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Nachbar Europas:
Die EU will Israels Status verbessern

Bei einem Seminar in Jerusalem sprach EU-Erweiterungskommissar Günther Verheugen über die Auswirkungen des Beitritts 10 weiterer Länder in die EU und betonte, die EU plane im Rahmen der Erweiterung ihre wirtschaftlichen Beziehungen auch zu Israel und weiteren Ländern der Region enger zu knüpfen.

Die EU plane, einige Länder als "Nachbarn der EU" zu definieren. Diese Länder würden einen besonderen Status genießen, der ihnen Handel unter verbesserten Bedingungen mit den Ländern der EU ermöglichen würde. Die Länder, die als Anwärter für diesen "Nachbar-Status" erwähnt wurden sind u.a. Israel, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz.

Verheugen bat den israelischen Außenminister Silvan Shalom, Israel möge Vorschläge und Ideen in die Verhandlungen  einbringen.

Um diesen neuen Status zu bekommen, müsste Israel einige Regelungen und Gesetze der EU übernehmen, wobei es vorwiegend um in Europa übliche Handelregelungen geht. Israel dürfte keine Schwierigkeiten haben, diese Regelungen zu übernehmen. Uriel Linn, Präsident der Handelskammer, : "Dieser Schritt ermöglicht es Israel, an den etablierten Märkten der EU zu partizipieren und unsere Stellung auszubauen".

Kooperation: Luftfahrt

Im Schatten des amerikanischen Boykotts gelang es Israel bei der 45. Luftfahrtschau in Le Bourget seine Beteiligung weiter auszuweiten. Im israelischen Pavillon wurden vor allem unbemannte Flugzeuge, Boden-Boden Raketen und Aufsichtsflugzeuge vorgestellt. An der in dieser Woche veröffentlichten Ausstellung nehmen in diesem Jahr 20 israelische Firmen teil. Zum ersten Mal seit Jahren enthüllt Israel neue Technologien auf dem Gebiet der Aufsichts- und Kontrollsysteme.

Auch Verteidigungsminister Shaul Mofaz besuchte die Schau und traf mit der französischen Verteidigungsministerin Michele Alliott-Marie und der Führungsspitze des französischen Verteidigungsministeriums zusammen. Mit seinem italienischen Kollegen unterzeichnete Mofas das erste gemeinsame Verteidigungsmemorandum zwischen beiden Ländern. Die Führungsspitze des israelischen Verteidigungsministeriums wird bei der Schau mit dem polnischen Vize-VM zusammentreffen um das Geschäft der Anti-Tank-Raketen aus Rafaels Erzeugung zu fördern.

Kooperation: Tourismus

Einem europäischen Mittelmeer-EDV-Anbindungsprojekt, in dessen Rahmen ein Internet-Portal entwickelt werden soll, hat sich das Ministerium für Tourismus angeschlossen. Die gemeinsame Website soll den Kulturtourismus in acht Mittelmeerländern fördern. Außer Israel nehmen auch Frankreich, Italien, Tunesien, Ägypten, Jordanien, Zypern und die Türkei an dem Projekt teil.

Kooperation: Sicherheit

Aus der palästinensischen Autonomie bat der Sicherheitsbeauftragte Dahlan die EU, seine Bemühungen um den Wiederaufbau der Sicherheitsapparate der PA mit 400 Millionen Dollar zu unterstützen. Die weitgehend zerstörte Infrastruktur der palästinensischen Behörden müsse dringend wieder aufgebaut werden, um die Ordnung in den Autonomiegebieten herzustellen.

Den Antiterrorkampf will die EU auch durch ein weiteres Austrocknen des Hamas-Umfelds unterstützen, jede politische oder wirtschaftliche Unterstützung der Hamas nahestehender Kreise soll überprüft und unterbunden werden, so Javier Solana am Montag.

Unter anderem wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, weitere Gruppierungen und Institutionen, die sich mit der Hammas identifizieren, auf die europäische Liste der Terroroganisationen zu setzen, zusätzlich zu dem militärischen Arm der Organisation, der sich bereits auf der Liste befindet. Die Statuten der EU legen eindeutige Regeln fest, die dazu bestimmt sind, finanzielle Hilfe für verbotene Terrororganisationen zu verhindern. Die Äußerungen Solanas schließen sich denen des britischen Außenministers Straw an, der am vergangenen Donnerstag sagte, Britannien werde sich darum bemühen, der Hammas alle Geldhähne zu schließen.

Kooperation: Fußball

dg / hagalil.com 18-06-03

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