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Alles paletti:
Kontrollverlust

Aus einem Kommentar von Alex Fischmann in Jedioth achronoth

Der Gedanke, nicht in die USA zu fahren, begann bereits am Freitag im Amt des Premiers Sharon Gestalt anzunehmen, noch vor der Anschlagswelle vom Wochenende. Hohe Stellen im Amt begründeten eine eventuelle Verschiebung des Besuchs mit den scharfen Warnungen vor Anschlägen, die vor dem Wochenende eingegangen waren. Die Prophezeiung wurde zur Realität.

Der Anschlag gestern Morgen in Jerusalem setzte dem Kofferpacken ein Ende. Sollten Warnungen vor Anschlägen tatsächlich der Grund sein, warum der MP nicht zu seinem Treffen mit Präsident Bush gefahren ist, dann scheint es, als werde Sharon nicht so schnell nach Washington kommen können, um die Roadmap zu erörtern, sollte von dieser noch etwas übrig bleiben.

Der Umfang der Warnungen hat in letzter Zeit einen Siedepunkt erreicht, sodass die Anschläge jetzt überkochen, ohne dass der Shabak sie noch in Kontrolle halten kann. Die logische Reaktion auf einen Kontrollverlust ist es, die Lage einzufrieren. Deshalb hat der Sicherheitsapparat gestern beschlossen, zur vollen Absperrung zurückzukehren.

Die Empfehlung des Sicherheitsapparats, die Lage einzufrieren, ist Teil der Politik, die Verteidigungsminister Mofas vorschreibt, und dernach es ein israelisches Interesse ist, die Position Abu-Masens nicht zu untergraben. Deshalb wurden keine drastischen Maßnahmen wie eine Ausweisung Arafats beschlossen, was Abu-Masen intern schaden könnte. Und hier liegt das Paradox: eine enge Absperrung und Blockade der Gebiete bedeutet, dass die Abu-Masen unterstehenden Sicherheitskräfte keine Maßnahmen zur Terrorbekämpfung unternehmen können, auch wenn sie das wollten, da sie sich nicht von Ort zu Ort bewegen können. Deshalb ist es schwer zu verstehen, wie Israel Abu-Masen ausgerechnet durch eine solche Entscheidung helfen möchte.

Die Warnungen und Anschläge sind eigentlich der Ausdruck eines zunehmenden Chaos auf der palästinensischen Seite. Die palästinensische Gesellschaft wird von zwei schwachen Köpfen geführt, die sich gegenseitig neutralisieren und keinen wesentlichen Einfluss auf die Straße haben. Abu-Masen, der eine Kopf, ist schwach und gilt sogar als Kollaborateur. Israel war sehr enttäuscht, dass er die letzten Anschläge der Hammas nicht persönlich sondern nur durch einen seiner Minister verurteilt hat. Genau dadurch kommt seine Schwäche zum Ausdruck. Er hat keine Kraft, sich mit der Hammas auseinanderzusetzen. Der zweite Kopf, Arafat, sitzt Abu-Masen im Nacken und stört ihn bei der Arbeit, vor allem dadurch, dass er sich nicht an die Straße wendet und sie aufruft, den Terror einzustellen. Im Gegenteil: er sendet Botschaften aus, dass weitergemacht werden kann.

Aber auch Arafat ist ein schwacher Kopf. Er hat keine Kontrolle über die drei Millionen Palästinenser in den Gebieten. Diese werden vor allem von lokalen Führungen geleitet, von welchen auch der Terror ausgeht. Das Fehlen einer palästinensischen Führung schafft dieses Chaos, mit dem wir konfrontiert werden, und das hin und wieder große Anschläge hervorbringt.

Es scheint, als störe sich unsere Führung nicht besonders an der Spaltung bei den Palästinensern, da ihr dies ermöglicht, die Lage auch auf der politischen Ebene einzufrieren, wobei hin und wieder beteuert wird, man hege den Wunsch, Fortschritte zu erzielen. Weiterhin scheint es, als hänge auch die amerikanische Regierung nicht besonders an der Roadmap. Sie hat ja keinen direkten Einfluss auf die Wahlen des Präsidenten. Sollte die amerikanische Regierung nicht klar und deutlich in der Region intervenieren, dann werden wir in dieser eingefrorenen Situation bleiben und weiterhin das machen, was wir seit zweieinhalb Jahren machen: Kommuniqués über die Erfolge des Shabak und der IDF in den Gebieten veröffentlichen, wobei uns hin und wieder der eine oder andere Selbstmordattentäter “durch die Lappen geht”.

hagalil.com 23-05-03

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