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Evakuieren?
Scharon und die Siedlungen

Ariel Scharon mußte erst kräftig mit der Faust auf den Tisch hauen, um seinen Kabinettsmitgliedern klar zu machen, daß er nicht bereit sei, über die Frage der Siedlungen zu sprechen. 

Wahltaktik "for Dummies" könnte man das betiteln. Scharon möchte sich nämlich bis zu den Knesseth-Wahlen im Oktober 2003 zu diesem Thema zurückhalten.

Genauer geht es um die Frage, ob die Siedlungen in irgendeiner Weise evakuiert oder geräumt werden sollten. Diese Frage werde er vor den Knesseth-Wahlen nicht diskutieren, so Scharon. Allerdings auch nicht danach, sollte er in seinem Amt bestätigt werden.

Das Thema wurde von einem Minister der Arbeitspartei, Raanan Cohen, angesprochen, nachdem der israelische Fernsehsender Arutz2 vergangenen Freitag von Offizieren berichtete, die die Evakuierung isolierter Siedlungen vorschlagen. Zudem hat der "Sicherheits- und Friedensrat", eine Organisation von etwa 1000 ehemaligen Militäroffizieren, Angehörigen des Geheimdienstes und der Polizei, von etwa 40 Siedlungen in der Westbank, für deren Sicherheit nicht mehr garantiert werden könnte, berichtet. Alle Siedlungen im Gazastreifen sollten sofort evakuiert werden.

Scharon ist also nicht bereit, über diesen Vorschlag überhaupt nachzudenken. Auch wenn 1000 Leute, die etwas von Sicherheitsfragen verstehen, dazu raten. Dabei ist seit langem klar, daß eine Lösung des Konfliktes letztendlich von den etwa 200 Siedlungen in Westbank und Gazastreifen abhängt. Entscheidender ist dabei jedoch die Tatsache, daß Scharon seinen Wählern vorgaukelt, man könne und werde ewig so weiter machen.

Irgendwann werden die Siedlungen evakuiert. Sei es aus politischen Überlegungen, was derzeit eher unwahrscheinlich ist, oder aus Sicherheitsgründen, weil die Situation für Bewohner und Bewacher untragbar wird. Zweiteres scheint nicht mehr weit zu sein. Ob Scharon auch dann die Verantwortung gegenüber seinen Wählern übernimmt?

aue / haGalil onLine 24-04-2002

 

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