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Scharon hat keine Zweifel:
Abu Mazen hat seine Arbeit begonnen
"Es gibt keine Zweifel", sagt Ministerpräsident
Ariel Sharon, "dass Abu Mazen (Mahmud Abbas) seine Arbeit begonnen
hat. Ich bin sehr zufrieden mit dem, was ich über das, was auf der
palästinensischen Seite vor sich geht, höre, und ich bin sehr daran
interessiert, diese Entwicklungen mit ihm gemeinsam voranzutreiben."
"Ich beabsichtige, Abu Mazen entgegenzukommen und gleichzeitig
weiterhin die Augen offen zu halten und die Situation auf ihrer
Seite zu beobachten", sagte der Ministerpräsident am Mittwoch.
Es wird erwartet, dass diese Annäherung zu einem
Treffen zwischen Sharon und Abu Mazen innerhalb der kommenden zwei
Wochen heranreift, einem Treffen, das bereits hätte stattfinden
sollen, jedoch wegen des palästinensischen Selbstmordattentats an
der Erez-Straßenkreuzung am Übergang zum Gaza-Streifen abgesagt
wurde.
In Hinblick auf das Treffen beginnt jetzt eine Zeit der fieberhaften
politischen Kontakte.
Gestern trafen sich die Teams von Sharon und von Abu Mazen in einem
Jerusalemer Hotel. Auf israelischer Seite nahmen der führende
Berater des Ministerpräsidenten Dov Weissglas, der politische
Berater Shalom Turgeman und der Medienberater Asaf Shariw teil. Auf
palästinensischer Seite erschienen der Vorgesetzte der Verhandlungen
Saib Erekat, der Leiter des Büros Abu Mazens, Hassan Abu Libda, und
Muhamad Dahlan, der für die Sicherheit im Gazastreifen
verantwortlich ist.
Am Wochenende werden sich die politischen Bemühungen auf das Ausland
ausweiten. Abu Mazen wird wahrscheinlich Ägypten und Jordanien
besuchen, um die Führer dieser Länder dazu zu mobilisieren, Druck
auf den Hamas und den Islamischen Jihad bezüglich der Beendigung der
Terroranschläge auszuüben. Gleichzeitig reisten am Samstagabend
Sharons Berater, Weissglas und Turgeman, nach Washington. Sie werden
sich mit der amerikanischen Führung treffen und die Schritte
gegenüber den Palästinensern vereinbaren.
Mitte kommender Woche werden sich Verteidigungsminister Shaul Mofaz
und Muhamad Dahlan zu einem weiteren Gespräch über das Abkommen
treffen, das bereits im August 2003 Form angenommen hatte. Dabei
geht es um die Übertragung der Verantwortung für die Sicherheit der
Städte in der Westbank an die Palästinensische Autonomiebehörde.
Gegen Ende nächster Woche werden sich die Teams Sharon und Abu Mazen
ein weiteres Mal Treffen, um endgültig die Themen, die beim
Gipfeltreffen der beiden Führungshäupter einige Tage später
diskutiert werden sollen, festzulegen.
Bei dem gestrigen Gespräch zwischen den israelischen und
palästinensischen Teams waren alle Themen, die für
Meinungsverschiedenheiten sorgen, besprochen worden: Obwohl Sharons
Leute behaupteten, dass hauptsächlich über "prozedurbezogene" Themen
gesprochen worden sei, während die Palästinenser sagten, dass über
die bedeutsamen Meinungsverschiedenheiten gesprochen wurde.
Verfolgung von Terroristen:
Bei dem Treffen berichteten die Israelis, dass die Armee bereits
eine Politik der Zurückhaltung in Bezug auf die Verfolgung von
Terroristen übe. Gleichzeitig gäbe es keine Zurückhaltung gegenüber
solchen, die "tickende Bomben" darstellten: Terroristen die
weiterhin aktiv Terroranschläge gegen Israel planen.
