht nur, weil Scharon nicht Rabin ist und seine Aversion gegen Araber weit tiefgehender und sogar »mythologischer« erscheint, sondern auch, weil nicht ganz klar ist, in welche »Geschichte« Scharon denn eingehen möchte, ob er wirklich als derjenige in Erinnerung bleiben will, der mit eigenen Händen den Palästinenserstaat errichtet und die Siedlungen geräumt hat, die in vieler Hinsicht sein Lebenswerk sind.

Wäre vor etwa einem Jahr ein Engel vom Himmel herabgeschwebt und hätte den Israelis schlaglichtartig das Bild der gegenwärtigen Lage gezeigt - das heißt, eine Situation, in der der Irak keine Bedrohung für Israel mehr darstellt; Syrien eingeschüchtert ist und verspricht, die unter seiner Ägide arbeitenden Terrororganisationen zu zügeln; Jassir Arafat praktisch seiner Regierungsmacht und Einflussmöglichkeit entkleidet ist; der amtierende palästinensische Regierungschef den Terror gegen Israel mit scharfen Worten verurteilt und Israels wichtigster Militärnachbar heute die USA (!) sind -, hätten die Israelis gedacht, der Messias sei angekommen.

Aber das ist die neue Realität, und man muss sie zu lesen wissen, um auf das Kommende gefasst zu sein. Ariel Scharon könnte gerade eine Bestärkung für seine politische Sturheit und Widerspenstigkeit herauslesen. Wenn er das tut, wenn er wirklich die rare Gelegenheit verstreichen lässt, endlich den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen (unter durchaus günstigen Bedingungen für Israel), wenn er weiter mit einer Hartnäckigkeit vorgeht, die ein gerüttelt Maß an Überheblichkeit enthält, wäre das ein politisch und historisch verantwortungsloser Akt, der die Abneigung gegen Israel in der Region und in der Welt erhöhen und den Zustand des Krieges, ohne Aussicht auf ein normales Leben, verewigen würde.

Wird er es tun?
Quo vadis, Scharon?
Quo vadis, Israel?

Aus dem Hebräischen von Ruth Achlama

Blut an den Händen:
Und wenn Israel Arafat tatsächlich anrühren sollte?
Richtig, Arafat hat Blut an den Händen. Aber auch Sharon. Es gibt heute auf beiden Seiten kaum Politiker, die kein Blut an den Händen haben...

Die starke Anziehungskraft
des Hasses und der Rachsucht:

Diesen Krieg kann keiner gewinnen
Lärm. Lärm ist das erste Wort, das mir einfällt, wenn ich an die letzten zehn Jahre denke. Fürchterlicher Lärm...

David Grossman hat den israelisch-palästinensischen Konflikt seit Jahren mit kritischen Kommentaren begleitet. Seine persönliche Chronik der politischen Ereignisse seit dem Osloer Abkommen gibt einen Überblick über die Situation, zeigt die Argumente der Palästinenser und Israelis und liefert zugleich einen Einblick in das alltägliche Leben der Menschen unter dem Einfluss des Terrors.

"Die Fronten verlaufen nicht zwischen Israelis und Palästinensern, sondern zwischen denen, die nicht bereit sind, sich mit der Verzweiflung abzufinden, und denen, die sie in eine Lebensform verwandeln wollen".

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hagalil.com 23-09-2003

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