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Die Regierung der nationalen Einheit:
Ein Opfer der Taliban?

Jedioth achronoth 15-10-01, Nachum Barnea

Gestern trafen sich die Abgeordneten nach der Sommerpause wieder einmal in der Knesset. Die einzige Neuigkeit war, dass sich die Ketten, die die Sharon-Regierung zusammenhalten, immer mehr lockern. Es ist fraglich, ob die Regierung heil durch den Winter kommen wird.

Einheitsregierungen sind immer träge und unbeweglich. Bei der Sharon-Regierung wurden diese Eigenschaften fast zu einer Ideologie.

Inzwischen wurde jedoch die Welt auf den Kopf gestellt. Die Bush-Regierung, die sich bei Beginn ihrer Amtszeit so weit wie möglich von dem Nahostkonflikt fernhalten wollte, wurde mit aller Gewalt in ihn hineingezogen. Der 11. September brachte eine neue Prioritätenliste zur Welt. Jetzt ist die arabische und moslemische Welt der zentrale Austragungsort der Politik Bush´, seine höchste Mission, seine Lebensaufgabe.

Die Amerikaner investieren große Bemühungen in die Bildung und Erweiterung ihrer Antiterrorkoalition und deshalb brüten sie über ein amerikanisches Programm für eine israelisch-palästinensische Regelung. Mit dem Programm soll der islamischen Öffentlichkeit gezeigt werden, dass Amerika engagiert und besorgt ist.

In den allgemeinen Zügen folgt das amerikanische Programm den Linien Clintons. Der Unterschied liegt in den Partnern. Die Barak-Regierung stimmte für die Linien Clintons. Die Mehrheit der Sharon-Regierung lehnt sie mit Nachdruck ab. Und Arafat, der das Programm Clintons eigentlich abgelehnt hatte, weckt noch zwei Geister: Den Geist des Tempelbergs und den Geist des Rückkehrrechts. Er kann sie nicht in die Flasche zurückstecken.

Aber die Avoda, das jämmerliche Grüppchen, das mit starren Augen durch die Korridore der Knesset schleicht, wird sich an dem amerikanischen Programm wie an einem Rettungsring festklammern. Eigentlich an jedem Programm. Am Montag wird Ehud Barak der Avoda-Fraktion sein Programm der einseitigen Trennung vorstellen. Shlomo Ben-Ami arbeitet an einem eigenen Trennungsprogramm, dessen Umsetzung von internationaler Schirmherrschaft begleitet wird. Gleichzeitig arbeitet Chaim Ramon an einem anderen Trennungsplan.

Peres, der in den letzten Tagen Pessimismus ausstrahlt, sowohl im Hinblick auf das Schicksal des Staates, als auch im Hinblick auf die Zukunft der Regierung, deutet in Gesprächen mit seinem Umfeld an: Sharon hat kein Programm. Er will nur die jetzige Situation beibehalten und eigentlich einen Zusammenbruch der PA erwirken. Sollte dies der Fall sein, würde er, Peres, in die Opposition gehen (und er würde nicht allein gehen: Diese Maßnahme würde ihm natürlich den Vorsitz der Partei in die Hände spielen).

haGalil onLine 16-10-2001

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