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 Friedensverhandlungen
Nahost:
Taba contra Camp David
Die Konferenz von Taba brachte im Januar 2001 eine
Annäherung der Positionen die weit über das in Camp David II
hinausreichte. Grundlage für die endgültige Festlegung der Grenzen
sollte nun nicht mehr die noch in Camp David von Barak angebotene
ABC-Lösung sein, sondern die UN-Sicherheitsrats-resolution 242 mit der
"Grünen Linie" vom 4. Juni 1967 (Waffenstillstandslinie 1949).
Abb.: ABC -- Camp David II, inoffiziell
Israel verzichtete in Taba auf das Jordantal (C) und im
beanspruchten Gebiet A auf Shilo, den Ostteil von Ariel und einige
isoliert gelegene Siedlungen wie Beth-El und Kdumim. Dies bedeutete nun
eine Rückgabe von 94% der Westbank. Für die übrigen 6% sollte ein
Äquivalent von 3% im Süden von Gaza abgetreten werden, außerdem sollten
3% mit einem Korridor zwischen der Westbank und dem Gaza-Streifen
verrechnet werden, der unter palästinensischer Souveränität stehen
sollte.
Jerusalem sollte als Hauptstadt beider Staaten
ungeteilt bleiben. Die jüdischen Viertel sollten an Israel, die
arabischen an die Palästinenser gehen.
Für die heiligsten Bereiche sollte eine spätere Lösung gefunden
werden, bis dahin wurde eine neutrale Aufsicht vorgeschlagen, die
sich auf Tempelberg und Klagemauer beziehen sollte.
Selbst für das unlösbar erscheinende
Flüchtlingsproblem waren Lösungen greifbar. Die PLO gab an, dass ein
Rückkehrrecht an Orte innerhalb des Staates Israel (Grenze 1967) für
ca. 100 000 anstehe, gestanden Israel aber die "letzte Entscheidung"
über die Rückkehr der Flüchtlinge nach Israel zu.
Arafats Forderung nach einer Übernahme der
Verantwortung für das Leiden der 1948 heimatlos gewordenen wollte
Israel nicht zustimmen, eine Entschädigung der Flüchtlinge wurde
aber in Aussischt gestellt, u.U. unter Verrechnung der
Vermögenswerte die aus arabischen Staates geflohene Juden
zurückgelassen hatten.
Insgesamt sollten den Flüchtlingen vier
Alternativen angeboten werden: 1. Als erste Wahl galt für beide
Seiten die Einreise in die an die Palästinenser abgetretenen
Gebiete, dh. den neuen Palästinenserstaat. 2. Verbleib im jeweiligen
Aufenthaltsland, 3. Ausreise in ein Drittland, 4. Einbürgerung in
den Staat Israel, wobei sich Israel bereit erklärte in fünf Jahren
im Rahmen der Familienzusammenführung 40.000 Flüchtlinge
aufzunehmen.
Ein durchaus vielversprechender Anfang:
Baraks Vermächtnis
Seit dem Scheitern der (Friedens-)Gespräche von Camp David im
Jahr 2000 ist Barak ja rastlos unterwegs - mit einer Kampagne, die die Welt
davon überzeugen soll: für das Scheitern der Gespräche war niemand anderes
verantwortlich als Jassir Arafat...
Jedem Durchbruch folgte stets ein
Abbruch:
Was bleibt von
Taba nach der Wahl?
Die Verhandlungen in Taba waren zwar
ohne konkretes Ergebnis, aber mit einer optimistischen Einschätzung
beider Seiten beendet worden. Gestört und unterbrochen wurden sie durch
Morde palästinensischer Terroristen. Eine Fortsetzung der Gespräche war
nach weiteren Morden, auch in dieser Woche, von Barak abgelehnt
worden...
"Ein Jahr, nachdem wir
einem großen Erfolg sehr nahe waren":
Erinnerungen an die
Konferenz von Taba
Viele gelangten zu der irrigen Meinung, die Gespräche
seien aufgeflogen, weil die Palästinenser sich geweigert hätten, auf das
‘Rückkehrrecht’ zu verzichten. Doch die Gespräche sind nicht
aufgeflogen, und gerade in Bezug auf die Flüchtlinge wurde der größte
Fortschritt erzielt...
haGalil onLine
23-01-2002 |
