Schwere Niederlage für palästinensischen
Ministerpräsidenten:
Hamas bricht Gespräche über Waffenstillstand ab
Von Thorsten Schmitz
Jerusalem – Der neue palästinensische
Ministerpräsident Machmud Abbas, auch Abu Masen genannt, hat wenige
Tage nach dem Nahost-Gipfel in Jordanien eine schwere Niederlage
beim Versuch erlitten, die Intifada zu stoppen. Die palästinensische
Terror-Organisation Hamas, die seit dem Beginn der Intifada vor
zweieinhalb Jahren Hunderte von Israelis getötet hat, brach die
Gespräche mit Abbas über einen Waffenstillstand ab.
Der Hamas-Sprecher Abdel Aziz Rantisi
wurde am Freitag im israelischen Rundfunk mit den Worten zitiert:
"Abu Masen repräsentiert uns nicht, daher werden wir uns weigern,
ihn zu treffen. Der Dialog ist eingestellt worden." Zugleich rief
Rantisi die Palästinenser zu massenhaften Protesten gegen den
Friedensfahrplan auf. Abbas habe auf dem von US-Präsident George W.
Bush initiierten Gipfel in Akaba "inakzeptable Zugeständnisse"
gemacht. Abbas hatte dort zu einem Ende der Intifada aufgefordert
und einen Stopp der Anschläge auf alle Israelis verlangt.
Bereits am Donnerstag hatte
Palästinenserpräsident Jassir Arafat Abbas öffentlich kritisiert und
Israel vorgeworfen, keine wirklichen Kompromisse in Bezug auf den
Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland eingehen zu wollen. Der
militärische Flügel der Fatach-Organisation von Arafat, die Al-Aksa-
Brigaden, knüpften in einer am Freitag verbreiteten Erklärung einen
vorläufigen Waffenstillstand an mehrere Bedingungen. Unter anderem
müsse die Belagerung und Isolierung Arafats in dessen Hauptquartier
in Ramallah im Westjordanland aufgehoben und gezielte Tötungen
mutmaßlicher palästinensischer Terroristen durch die israelische
Armee eingestellt werden. Bei einem Feuergefecht zwischen
israelischen Soldaten und bewaffneten Palästinensern waren in der
Nacht zu Freitag nahe der palästinensischen Autonomiestadt Tulkarem
im Westjordanland zwei Hamas-Mitglieder getötet worden.
Abbas hatte US-Präsident Bush und Israel
mehrfach versichert, er werde innerhalb der kommenden drei Wochen
einen Waffenstillstand mit allen palästinensischen Terrormilizen
vereinbaren. Er hatte beabsichtigt, zunächst für eine Waffenpause zu
sorgen, um dann innerhalb eines Jahres mit den Terrorgruppen über
deren Auflösung oder Integrierung in das politische System der
Autonomiebehörde zu verhandeln. Israel besteht jedoch darauf, die
Terrorgruppen völlig zu entwaffnen und aufzulösen, da ansonsten die
Gefahr bestehe, dass sich die Milizen im Schatten einer Waffenruhe
wiederbewaffneten und neu gruppierten. Der Friedensfahrplan des
Nahost-Quartetts aus UN, USA, EU und Russland, der in drei Phasen
bis zum Jahr 2005 die Bildung eines souveränen Palästinenserstaates
anstrebt und den Abbas uneingeschränkt akzeptiert hat, verlangt die
Entwaffnung und Auflösung der palästinensischen Terrorgruppen.
Ein israelisches Paar, dessen Leichen in
einem Hain bei Jerusalem am Donnerstag entdeckt worden waren, ist
nach Polizeiangaben offenbar von palästinensischen Terroristen
getötet worden. Die Leichen der beiden jungen Israelis waren mit
Stichwunden übersät, meldete der israelische Rundfunk.
hagalil.com
08-06-03 |