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Judentum und Israel
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Jüdische Weisheit
Hymne - Israel
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Israelische Bürger als täglich Opfer des Terrors:
Wie angemessen reagiert Israel
auf die Gewalt?

Jede demokratische Regierung ist verpflichtet, das Leben seiner Bürger zu schützen. Keine Nation würde eine Situation hinnehmen, in der ihre Bürger täglich Opfer von Terror werden.

Seit der Übereinkunft zwischen dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde Yasser Arafat und dem israelischen Außenminister Shimon Peres am 26. September 2001 wurden 800 gewalttätige palästinensische Übergriffe registriert (Stand: Mitte November 2001). An manchen Tagen bis zu 50 Vorfällen. 90 – 95 % der Anschläge können von Polizei und Militär verhindert werden.  Von diesen täglich organisierten, gewalttätigen und lebensbedrohenden Anschlägen durch die Palästinenser berichten die Medien nur zu einem kleinen Teil. Die Terrorakte reichen von gewalttätigen Ausschreitungen, über den Beschuss von Wohngebieten, Brandbombenanschläge, Angriffe und Hinterhalte vom Straßenrand aus bis hin zu Autobomben in überfüllten Einkaufszentren. Durch diese Gewalt starben seit Beginn der „Terrorintifada“ im September 2000 mehr als hundert Israelis, darunter viele Kinder und Jugendliche, viele wurden verwundet. Unter diesen schwierigen Bedingungen haben die israelischen Streitkräfte trotz dieser allgegenwärtigen Bedrohung mit größtmöglicher Zurückhaltung agiert und dabei ihr Möglichstes getan, um zu verhindern, dass es Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung gibt.

Israel hat die palästinensische Autonomiebehörde in der Vergangenheit mehrfach gebeten, etwas gegen den Terror zu unternehmen. Die palästinensische Autonomiebehörde verhält sich angesichts des weit verbreiteten Terrors in ihren Gebieten bisher jedoch weitgehend untätig. Im Gegenteil, sie unterstützen den Terror sogar öffentlich. Aus diesem Grund ist Israel selbst zum Handeln gezwungen und zwar durch präventive, präzis-gezielte Aktionen, um ein Ende dieser tödlichen Bedrohung zu bewirken.

In den letzten Monaten wurden über 1.000 Terroristen durch die israelische Armee festgenommen und vor Gericht gestellt. Da Israel in den Palästinensischen Autonomiegebieten keine Rechtshoheit besitzt, die Autonomiebehörde ihrerseits jedoch nichts gegen den Terror unternimmt, sind Verhaftungen hier unmöglich, andere präventive Aktionen werden unausweichlich. Sie erfolgen jedoch nur, wenn eine klare, spezifische und unmittelbare Terrordrohung besteht. Alle zivilisierten Nationen würden sich ähnlich verhalten.

Begriffe wie „Hinrichtungen“ oder „Tötungen außerhalb des Gesetzes“ wurden Bereichen entnommen, die nicht mit bewaffneten Konflikten in Zusammenhang stehen. Diese Begriffe treffen nicht den Sachverhalt und Israel beteiligt sich auch nicht an Aktionen, die außerhalb des Gesetzes stehen. Sie sind eine grob irreführende Beschreibung der gerechtfertigten Anti-Terror-Aktionen. Die weit verbreitete Verwendung dieser Begriffe durch palästinensische Sprecher bezweckt, unter Missachtung der rechtlichen Realität, Israel und seine Aktionen in einem negativen Licht darzustellen. Es muss an dieser Stelle nochmals betont werden, dass es das wichtigste Anliegen Israels ist, unschuldige Zivilisten zu schützen und für Frieden aller Menschen in der Region zu sorgen.

Das Völkerrecht und das für bewaffnete Konflikte geltende Recht (u. a. die Genfer Konvention) erkennen die Tatsachen an, dass Einzelpersonen die sich direkt an Feindseligkeiten beteiligen, keine Immunität vor Angriffen oder Schutz als unschuldige Zivilisten beanspruchen können. Palästinenser identifizieren sich selbst als Kämpfer in einem solchen Konflikt, wenn sie sich an bewaffneten Angriffen auf Israelis beteiligen. In diesem Augenblick verlieren sie den Anspruch auf rechtlichen Schutz.

Israel ist in keiner Weise daran interessiert, zu einer Eskalation der Gewalt beizutragen, denn nur wenn die Gewalt ein Ende hat, können beide Parteien zu konstruktiven Verhandlungen zurückkehren. Solange die Gewalt von palästinensischer Seite jedoch anhält, haben die israelischen Streitkräfte die Verantwortung, ihre Bürger zu schützen.

Außenministerium Jerusalem:
Israelische Richtlinien der Politik / Fragen und Antworten

haGalil onLine 13-01-2002

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