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Nächster Affrond :
Schweden will israelische Aktionen in den PA-Gebieten überwachen
Der Konflikt zwischen Israel und
Schweden als Folge einer scharfen Äußerungen
der schwedischen Außenministerin Anna Lindt zum Wahlsieg Sharons
ist noch nicht vergessen, schon folgt die nächste Breitseite aus
Skandinavien.
Eliel Shachar berichtet in M'ariw: "Schweden
entsendet 50 Inspektoren, um die IDF-Aktionen in den Gebieten zu
überwachen und Berichte vorzubereiten, die als Grundlage für
internationale Klagen dienen könnten.
Im Außenministerium gingen in den letzten Tagen
Beichte ein, dass sechs Inspektoren bereits in Israel eingetroffen seien
und damit begonnen hätten, die Aktionen von israelischen Offizieren und
Soldaten zu überwachen. Hierbei handelt es sich um eine Initiative
Schwedens wie seinerzeit in Südafrika während der Apartheid.
Die staatliche Hilfsorganisation Schwedens SIAD
überwies diese Woche 12 Millionen schwedische Kronen (über sechs
Millionen Schekel) an das Projekt, dessen Ziel es wie gesagt ist, die
Aktionen der IDF zu kontrollieren. Die großzügige Spendet ermöglicht 50
Inspektoren eine Ausbildung und danach eine zweijährige Mission unter
dem Titel „Kontrolle über das Niveau der Gewalt und der Wahrung der
Menschenrechte und der internationalen Rechts“. Das Programm sieht vor,
dass jeder Teilnehmer an dem Projekt verschiedenen palästinensischen
Organisationen zugeordnet wird, und seine Aufgabe wird es sein, Berichte
über Vergehen von israelischen Offizieren und Soldaten gegen
internationale Abkommen und Gesetzte aufzustellen. Diese Berichte
könnten dann bei Klagen am internationalen Gerichtshof in Haag verwendet
werden, wie auch bei Klagen an anderen Gerichten in aller Welt.
Die schwedische Initiative löste im Außenministerium
starke Empörung aus. Stellen im Ministerium übermittelten scharfe
Botschaften an die schwedische Regierung, in welchen sie sich gegen die
Initiative aussprechen. Die Israelische Botschaft in Stockholm gab der
schwedischen Regierung bereits bekannt, Israel werde sich weigern, den
Inspektoren die Einreise zu ermöglichen, die man als Provokateure
betrachte".
hagalil.com
10-03-03 |
