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Wenn einer eine Reise tut:
Die Wahlkampagne des Mahmud Abbas
Nach Danny Rubinstein, Haaretz
Nach dem Tode Yasser Arafats haben es der
PLO-Vorsitzende Mahmud Abbas (Abu Mazen) und der palästinensische
Ministerpräsident Ahmed Qureia (Abu Ala) geschafft, verschiedenen
arabischen Ländern einen Besuch abzustatten. So waren sie in Ägypten
und Jordanien, zwei Staaten, die die palästinensischen Führer oft
besucht hatten, aber viel dramatischer waren ihre Besuche letzte
Woche in Syrien und Libanon.
Diese Woche setzen sie ihre Reise fort. Dieses mal
in einigen Golfländern, u.a. Kuwait und Saudi Arabien. Für Mahmud
Abbas ist es eine klare Wahlkampagne: Denn seit er als einer der
Architekten der Oslo-Verträge bekannt geworden ist, hatte er das
Image von einem gemäßigten und kompromissbereiten Politiker
anhaften, der in seiner Rolle als erster palästinensischer
Ministerpräsident gescheitert ist, - unter anderem, weil er dazu
aufgerufen hat, die gewaltsame Intifada zu beenden. Jetzt hat der
Empfang, mit dem Abbas in der syrischen Hauptstadt geehrt wurde, und
die angenehmen Gespräche mit Hamas-Führern in Damaskus Abbas zu
Legitimität in den Augen der radikalen Elemente innerhalb der
arabischen Welt und im palästinensischen Lager verholfen.
Der Besuch von Mahmud Abbas in Syrien und Libanon
sorgte für viel Aufsehen in der arabischen Presse und natürlich in
den palästinensischen Medien. Die anderen palästinensischen
Kandidaten wie der Linksaktivist Dr. Mustafa Barghouti und der
Sekretär der Volkspartei Bassam Salhe mussten sich mit israelischen
Soldaten am Kontrollpunkt am Eingang zu Jerusalem auseinandersetzen,
um in den Zeitungen und im Fernsehen auf Bildern zu erscheinen.
Der Schlüssel für einen erfolgreichen Anfang in
der Amtsnachfolge Arafats ist in Damaskus zu suchen. Die syrische
Regierung hat wahrscheinlich ihre eigenen Gründe, um sich Abbas
anzunähern. Dagegen ist die syrische Unterstützung für Abbas ein
unschätzbares Geschenk. Zweifellos hat die syrische Haltung
gegenüber Abbas die Hamas-Führer und die palästinensischen linken
Organisationen beeinflusst, die in Damaskus unter der
Schirmherrschaft von Baschar Al Assads Regierung Büros unterhalten.
In früheren Jahren, als die Regierung Hafez Al
Assads Verhandlungen mit Israel geführt hatte, wurden die Führer der
palästinensischen Opposition in Damaskus gewarnt, dass sie
möglicherweise Syrien verlassen und eine andere Basis in der
arabischen Welt finden müssten.
Das wichtigste Ergebnis in der veränderten
syrischen Haltung besteht in der Möglichkeit für Abbas und Qureia,
die Regierung in Beirut und die palästinensischen Flüchtlingslager
in Libanon zu besuchen. Ohne syrische Empfehlung könnten die
hochrangigen palästinensischen Führer im Libanon nicht empfangen
werden, was seit der Vertreibung der PLO aus dem Libanon vor mehr
als 20 Jahren nicht mehr möglich gewesen war.
Der Gipfel dieses Besuches und vielleicht aller
Reisen von Abbas bis heute waren seine Besuche in den
Flüchtlingslagern in Beirut und Südlibanon. Diese Besuche wurden von
großer Besorgnis begleitet. In den Lagern findet sich Elend, und
unter ihren Einwohnern gibt es große Verbitterung gegen die
palästinensische Führung, die eine Herrschaft in Westbank und Gaza
aufgebaut, aber die Flüchtlinge in der Tat vernachlässigt hat. Der
Ton der palästinensischen Vertreter in den Flüchtlingslagern war wie
erwartet viel härter als irgendwo anders. Sie haben den Flüchtlingen
versprochen, dass es kein Verzicht auf Rückkehrrecht geben wird, und
sie bekamen dafür viel Applaus. Die palästinensischen Führer haben
den Flüchtlingen im Libanon auch eine kleine Verbesserung für deren
Lebensbedingungen und in der Haltung der libanesischen Regierung
gegenüber den palästinensischen Flüchtlungen versprochen.
Es gibt keinen Zweifel daran, dass das persönliche
Element eine entscheidende Rolle in diesem Besuch gespielt hat.
Arafat war die meist gehasste Figur der Regierung in Damaskus und
die syrischen Regierungshäupter lehnten jede Verbindung mit ihm ab.
Auch auf der diplomatischen Reise in dieser Woche nach Kuwait und
Saudi Arabien spielt das persönliche Element eine wichtige Rolle:
Abbas ist in den Golfländern bekannt und geschätzt. Außer dem
politischen Thema wird er von den Ölländern bitten, die finanzielle
Unterstützung für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA)
aufzustocken. Bis jetzt sieht es so aus, als ob seine Reisen der
Anfang eines erfolgreichen Weges sind, das Erbe Arafats anzutreten.
(israel.de)
hagalil.com
22-10-2004
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