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Schwerer Schlag fuer Friedensprozess:
Abbas zurueckgetreten
RAMALLAH: Der palaestinensische Regierungschef Mahmud Abbas
ist zurueckgetreten und hat damit die Konsequenzen aus seinem Machtkampf mit
Praesident Jasser Arafat gezogen. Der Schritt wird international als schwerer
Schlag fuer den Friedensprozess im Nahen Osten bewertet. Arafat hat nun drei
Wochen Zeit, einen Nachfolger fuer den als gemaessigt geltenden
Ministerpraesidenten zu benennen.
Auch Abbas hatte er erst nach massivem Druck insbesondere auch
der USA eingesetzt. Dieser begruendete seinen Ruecktritt mit dem Streit
innerhalb der Palaestinenserfuehrung, aber auch mit der mangelnden Bereitschaft
Israels, den Friedensplan wirklich umzusetzen. - Zuletzt hatte es zwischen den
beiden palaestinenischen Spitzenpolitikern vor allem Streit um die Kontrolle
ueber die Sicherheitsdienste gegeben, die nach wie vor ein wichtiger Machtfaktor
fuer Arafat sind.
Israel:
Akzeptieren keine Palaestinenser-Fuehrung
unter Arafat
JERUSALEM/ROM: Israel hat die Palaestinenser davor gewarnt,
eine von Praesident Jasser Arafat dominierte Regierung zu bilden. In einer
Erklaerung des israelischen Ministerpraesidenten Ariel Scharon hiess es, man
werde keine Situation akzeptieren, in der Arafat wieder die Kontrolle ueber die
Palaestinenser-Behoerde erhalte.
Damit antwortete Israel auf die Ruecktrittserklaerung des
palaestinensischen Minister- praesidenten Mahmud Abbas. Besorgt reagierten auch
die Europaeische Union und Russland. Der EU-Ratspraesident, Italiens
Aussenminister Franco Frattini, sagte bei einem Treffen mit seinen Kollegen in
Riva, es drohe eine gefaehrliche Instabilitaet an der Spitze der Palaestinenser.
Bundesaussenminister Joschka Fischer warnte vor einem Scheitern des
Friedensprozesses. Das Aussenministerium in Moskau befuerchtete einen weiteren
Rueckschlag in der Nahost-Krise.
Hamas-Gruender Jassin
bei israelischem Angriff verletzt
GAZA-STADT: Die israelische Armee hat bestaetigt, dass der
Gruender und geistliche Fuehrer der moslemischen Hamas-Bewegung, Scheich Ahmed
Jassin, gezielt getoetet werden sollte.
Bei dem Luftangriff in Gaza-Stadt habe man ein Gebaeude ins
Visier genommen, in dem Jassin mit der Hamas-Fuehrung getagt habe. Jassin war
leicht verletzt worden, ebenso ein weiterer Hamas-Funktionaer und offenbar mehr
als zehn andere Personen. - In dem Militaerkommunique ist von einem
"unerbittlichen Krieg" gegen die radikal-islamische Organisation die Rede. Die
Hamas drohte mit Racheakten gegen israelische Regierungs- mitglieder.
EU will Hamas als terroristisch einstufen
ROM: Die EU will auch den politischen Arm der
radikal-islamischen Palaestinenser-Organisation Hamas als terroristisch
einstufen. In dieser Frage sei ein Konsens erreicht worden, sagte der
italienische Aussenminister Franco Frattini zum Abschluss eines Treffens der
EU-Aussenminister in Riva am Gardasee.
Demnach soll die Hamas nun ingesamt auf die schwarze Liste
terroristischer Organisationen gesetzt werden. Die bewaffneten Einheiten der
Hamas, die El-Kassem-Brigaden, hatte die EU bereits im Dezember 2001 als
terroristisch eingestuft. Frattini liess aber offen, wann die EU einen formellen
Beschluss treffen werde. - Im Streit um das weitere Vorgehen im Irak waren die
Minister um eine einheitliche Linie bemueht. So gab es nach Auskunft Frattinis
Einigkeit darueber, dass eine multilaterale Truppe im Irak nur auf der Basis
eines entsprechenden UN-Mandats stationiert werden koenne.
hagalil.com
19-08-2003 |
