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Arafat fordert wieder einmal das Ende des
Terrors:
Ein Frieden der Tapferen?
Solana traf mit
Hamas-Chef Jassin zusammen und schlug ein Waffenstillstandsabkommen
vor
Der palästinensische
Präsident Jassir Arafat rief heute erneut zur Einstellung aller
Selbstmordanschläge auf. Dieser Terror sei keineswegs im Interesse
der Palästinenser, im Gegenteil, er schade niemandem mehr als dem
palästinensischen Volk.
Es sei dringend notwendig alle
Anstrengungen zu bündeln um einen "Frieden der Tapferen" zu
erreichen. Trotz der verzweifelten Lage sehe er noch immer die
Möglichkeit zur Gründung eines palästinensischen Staates innerhalb
der Grenzen von 1967. Der Regierungssitz dieses Staates werde im
arabischen Ostteil Jerusalems liegen.
Javier Solana, verantwortlich für Außenbelange in
der EU, besuchte im Geheimen den Hammasführer Scheich Achmed Jassin
und versuchte ihn zu überzeugen, sich einem
Waffenstillstandsabkommen innerhalb der Grünen Linie anzuschließen,
das von den Europäern initiiert wird. Dies teilte eine hohe Stelle
in der Hammas einer arabischen Zeitung mit.
Das Treffen fand allerdings schon vor der
israelischen Aktion in Gaza statt. Inwiefern die Pläne nun zur
Umsetzung kommen ist nicht bekannt. Die Meldung über das Treffen
schließt sich einer Reihe von Informationen bezüglich von Kontakten
an, die vor der Aktion im Rahmen der Bemühungen um einen
Waffenstillstand stattfanden. Die Zeitung berichtet auch über den
Inhalt eines Arbeitsdokuments, das letzten Monat von der Leitung der
Hammas und der EU ausgearbeitet wurde.
Die Initiative hätte am vergangenen Dienstag
veröffentlicht werden sollen, und sie wäre vom britischen
Premierminister unterstützt worden. Palästinensische Stellen
behaupten, auch von israelischer Seite seien positive Signale
eingegangen, die Liquidierung von Shehade brachte das Programm
jedoch vorerst zum Scheitern.
Der israelische Verteidigungsminister Binjamin
Ben-Eli'eser schlug am Montag ein Treffen mit dem palästinensischen
Innenminister Abdel Rassak el Jahja oder einem anderen hochrangigen
Mitglied der Palästinenser-Regierung vor und verknüpfte damit die
Hoffnung auf weitere Verhandlungen.
Nach der Überweisung von 200 Millionen Schekel in
der vergangenen Woche stellte Israel auch die Rückgabe von 70
Millionen Schekel (rund 15 Millionen Euro) an die Palästinenser in
Aussicht. Seit Beginn des Palästinenser-Aufstands hat Israel zwei
Milliarden Schekel an Mehrwert- und Einkommenssteuer sowie anderen
Steuern einbehalten, die es für die Palästinenser-Behörde eingezogen
hatte und nun freigeben will.
Vor einigen Monaten suspendierte auch die EU die
Überweisungen an die PA, nachdem sie von Israel Informationen
bezüglich der Verwendung der Gelder zur Finanzierung von Terrorakten
erhalten hatte und auch in den deutschen Medien diesbezügliche
Meldungen erschienen waren. Im Juni wurden die Überweisungen jedoch
wiederaufgenommen, nachdem man in der EU zu der Überzeugung gelangt
war, dass keine ausreichenden Beweise für die israelischen
Behauptungen erbracht worden seien.
Die Europäer behaupteten, die PA habe ihre
Ausgaben so stark gekürzt, dass es nicht mehr in ihren Möglichkeiten
liege, Gelder an die Terrororganisationen zu überweisen. Weiter hieß
es, der Währungsfonds kontrolliere die Verwendung der Gelder in der
PA.
Vor kurzem gab der Währungsfonds bekannt, er
befasse sich nicht mit der Kontrolle von Geldern, sondern seine
Aufgabe beschränke sich auf die Übermittlung von Informationen über
die finanzielle Lage der PA. Der israelische Sicherheitsapparat
sagt, damit werde dem Argument der EU jegliche Grundlage entzogen,
berichtet Amos Harel in haArez.
Eingefrorene Gelder:
Ein
Scheck über 70 Mio NIS
Nur wenige glauben, der PA-Finanzminister könne Arafat dazu
bringen, seinen Kurs zu ändern...
hagalil.com
30-07-02 |
