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Schwere Niederlage für palästinensischen Ministerpräsidenten:
Hamas bricht Gespräche über Waffenstillstand ab

Von Thorsten Schmitz

Jerusalem – Der neue palästinensische Ministerpräsident Machmud Abbas, auch Abu Masen genannt, hat wenige Tage nach dem Nahost-Gipfel in Jordanien eine schwere Niederlage beim Versuch erlitten, die Intifada zu stoppen. Die palästinensische Terror-Organisation Hamas, die seit dem Beginn der Intifada vor zweieinhalb Jahren Hunderte von Israelis getötet hat, brach die Gespräche mit Abbas über einen Waffenstillstand ab.

Der Hamas-Sprecher Abdel Aziz Rantisi wurde am Freitag im israelischen Rundfunk mit den Worten zitiert: "Abu Masen repräsentiert uns nicht, daher werden wir uns weigern, ihn zu treffen. Der Dialog ist eingestellt worden." Zugleich rief Rantisi die Palästinenser zu massenhaften Protesten gegen den Friedensfahrplan auf. Abbas habe auf dem von US-Präsident George W. Bush initiierten Gipfel in Akaba "inakzeptable Zugeständnisse" gemacht. Abbas hatte dort zu einem Ende der Intifada aufgefordert und einen Stopp der Anschläge auf alle Israelis verlangt.

Bereits am Donnerstag hatte Palästinenserpräsident Jassir Arafat Abbas öffentlich kritisiert und Israel vorgeworfen, keine wirklichen Kompromisse in Bezug auf den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland eingehen zu wollen. Der militärische Flügel der Fatach-Organisation von Arafat, die Al-Aksa- Brigaden, knüpften in einer am Freitag verbreiteten Erklärung einen vorläufigen Waffenstillstand an mehrere Bedingungen. Unter anderem müsse die Belagerung und Isolierung Arafats in dessen Hauptquartier in Ramallah im Westjordanland aufgehoben und gezielte Tötungen mutmaßlicher palästinensischer Terroristen durch die israelische Armee eingestellt werden. Bei einem Feuergefecht zwischen israelischen Soldaten und bewaffneten Palästinensern waren in der Nacht zu Freitag nahe der palästinensischen Autonomiestadt Tulkarem im Westjordanland zwei Hamas-Mitglieder getötet worden.

Abbas hatte US-Präsident Bush und Israel mehrfach versichert, er werde innerhalb der kommenden drei Wochen einen Waffenstillstand mit allen palästinensischen Terrormilizen vereinbaren. Er hatte beabsichtigt, zunächst für eine Waffenpause zu sorgen, um dann innerhalb eines Jahres mit den Terrorgruppen über deren Auflösung oder Integrierung in das politische System der Autonomiebehörde zu verhandeln. Israel besteht jedoch darauf, die Terrorgruppen völlig zu entwaffnen und aufzulösen, da ansonsten die Gefahr bestehe, dass sich die Milizen im Schatten einer Waffenruhe wiederbewaffneten und neu gruppierten. Der Friedensfahrplan des Nahost-Quartetts aus UN, USA, EU und Russland, der in drei Phasen bis zum Jahr 2005 die Bildung eines souveränen Palästinenserstaates anstrebt und den Abbas uneingeschränkt akzeptiert hat, verlangt die Entwaffnung und Auflösung der palästinensischen Terrorgruppen.

Ein israelisches Paar, dessen Leichen in einem Hain bei Jerusalem am Donnerstag entdeckt worden waren, ist nach Polizeiangaben offenbar von palästinensischen Terroristen getötet worden. Die Leichen der beiden jungen Israelis waren mit Stichwunden übersät, meldete der israelische Rundfunk.

Ansichten aus Israel

hagalil.com 08-06-03

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