hebraeisch.israel-life.de / israel-tourismus.de / nahost-politik.de / zionismus.info
Judentum und Israel
haGalil onLine - http://www.hagalil.com
 
Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!

Jüdische Weisheit
Hymne - Israel
Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!
Advertize in haGalil?
Your Ad here!

Entgegen der Roadmap:
PA gründet Sicherheitsrat

Nachrichtenartikel von Arnon Regular, Ha'aretz, 02.05.2003
Übersetzung Daniela Marcus

Mit der Vereidigung des neuen palästinensischen Kabinetts am Mittwoch kam ein präsidialer Befehl des Vorsitzenden der PA, Yassir Arafat, zur Gründung eines nationalen Sicherheitsrates, der den Sicherheitsapparat der PA –inklusive des Geheimdienstes, der Polizei und der Zivilgarde- überblicken soll.

Im Einklang mit der Machtdefinition der palästinensischen Regierung sollten diese Sicherheitsmechanismen unter die Autorität des Innenministers der PA, Mohammed Dahlan, fallen. Der Schritt verletzt einen der Paragraphen des von den USA unterstützten "Fahrplans" für den Frieden im Nahen Osten. Dieser "Fahrplan" ruft dazu auf, alle palästinensischen Sicherheitsorganisationen in drei Abteilungen zu vereinen, die wiederum dem autorisierten Innenminister unterstehen.

Der nationale Sicherheitsrat soll Arafat, Premierminister Mahmoud Abbas (Abu Mazen), Dahlan, Arafats persönlichen Sicherheitsberater Hani al-Hassan, Finanzminister Salam Fayyad und den palästinensischen Sicherheitskommandanten Haj Ismail Jabar umfassen. Tawfik a-Tirawi und Faisel Abu Sarah –deren Sicherheitsmechanismen (Hauptnachrichtendienst und Force 17) unter Arafat bleiben und Dahlan nicht Rede und Antwort stehen müssen- werden auch im Rat anwesend sein.

Die Gründung des Rates und die Aktivitäten des Hauptnachrichtendienstes und der Force 17 stehen entgegen einiger Paragraphen im US-amerikanischen Fahrplan, die eine Verpflichtung seitens Abu Mazens Regierung betreffen, alle Sicherheitsmechanismen der PA in drei Abteilungen zu vereinen, die alle dem Innenminister unterstehen.

In der Praxis nimmt die Gründung des Rates der neuen Struktur in den palästinensischen Sicherheitsdiensten die Bedeutung und schränkt Abu Mazen und Dahlan in ihrer Möglichkeit ein, Sicherheitsreformen umzusetzen. Arafat ist im Forum des Rates die Hauptfigur. Die Diskussionen im Rat werden vermutlich die Sicherheitspolitik der PA diktieren.

hagalil.com 02-05-2003

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved