Israelische Bürger als täglich Opfer des Terrors:
Wie
angemessen reagiert Israel
auf die Gewalt?
Jede
demokratische Regierung ist verpflichtet, das Leben seiner Bürger zu
schützen. Keine Nation würde eine Situation hinnehmen, in der ihre
Bürger täglich Opfer von Terror werden.
Seit der
Übereinkunft zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen
Autonomiebehörde Yasser Arafat und dem israelischen Außenminister Shimon
Peres am 26. September 2001 wurden 800 gewalttätige palästinensische
Übergriffe registriert (Stand: Mitte November 2001). An manchen Tagen
bis zu 50 Vorfällen. 90 – 95 % der Anschläge können von Polizei und
Militär verhindert werden. Von diesen täglich organisierten,
gewalttätigen und lebensbedrohenden Anschlägen durch die Palästinenser
berichten die Medien nur zu einem kleinen Teil. Die Terrorakte reichen
von gewalttätigen Ausschreitungen, über den Beschuss von Wohngebieten,
Brandbombenanschläge, Angriffe und Hinterhalte vom Straßenrand aus bis
hin zu Autobomben in überfüllten Einkaufszentren. Durch diese Gewalt
starben seit Beginn der „Terrorintifada“ im September 2000 mehr als
hundert Israelis, darunter viele Kinder und Jugendliche, viele wurden
verwundet. Unter diesen schwierigen Bedingungen haben die israelischen
Streitkräfte trotz dieser allgegenwärtigen Bedrohung mit größtmöglicher
Zurückhaltung agiert und dabei ihr Möglichstes getan, um zu verhindern,
dass es Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung gibt.
Israel hat
die palästinensische Autonomiebehörde in der Vergangenheit mehrfach
gebeten, etwas gegen den Terror zu unternehmen. Die palästinensische
Autonomiebehörde verhält sich angesichts des weit verbreiteten Terrors
in ihren Gebieten bisher jedoch weitgehend untätig. Im Gegenteil, sie
unterstützen den Terror sogar öffentlich. Aus diesem Grund ist Israel
selbst zum Handeln gezwungen und zwar durch präventive, präzis-gezielte
Aktionen, um ein Ende dieser tödlichen Bedrohung zu bewirken.
In den
letzten Monaten wurden über 1.000 Terroristen durch die israelische
Armee festgenommen und vor Gericht gestellt. Da Israel in den
Palästinensischen Autonomiegebieten keine Rechtshoheit besitzt, die
Autonomiebehörde ihrerseits jedoch nichts gegen den Terror unternimmt,
sind Verhaftungen hier unmöglich, andere präventive Aktionen werden
unausweichlich. Sie erfolgen jedoch nur, wenn eine klare, spezifische
und unmittelbare Terrordrohung besteht. Alle zivilisierten Nationen
würden sich ähnlich verhalten.
Begriffe
wie „Hinrichtungen“ oder „Tötungen außerhalb des Gesetzes“ wurden
Bereichen entnommen, die nicht mit bewaffneten Konflikten in
Zusammenhang stehen. Diese Begriffe treffen nicht den Sachverhalt und
Israel beteiligt sich auch nicht an Aktionen, die außerhalb des Gesetzes
stehen. Sie sind eine grob irreführende Beschreibung der
gerechtfertigten Anti-Terror-Aktionen. Die weit verbreitete Verwendung
dieser Begriffe durch palästinensische Sprecher bezweckt, unter
Missachtung der rechtlichen Realität, Israel und seine Aktionen in einem
negativen Licht darzustellen. Es muss an dieser Stelle nochmals betont
werden, dass es das wichtigste Anliegen Israels ist, unschuldige
Zivilisten zu schützen und für Frieden aller Menschen in der Region zu
sorgen.
Das
Völkerrecht und das für bewaffnete Konflikte geltende Recht (u. a. die
Genfer Konvention) erkennen die Tatsachen an, dass Einzelpersonen die
sich direkt an Feindseligkeiten beteiligen, keine Immunität vor
Angriffen oder Schutz als unschuldige Zivilisten beanspruchen können.
Palästinenser identifizieren sich selbst als Kämpfer in einem solchen
Konflikt, wenn sie sich an bewaffneten Angriffen auf Israelis
beteiligen. In diesem Augenblick verlieren sie den Anspruch auf
rechtlichen Schutz.
Israel ist
in keiner Weise daran interessiert, zu einer Eskalation der Gewalt
beizutragen, denn nur wenn die Gewalt ein Ende hat, können beide
Parteien zu konstruktiven Verhandlungen zurückkehren. Solange die Gewalt
von palästinensischer Seite jedoch anhält, haben die israelischen
Streitkräfte die Verantwortung, ihre Bürger zu schützen.
Außenministerium Jerusalem:
Israelische Richtlinien der Politik / Fragen und Antworten
haGalil onLine
13-01-2002 |