Bau von tausenden Wohnungen im Westjordanland gestoppt:
Scharon rückt von Siedlungsplänen ab
Israels Premier sagt
US-Sondergesandten Abrams Verzicht auf die Erweiterung von Maale
Adumim zu
Von Thorsten Schmitz
Tel Aviv - Die israelische Regierung ist
offenbar vorerst von ihrem Vorhaben abgerückt, nahe einer der
größten jüdischen Siedlungen im Westjordanland mehrere tausend
Wohneinheiten zu errichten. Wie israelische Medien am Freitag
berichteten, bestritt Premier Ariel Scharon gegenüber dem
US-Sondergesandten Elliot Abrams, dass es überhaupt geplant war,
Wohnungen nahe Maale Adumim zu errichten.
Medien hatten zuvor übereinstimmend berichtet,
dass auf einer 1500 Hektar großen Freifläche nahe der Siedlung
mehrere tausend Wohneinheiten errichtet werden sollten, um Maale
Adumim mit Jerusalem zu verbinden. Hierfür seien bereits
Abwasserleitungen verlegt und Straßenverläufe vermessen worden. In
dem Gespräch mit Scharon brachte Abrams nach Rundfunkberichten die
wachsende Unzufriedenheit der US-Regierung über den Siedlungsausbau
zum Ausdruck. Der Friedensfahrplan des Nahost-Quartetts, dem Israel
im vergangenen Jahr prinzipiell zugestimmt hatte, verlangt einen
Baustopp für Siedlungen.
Bereits zu Wochenbeginn war bekannt geworden, dass
in Maale Adumim mit dem Bau von 600 Wohnungen begonnen worden sei.
Die Regierung hatte die Errichtung der Wohnungen, eines Hotels und
weiterer Tourismuseinrichtungen damit gerechtfertigt, dass die
Genehmigungen hierfür bereits 1994 erteilt worden seien, also vor
der Unterzeichnung des Friedensfahrplans. Zudem trage der Ausbau dem
natürlichen Wachstum Rechnung. Der Baubeginn war vom
palästinensischen Premier Achmed Kurei als "Landraub" bezeichnet
worden.
Die Ankündigung von Verteidigungsminister Schaul
Mofaz, Israel werde den palästinensischen Polizisten im
Westjordanland wieder das Tragen von Waffen erlauben, hat zu
Protesten rechter Parteien geführt. Die Nationale Union sprach
davon, dass die jüdischen Siedler nunmehr zum "Freiwild" deklariert
worden seien. Mofaz hatte mit der Erlaubnis eine der zentralen
Forderungen Kureis erfüllt, um die prekäre Sicherheitslage im
Westjordanland wieder in den Griff bekommen zu können.
Israelische Medien berichteten, die Entscheidung
von Mofaz sei auf Druck der USA und der EU hin zu Stande gekommen.
Diese wiederum seien von Kurei gebeten worden, Druck auf Israel
auszuüben. Die palästinensischen Sicherheitskräfte dürfen bis auf
wenige Ausnahmen seit zwei Jahren keine Waffen tragen. Auch künftig
werde Israel jeden Polizisten überprüfen, bevor er eine Dienstwaffe
erhalte, hieß es im israelischen Rundfunk.
hagalil.com
09-08-04 |