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Die Geschichte des Vetos - Frankreich gegen die USA:
Zuletzt 1956 - zugunsten Israels
Nach Shlomo Shamir in Haaretz
Das letzte anti-amerikanische Veto Frankreichs
wurde 1956 eingelegt, als es Israel verteidigte.
Am 30. Oktober 1956 trat der UN-Sicherheitsrat in
einer gespannten Atmosphäre zusammen: die Mitglieder bereiteten sich
auf eine kritische Abstimmung über einen scharfen, von den
Amerikanern eingereichten Resolutionsentwurf vor, der sich auf das
aggressive Verhalten eines Mitgliedsstaats der UNO bezog, der
aufgefordert wurde, unverzüglich einer Resolution der UNO Folge zu
leisten. In einer kurzen Rede warnte der amerikanische Vertreter,
die UN könne die „Störung des Friedens, welcher sich dieser Staat
schuldig gemacht hat“ nicht ignorieren.
Es handelte sich dabei um den Resolutionsentwurf
als Folge des Sinaifeldzugs, bei dem Israel in Absprache mit
Britannien und Frankreich gegen Ägypten tätig war und den
Gazastreifen und die Halbinsel Sinai eroberte. Der sowjetische Block
eilte Ägypten zur Hilfe, und auch die USA forderten, dass sich die
Briten, die Franzosen und die Israelis zurückziehen.
Die Amerikaner verloren diese Abstimmung. Es stellte sich heraus,
dass Frankreich und Britannien ein Veto eingereicht hatten.... Dies
war das letzte Mal, dass ständige Mitglieder des Sicherheitsrats
einen amerikanischen Entwurf zum Scheitern brachten.
Kann es sein, dass sich nun ein ähnliches Szenario bei der
Abstimmung über den Resolutionsentwurf der USA in Sachen Irak
ereignen wird? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Interesses von
Diplomaten und Kommentatoren in der UNO. Die Mutmaßungen
konzentrieren sich vor allem auf Frankreich, eines der fünf
ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat. Frankreich hat eine zentrale
Position in der UN und sein Einfluss auf das Abstimmungsverhalten
seiner Kollegen Rußland und China ist groß. Deshalb scheint es, als
würde die Haltung Frankreichs das Schicksal der
amerikanisch-britischen Initiative entscheiden.
Es gibt verschiedene Einschätzungen bezüglich der Abstimmung
Frankreichs. Einige Kommentatoren sind der Meinung, aus den scharfen
Äußerungen Präsident Chiracs und Außenminister Villepins der letzten
Tage lasse sich schließen, dass Frankreich seinen Widerstand gegen
jede Resolution, die einen Krieg im Irak, wenn auch nur indirekt,
unterstützt, verschärft habe. Einige Diplomaten glauben, die
Tatsache, dass Frankreich in der letzten Zeit mehrmals betont habe,
eine zweite Resolution sei überflüssig, weise darauf hin, dass in
den Kreisen der Entscheidungsträger in Paris die Faktoren stärker
geworden sind, die die Meinung vertreten, es dürfe nicht gezögert
werden, von dem Vetorecht Gebrauch zu machen, um den amerikanischen
Entwurf zum Scheitern zu bringen.
Kommentatoren in New York sagten letzte Woche hingegen, Frankreich
führe zwar die Gegner der neuen amerikanisch-britischen Initiative
an, letzten Endes werde sich Paris jedoch damit begnügen, sich der
Stimme zu enthalten, in dem Bewußtsein, dass Rußland und China es
ihm gleichtun werden. Die Tatsache, dass Frankreich bisher keinen
Gegenentwurf eingereicht habe, weise darauf hin, dass es nicht
bereit sei, die amerikanische Haltung „bis zum bitteren Ende“, d.h.
einem Veto, abzulehnen.
Diese Annahme wurde verstärkt, als bekannt wurde, dass Frankreich
beabsichtigt, im Sicherheitsrat ein Dokument zu verteilen, das die
Bedeutung betont, die Frankreich der Fortsetzung der Arbeit der
Waffeninspektoren beimißt. „Mit diesem Dokument will sich Frankreich
einen Fluchtweg bewahren, der es aus der Notwendigkeit befreit, ein
Veto einzulegen“, sagte ein Diplomat in New York. Die Franzosen
seien sich den schwerwiegenden Auswirkungen eines Vetos auf ihre
Beziehungen zu den USA bewußt. Darüber hinaus könnte ein
französisches Veto eine unwiderrufliche Kluft zwischen den fünf
ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats auslösen, was den Status
dieser Einrichtung erschüttern und seine Autoritäten tödlich
verletzen würde.
Eine Erklärung zur Position Frankreichs:
"Hier
handelt es sich nicht um Pazifismus"
In der vergangenen Woche brachte die
israelische Tageszeitung Haaretz einen Beitrag von Frankreichs
Botschafters in Israel...
hagalil.com
10-03-2003 |
