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Palästinenser-Premier stellt Kabinett nächste Woche vor:
Kurei scheitert mit Regierung
Von Thorsten Schmitz
Jerusalem – Der palästinensische
Ministerpräsident Achmed Kurei ist am Dienstag zum zweiten Mal in
einem Monat mit der Regierungsbildung gescheitert. Dessen ungeachtet
sagte Kurei am Dienstag in Ramallah, er werde dem Parlament kommende
Woche ein neues, komplettes Kabinett zur Abstimmung vorstellen.
Derzeit leitet er eine aus nur sieben Ministern bestehende
Notstandsregierung, nachdem sich er und Palästinenser-Präsident
Jassir Arafat vor einem Monat nicht auf die Berufung eines
Innenministers hatten einigen können.
Kurei wollte dem ehemaligen Polizeigeneral Nasser
Jussef die Zuständigkeit über die Sicherheitsdienste übertragen.
Dagegen hatte sich jedoch Arafat gewehrt, der – entgegen den
Forderungen des Friedensfahrplans des Nahost-Quartetts – diese
Machtbasis nicht aufgeben will. Kurei hatte daraufhin eingewilligt,
für 30 Tage ein Übergangskabinett zu leiten, dem nur sieben
Minister, darunter kein Innenminister, angehören.
Das Mandat für das Notstandskabinett sollte
ursprünglich in der Nacht auf Mittwoch auslaufen. Palästinensischen
Angaben zufolge jedoch soll Arafat die Frist am Dienstag um eine
Woche verlängert haben. Kurei ließ es am Dienstag zunächst offen, ob
er einer neuen Regierung angehören werde. In der Vergangenheit hatte
er sich widersprüchlich dazu geäußert.
Der 66 Jahre alte Kurei sagte, er werde auf jeden
Fall bis zur Vertrauensabstimmung voraussichtlich kommende Woche im
Amt bleiben. Hinweise, dass Kurei doch noch darüber hinaus im Amt
bleiben werde, gab Israels Regierungschef Ariel Scharon am Rande
seiner Russland-Reise. Die Zeitung Haaretz berichtete von Äußerungen
Scharons, Kurei habe darum gebeten, ein bereits für kommende Woche
geplantes Treffen aufzuschieben. Kurei befürchte, eine zu frühe
Zusammenkunft mit Scharon könne kompromittierend wirken und von der
palästinensischen Bevölkerung kritisiert werden. Kureis Vorgänger
Machmud Abbas, der nach nur vier Monaten im Amt im Sommer
zurückgetreten war, bereute im Nachhinein mehrere Begegnungen mit
Scharon. Diese hätten seiner Reputation innerhalb der
palästinensischen Gesellschaft geschadet. Abbas war unter anderem
wegen eines Streits mit Arafat über die Berufung des Innenministers
zurückgetreten. Zudem hatte er sich darüber beklagt, von den USA
nicht ausreichend unterstützt worden zu sein.
hagalil.com
05-11-03 |
