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Überraschend:
Optimismus im palästinensischen Lager

Von Danny Rubinstein, Ha'aretz, 17.11.2003

Trotz des terroristischen Anschlags in Istanbul, des Terrorismus in Saudi Arabien und des andauernden Blutvergießens in Irak hört man überraschenderweise einige optimistische Statements von palästinensischen Wortführern. Sie hoffen, dass bald ein Waffenstillstand mit den Israelis erzielt wird.

Laut der näheren Umgebung von Yasser Arafat wird der Chef des ägyptischen Geheimdiensts, General Omar Suleiman heute (Montag, 17.11.) in Ramallah eintreffen. Nach Gesprächen mit Arafat und dem neuen Ministerpräsident Ahmed Qureia (Abu Ala) wird er mit hohen israelischen Offiziellen und vielleicht auch in Gaza mit Vertretern von Hamas und Islamic Dschihad zusammentreffen.

Sein Besuch ist ein klares Signal, dass die Ägypter glauben, dass die Rahmenbedingungen geschaffen worden sind für einen erneuten Waffenstillstand. Die Ägypter sind in ständigem Kontakt mit palästinensischen Gesandten einschließlich der Hamas und beraten sich regelmäßig mit amerikanischen Diplomaten, so dass es gut möglich ist, dass ein ernster Versuch unternommen wird.

Auf palästinensischer Seite hat es eine gewisse Entspannung in den Querelen in der Führungsetage gegeben, durch die Bildung einer neuen Regierung, der letzte Woche vom Parlament das Vertrauen ausgesprochen und die in Arafats Büro vereidigt wurde. Die Autonomiebehörde wirkt organisierter, der Ministerpräsident spricht von einem fruchtbaren Dialog mit den verschiedenen Fraktionen und davon, in etwa acht Monaten Wahlen abzuhalten.

Die Signale der Hamas deuten ebenfalls auf die Möglichkeit eines Waffenstillstands hin, aber der Ton der Hamassprecher bleibt scharf. Neben den Erklärungen, an einem Dialog mit der Regierung Qureia interessiert zu sein, gesellen sich die üblichen Erklärungen, den Dschihad fortzuführen bis ganz Palästina befreit ist. Letztes Wochenende hielt die Hamas eine Massendemonstration in Gaza ab, an der Scheik Yassin und weitere Köpfe der Bewegung teilnahmen. Die Demonstration fand zu Ehren vom Ramadan und in Erinnerung an die Schlacht von Badar des Propheten Mohammed statt.

Yassin erzählte den Journalisten, dass seine Bewegung keinerlei Grund hätte, nicht in Dialog mit Qureia zu treten, aber dass er nicht an leerem Gerede interessiert sei. "Wir werden sehen, was er uns anzubieten hat, wir werden uns alles ansehen und dann geben wir ihm eine Antwort", sagte er. Hinterher meinte er, dass die Chancen für einen Waffenstillstand nicht besonders groß seien und alles nur von den Taten des Feinds, also Israels, abhängig sei.

Seiner Meinung nach kann Israel mit dem Bau der Siedlungen aufhören, den Bau des Trennzauns und die Belagerung von palästinensischen Gebieten beenden sowie Gefangene freilassen. Er glaubt nur nicht, dass das geschehen wird und predigt daher Widerstand und Dschihad.


Dr.Mahmoud al Zahar redete sehr ähnlich, den Mordanschlag gegen ihn erwähnend, bei dem sein Sohn und ein Gehilfe getötet wurden."Keine Angst, wir treffen uns bald an der Al Aqsa Moschee, ganz Palästina gehört uns", sagte Al-Zahar, der früher zu den Gemäßigten  innerhalb der Hamas gezählt wurde. Trotz dieser Worte sagten Mitglieder des Qureia Kabinetts, dass sie klare Anzeichen bei Hamas und Islamic Dschihad sehen, dass sie zum Waffenstillstand bereit sind.

Hochrangige Vertreter der Autonomiebehörde sagten vor zwei Tagen, dass was zu einem gewissen Optimismus auf palästinensischer Seite beiträgt das ist, was sie von den Israelis hören. Den Palästinensern scheint es, dass Premierminister Ariel Sharon intern stark unter Druck steht, eine flexiblere Haltung einzunehmen. Das kam jüngst in den Warnungen der vier ehemaligen Leiter des Inlandsgeheimdiensts Shin Bet zum Ausdruck, der Kritik des Generalstabschefs, dem großen Eindruck, dass das "Genfer Abkommen" weltweit hinterlassen hat und nicht zuletzt "Volkes Stimme".

Kann all das zu irgend etwas führen ?
"Vielleicht nur kurzfristig; in den kommenden Wochen und Monaten," sagt der palästinensische Arbeitsminister Ghassan al Hatib, der Angst hat, dass sich die Geschichte des kurzlebigen Mahmoud Abbas Kabinetts wiederholt; ein Waffenstillstand und eine gewisse Reduzierung der Gewalt, ein paar nahezu bedeutungslose Gesten der Israelis- und nach einer kleinen Weile Rückkehr zu allbekanntem Blutvergießen.

Übersetzung von H. Waldenberger

hagalil.com 18-11-2003

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