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Phönix aus der Asche?
Amram Mitzna und die große Politik

Noch vor kurzem hieß es, Amram Mitzna sei der "Messias" der Arbeitspartei, ein neuer Hoffnungsschimmer, ein aussichtsreicher Kandidat. Anfang August gab Haifas Bürgermeister bekannt, das er sich um das Amt des Vorsitzenden der "Awoda" bewerben und damit in die Premierministerwahlen im kommenden Jahr gehen möchte. Nur gut zwei Wochen später saß Mitzna acht Stunden lang in einem Polizeiverhör. Er steht unter Verdacht, Geld für seine Wahlkampagne unterschlagen zu haben.

Auch zwei Berater und Mitarbeiter Mitznas wurden am Sonntag verhört, da es sich bei dem Geld um Etat aus der Stadtverwaltung Haifas handeln soll. Mitzna weist alle Anschuldigungen zurück. Die Untersuchung wurden nach einer Beschwerde eines Likud-Aktivisten aus Haifa eingeleitet, der Mitzna eine einfache Falle stellte, in die dieser fröhlich hineintappte.

Er bot mehrere Schecks mit insgesamt 20.000 $ zur Unterstützung der Mitzna-Kampagne an, die dann auf ein Konto in New York transferiert werden sollten, was das Parteifinanzierungsgesetz verbietet. Diese Absicht eines Beraters von Mitzna wurde auf Tonband aufgenommen und an die Nachrichten des Fernsehsenders Arutz 2 weitergeleitet. Mitzna stoppte die Transaktion daraufhin.

Mitzna sagte vor seiner Befragung, dass es sich um einen Versuch handele, die bevorstehenden Parteiwahlen in einer "undemokratischen Art und Weise" zu beeinflussen. Die Finanzierung seiner Wahlkampagne verlaufe nach Recht und Ordnung, er habe keinerlei Verbrechen begangen. Manche seiner Gegenkandidaten könnten nicht mit normalen Mitteln arbeiten.

Nach der Befragung fügte er hinzu, dass man in einem demokratischen Land so lange unschuldig gelte, bis die Schuld bewiesen sei. Untersuchungen seien dabei nur hilfreich. "Letztendlich wird sich herausstellen, dass es sich nur um eine politische Hexenjagd handelte, die nicht erfolgreich war."

Es bleibt abzuwarten. Schließlich kann es auch sein, dass sich Haifas Bürgermeister über die große Politik nicht wirklich im Klaren war. Für sein Image ist der Zwischenfall jedenfalls wenig zuträglich, hatte er noch zwei Tage zuvor im Radio verbreitet, wie er gegen Korruption und Steuerhinterziehung vorgehen werde.

aue / hagalil.com 14-10-02

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