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Bau von tausenden Wohnungen im Westjordanland gestoppt:
Scharon rückt von Siedlungsplänen ab

Israels Premier sagt US-Sondergesandten Abrams Verzicht auf die Erweiterung von Maale Adumim zu

Von Thorsten Schmitz

Tel Aviv - Die israelische Regierung ist offenbar vorerst von ihrem Vorhaben abgerückt, nahe einer der größten jüdischen Siedlungen im Westjordanland mehrere tausend Wohneinheiten zu errichten. Wie israelische Medien am Freitag berichteten, bestritt Premier Ariel Scharon gegenüber dem US-Sondergesandten Elliot Abrams, dass es überhaupt geplant war, Wohnungen nahe Maale Adumim zu errichten.

Medien hatten zuvor übereinstimmend berichtet, dass auf einer 1500 Hektar großen Freifläche nahe der Siedlung mehrere tausend Wohneinheiten errichtet werden sollten, um Maale Adumim mit Jerusalem zu verbinden. Hierfür seien bereits Abwasserleitungen verlegt und Straßenverläufe vermessen worden. In dem Gespräch mit Scharon brachte Abrams nach Rundfunkberichten die wachsende Unzufriedenheit der US-Regierung über den Siedlungsausbau zum Ausdruck. Der Friedensfahrplan des Nahost-Quartetts, dem Israel im vergangenen Jahr prinzipiell zugestimmt hatte, verlangt einen Baustopp für Siedlungen.

Bereits zu Wochenbeginn war bekannt geworden, dass in Maale Adumim mit dem Bau von 600 Wohnungen begonnen worden sei. Die Regierung hatte die Errichtung der Wohnungen, eines Hotels und weiterer Tourismuseinrichtungen damit gerechtfertigt, dass die Genehmigungen hierfür bereits 1994 erteilt worden seien, also vor der Unterzeichnung des Friedensfahrplans. Zudem trage der Ausbau dem natürlichen Wachstum Rechnung. Der Baubeginn war vom palästinensischen Premier Achmed Kurei als "Landraub" bezeichnet worden.

Die Ankündigung von Verteidigungsminister Schaul Mofaz, Israel werde den palästinensischen Polizisten im Westjordanland wieder das Tragen von Waffen erlauben, hat zu Protesten rechter Parteien geführt. Die Nationale Union sprach davon, dass die jüdischen Siedler nunmehr zum "Freiwild" deklariert worden seien. Mofaz hatte mit der Erlaubnis eine der zentralen Forderungen Kureis erfüllt, um die prekäre Sicherheitslage im Westjordanland wieder in den Griff bekommen zu können.

Israelische Medien berichteten, die Entscheidung von Mofaz sei auf Druck der USA und der EU hin zu Stande gekommen. Diese wiederum seien von Kurei gebeten worden, Druck auf Israel auszuüben. Die palästinensischen Sicherheitskräfte dürfen bis auf wenige Ausnahmen seit zwei Jahren keine Waffen tragen. Auch künftig werde Israel jeden Polizisten überprüfen, bevor er eine Dienstwaffe erhalte, hieß es im israelischen Rundfunk.

Ansichten aus Israel

hagalil.com 09-08-04

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