Übereinkunft in Bezug auf die Abkopplung:
Das israelische Team erklärte bei dem Treffen, dass im Falle, dass
Abu Mazen die Gewalt in den Gebieten unter Kontrolle bringe, Sharon
vorziehen wird, die Abkopplung (umfassender Rückzug aus dem
Gazastreifen und der nördlichen Westbank) unter voller Absprache
bezüglich der Sicherheitsmaßnahmen durchzuführen und nicht
einseitig.
Übertragung der Städte:
Dies wird das zentrale Thema bei dem Treffen zwischen Mofaz und
Dahlan in der kommenden Woche sein. Israel ist daran interessiert,
die Verantwortung für die Sicherheit der Städte in der Westbank
stufenweise, entsprechend eines zwischen beiden Seiten vereinbarten
Zeitplans, an die Palästinenser zu übergeben.
Freilassung von Gefangenen:
Die Palästinenser erklärten gestern Abend, sie erwarteten, dass
Israel in Kürze ca. 3.000 palästinensische Gefangene freilasse. Das
Team Sharons erklärte: "Das ist eine erfundene Zahl und es
unvorstellbar, dass wir uns dazu bereit erklären werden." Doch um so
mehr Abu Mazen den Terror unter Kontrolle hat, wird er auf
israelischer Seite auf "positivere Reaktionen" bezüglich der
Freilassung von Gefangenen stoßen.
Führende Personen, nach denen gefahndet wird:
Die Palästinenser baten darum, die Beschränkungen gegen die beiden
führenden Mitglieder der Autonomiebehörde aufzuheben, nach denen
Israel in der Vergangenheit gefahndet hatte: Taufiq Tirawi, der
Leiter des Nachrichtendienstes in der Westbank und Rashid
Abu-Shabak, der Leiter des Nachrichtendienstes im Gazastreifen, der
für das Amt des Generalkommandanten der palästinensischen Polizei
bestimmt ist. Eine Entscheidung darüber wird bei dem Treffen
zwischen Mofaz und Dahlan kommende Woche gefällt werden. (Yediot
Aharonot)
Unterdessen wurde gestern der stürmischste Tag in den
Palästinensergebieten verzeichnet, seit die Palästinensische
Autonomiebehörde vor ca. einer Woche begonnen hat, Maßnahmen zur
Einschränkung des Terrors einzuleiten. Im Zentrum des Gazastreifens
wurde ein 4-jähriges palästinensisches Mädchen, Rahama Abu Shams,
getötet. Die Umstände sind noch nicht eindeutig geklärt. In Qalkilya
tötete ein Grenzpolizist den 28-jährigen Hamas-Terroristen Maher Abu
Sanina, der auf einer israelischen Fahndungsliste stand. In Folge
dessen drohten Gruppierungen des militärischen Arms der Fatah ihr
Einverständnis für eine Waffenpause zurückzunehmen.
Am gestrigen Morgen schossen Palästinenser zwei Kurzstreckenraketen
vom Typ "Kassam 1" aus der Stadt Dir Al-Ballah in Richtung der
Siedlung Tel Khatifa im Norden des Siedlungsblocks Gush Khatif ab.
Israelische Soldaten eines nahe gelegenen Postens erwiderten den
Angriff. Am Dienstag wurden gegen Mitternacht zwei
Panzerabwehrraketen aus dem Süden des Gazastreifens auf das Gebiet
des Kibbuz Kerem Shalom an der Grenze zum Gazastreifen abgeschossen.
Es gab weder Verletzten noch Sachschaden. Bei einem anderen Einsatz
der israelischen Armee an der Grenze von Rafiah wurden am Mittwoch
drei Palästinenser verhaftet. Bei Rafiah entdeckten israelische
Soldaten einen 30 Kilogramm schweren Sprengsatz. Die Bombe wurde
durch eine kontrollierte Sprengung unschädlich gemacht.
Ha'aretz
Botschaft des Staates Israel
hagalil.com
28-01-2005 |
