Internationaler Währungsfonds IWF:
Arafat überwies $ 900 Mio. auf ein Geheimkonto
Der Vorsitzende der palästinensischen
Autonomiebehörde, Yasser Arafat, zog nach kurzer Beratung mit seinem
geschäftlichem Berater, Muhamad Rashid, 900 Millionen Dollar von
Steuerrückggaben ab, welche die Autonomiebehörde von Israel für
Benzin, Zigaretten und alkoholische Getränke erhalten hatte, und
zahlte das Geld auf ein geheimes Konto ein, das einzig und allein
auf Anweisung Arafats hin benutzt werden kann. Das teilte die größte
israelische Tageszeitung Yediot Aharonot am Sonntag mit.
Ca. 700 Mio. Dollar aus dieser Summe wurden in den
Kauf von 70 verschiedenen Handelsgütern innerhalb und außerhalb der
Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) investiert, unter anderem in
Erdöl-, Zementmonopole und Speditionen.
Dies ist einer der herausragendsten und
interessantesten Befunde in dem aktuellen Bericht über die
Wirtschaft und die Reformen in der Palästinensischen
Autonomiebehörde, die von zwei führenden Wirtschaftswissenschaftlern
des Internationalen Währungsfonds (IWF), Adam Banat und Karim
Nashashibi, verfasst wurde. Der Bericht wurde am Wochenende auf
einer Pressekonferenz in Dubai veröffentlicht, wo die
Jahresversammlung des Fonds und der Weltbank abgehalten wurde.
Die Summe von 900 Millionen Dollar, die laufende
Zahlungen von ca. 100 Millionen Dollar pro Jahr und Gewinne aus den
Investitionen beinhaltet, hat sich auf dem Geheimkonto im Laufe von
5 Jahren angehäuft (zwischen 1995 bis April 2000). Dann wurde die
Existenz des Kontos aufgedeckt und dies den Spenderstaaten
mitgeteilt.
Nach Aussage der Wirtschaftswissenschaftler wurden
die meisten geheimen Investitionen Arafats bereits von dem neuen
palästinensischen Finanzminister, Dr. Salam Fayyad, aufgedeckt, der
in der Vergangenheit ebenfalls ein führender
Wirtschaftswissenschaftler beim IWF war, und der dann zur
öffentlichen Leitung wechselte. Auf die Frage von Journalisten, ob
Arafat immer noch über einige Hundert Millionen Dollar verfüge,
"deren Spuren sich im Sand verlaufen", antwortete Nashashibi, dass
der Grossteil der geheimen Gelder sich nun in öffentlicher Hand
befindet. Jedoch bestehe in jedem System die Möglichkeit des
Missbrauchs. "Wir versuchen eine vollständige Abrechnung zu
erzielen, Schritt für Schritt", so Fayyad.
Zusätzlich zu den neuen Details über Arafats Konto,
dessen Existenz seit einigen Jahren bekannt ist, widerlegt der
Bericht der Wissenschaftler einen beträchtlichen Teil der
angeblichen „Wahrheit“ über die enormen Einbußen, die die Intifada
in der palästinensischen Wirtschaft angerichtet haben soll und die
auch in der Diskussion der Weltwirtschaft schon Wurzeln geschlagen
hat. Sie zeigt dagegen, dass es im vergangenen Jahr sowohl im
geschäftlichen Bereich, als auch in der Beschäftigung und im
Lebensstandard Verbesserung gegeben hat. (...)
Die Wissenschaftler des IWF gehen davon aus, dass
eine dringende Auslandshilfe von einer Milliarde Dollar – ein Teil
als Etat, der andere Teil in Form von Investitionen – die
palästinensische Wirtschaft wieder auf die Beine stellen und für
produktive Aktivitäten sorgen könnte. (...)
Der Hauptgrund für den Bruch in der palästinensischen
Wirtschaft, so nimmt man an, ist die israelische Politik der
Abschottung und der Abriegelung, die den freien Verkehr innerhalb
der Autonomiebehörde und zwischen ihr und Israel verhindert.
Weiterhin sagte Banat, dass "erst, wenn es eine Verbesserung im
Sicherheitsbereich gibt und Israel sich sicher genug fühlt, um die
Beschränkungen zu lockern", die palästinensische Wirtschaft wieder
vollständig gedeihen wird. Und auf Arabisch fügte Nashashibi hinzu,
dass die Beziehungen zwischen der palästinensischen Autonomiebehörde
und Israel auf extreme Weise zugunsten der Palästinensischen
Autonomiebehörde gewirkt hätten: "Für ihre Produkte und
Dienstleistungen gibt es einen riesigen Markt direkt nebenan. Die
palästinensische Wirtschaft profitiert davon auf eine Art und Weise,
die nicht zu übertreffen ist."
Der IWF lobt die beiden Reformwellen in der
Wirtschaftsleitung, die der palästinensische Finanzminister, Dr.
Fayyad, leitete. Unter anderem wurden mutige Schritte unternommen,
sowohl in der Zahlungsregelung an die Sicherheitsstellen (ca. die
Hälfte von ihnen erhält jetzt eine Bankeinzahlung und nicht einen
Umschlag vom Vorsitzenden), als auch in der Aufdeckung
geschäftlicher Aktivitäten und verdeckter Investitionen. Die
Stiftung weist mit Genugtuung darauf hin, dass sich die
palästinensische Wirtschaft heute auf ein annehmbares Niveau von
Offenheit und Transparenz hinbewegt.
Quelle: Yediot Aharonot
© Botschaft des Staates Israel
hagalil.com
26-09-2003 |