Nachbar Europas:
Die EU will Israels Status verbessern
Bei einem Seminar in Jerusalem
sprach EU-Erweiterungskommissar Günther Verheugen über die Auswirkungen
des Beitritts 10 weiterer Länder in die EU und betonte, die EU plane im
Rahmen der Erweiterung ihre wirtschaftlichen Beziehungen auch zu Israel
und weiteren Ländern der Region enger zu knüpfen.
Die EU plane, einige Länder als
"Nachbarn der EU" zu definieren. Diese Länder würden einen besonderen
Status genießen, der ihnen Handel unter verbesserten Bedingungen mit den
Ländern der EU ermöglichen würde. Die Länder, die als Anwärter für
diesen "Nachbar-Status" erwähnt wurden sind u.a. Israel, Norwegen,
Liechtenstein und die Schweiz.
Verheugen bat den israelischen
Außenminister Silvan Shalom, Israel möge Vorschläge und Ideen in die
Verhandlungen einbringen.
Um diesen neuen Status zu bekommen,
müsste Israel einige Regelungen und Gesetze der EU übernehmen, wobei es
vorwiegend um in Europa übliche Handelregelungen geht. Israel dürfte
keine Schwierigkeiten haben, diese Regelungen zu übernehmen. Uriel Linn,
Präsident der Handelskammer, : "Dieser Schritt ermöglicht es Israel, an
den etablierten Märkten der EU zu partizipieren und unsere Stellung
auszubauen".
Kooperation: Luftfahrt
Im Schatten des amerikanischen Boykotts gelang es
Israel bei der 45. Luftfahrtschau in Le Bourget seine Beteiligung weiter
auszuweiten. Im israelischen Pavillon wurden vor allem unbemannte
Flugzeuge, Boden-Boden Raketen und Aufsichtsflugzeuge vorgestellt. An
der in dieser Woche veröffentlichten Ausstellung nehmen in diesem Jahr
20 israelische Firmen teil. Zum ersten Mal seit Jahren enthüllt Israel
neue Technologien auf dem Gebiet der Aufsichts- und Kontrollsysteme.
Auch Verteidigungsminister Shaul Mofaz besuchte die
Schau und traf mit der französischen Verteidigungsministerin Michele
Alliott-Marie und der Führungsspitze des französischen
Verteidigungsministeriums zusammen. Mit seinem italienischen Kollegen
unterzeichnete Mofas das erste gemeinsame Verteidigungsmemorandum
zwischen beiden Ländern. Die Führungsspitze des israelischen
Verteidigungsministeriums wird bei der Schau mit dem polnischen Vize-VM
zusammentreffen um das Geschäft der Anti-Tank-Raketen aus Rafaels
Erzeugung zu fördern.
Kooperation: Tourismus
Einem europäischen Mittelmeer-EDV-Anbindungsprojekt,
in dessen Rahmen ein Internet-Portal entwickelt werden soll, hat sich
das Ministerium für Tourismus angeschlossen. Die gemeinsame Website soll
den Kulturtourismus in acht Mittelmeerländern fördern. Außer Israel
nehmen auch Frankreich, Italien, Tunesien, Ägypten, Jordanien, Zypern
und die Türkei an dem Projekt teil.
Kooperation: Sicherheit
Aus der palästinensischen Autonomie bat der
Sicherheitsbeauftragte Dahlan die EU, seine Bemühungen um den
Wiederaufbau der Sicherheitsapparate der PA mit 400 Millionen Dollar zu
unterstützen. Die weitgehend zerstörte Infrastruktur der
palästinensischen Behörden müsse dringend wieder aufgebaut werden, um
die Ordnung in den Autonomiegebieten herzustellen.
Den Antiterrorkampf will die EU auch
durch ein weiteres Austrocknen des Hamas-Umfelds unterstützen, jede
politische oder wirtschaftliche Unterstützung der Hamas nahestehender
Kreise soll überprüft und unterbunden werden, so Javier Solana am
Montag.
Unter anderem wird die Möglichkeit
in Betracht gezogen, weitere Gruppierungen und Institutionen, die sich
mit der Hammas identifizieren, auf die europäische Liste der
Terroroganisationen zu setzen, zusätzlich zu dem militärischen Arm der
Organisation, der sich bereits auf der Liste befindet. Die Statuten der
EU legen eindeutige Regeln fest, die dazu bestimmt sind, finanzielle
Hilfe für verbotene Terrororganisationen zu verhindern. Die Äußerungen
Solanas schließen sich denen des britischen Außenministers Straw an, der
am vergangenen Donnerstag sagte, Britannien werde sich darum bemühen,
der Hammas alle Geldhähne zu schließen.
Kooperation: Fußball
dg /
hagalil.com
18-06-03 |