Naher und mittlerer Osten
Die KADEK und die Überwindung des
Status Quo:
"Am Ende wird die Demokratie siegen"
Max Brym
Mit diesen Worten endet
eine Erklärung des Präsidiums der KADEK. Die KADEK (Kurdischer
Friedens und Demokratie Kongreß) ist die Nachfolgeorganisation der
1978 gegründeten PKK (Arbeiterpartei Kurdistans).
Die kürzlich
abgehaltene Präsidiumssitzung der KADEK führte eine auf den ersten
Blick erstaunliche politische Wendung durch.
Die KADEK und die
Überwindung des Status Quo
Die hauptsächlich in
der Türkei und im Irak tätige KADEK begrüßt nachdrücklich den Sturz
des Saddam Regimes im Irak. Der Sturz des Saddam Regimes wird als
progressive Änderung des Status Quo im mittleren Osten gesehen. Die
KADEK weißt darauf hin, dass die amerikanische Intervention in
seiner politischen Wirkung nicht auf den Irak beschränkt ist.
Deshalb erklärt die KADEK: “Angesichts dieses Prozesses, haben die
führenden regionalen Mächte Anstrengungen unternommen, um diesen
Wandel aufzuhalten. Die amerikanische Intervention hat letztendlich
sogar die Zukunft der regierenden Machthaber in der Türkei, dem
Iran, in Syrien und anderer Staaten in der Region in Frage
gestellt“. Nach Einschätzung der KADEK wirken alle traditionellen
antidemokratischen Kräfte in der Region desorientiert. Die KADAK
geht von einer reaktionären Allianz Türkei, Syrien und Iran aus.
Jene versuchen, den Status Quo zu erhalten und stellten sich deshalb
gegen die USA. Gegenwärtig bemüht sich nach der KADEK speziell die
Türkei darum, die bewaffneten kurdischen Guerilla in einen Konflikt
mit den USA zu verwickeln. Obwohl die KADEK und die Guerilla die US-
Intervention gegen den IRAK nachhaltig unterstützten. In der Türkei
wird die “Repression gegen die kurdischen Organisationen
verschärft“. Dennoch tritt die KADEK für “die Einheit der Türkei auf
demokratischer Grundlage ein“. Zudem hat die KADEK der Türkei
ständig den friedlichen politischen Dialog angeboten.
Die Analyse der KADEK
Die KADEK glaubt, “dass
eine demokratische Entwicklung in der Region unmittelbar
bevorsteht“. Ursächlich wird dieser Optimismus mit den USA in
Verbindung gebracht. Den USA wird unterstellt, “dass sie den Versuch
der Umgestaltung des kapitalistischen Systems nicht aufgeben“. Die
KADEK geht davon aus, dass “die globale Dominanz eines Kapitalismus
auf neokolonalistischer Basis in eine Sackgasse geraten ist". Die
Analyse der KADEK geht von folgender Basis aus: „ Die
oligarchischen, autokratischen, theokratischen und monarchistischen,
diktatorischen Regimes des Neokolonalismus, behindern die soziale
Entwicklung. Der Export von Kapital in diese Länder reicht nicht
aus, um eine kapitalistische Wirtschaft profitabel zu machen“.
Der moderne
globalisierte Kapitalismus erfordert nach der Argumentation der
KADEK, eine “Korrelation zwischen dem Prozeß der Umgestaltung des
Kapitalismus und der Demokratisierung“. Diese Entwicklung werde von
der KADEK unterstützt. Gegenwärtig arbeitet die KADEK an einer
Roadmap, um die Region auf demokratische Weise neu mitzuentwickeln.
Bisher ist bekannt, dass die KADEK von einer Föderation
demokratischer, friedlicher Staaten des nahen und mittleren Ostens
ausgeht. Wichtig ist der KADEK das Existenzrecht Israels und die
Zurückdrängung und Überwindung des islamischen Fundamentalismus.
Die KADEK will sich
selbst verändern.
Die PKK begriff sich
lange, als “marxistisch- leninistische Organisation“. Jetzt erklärt
die KADEK, sich vom “leninistischen Organisationsmodell“
verabschieden zu wollen. Sie selbst will die “Demokratie vorleben“.
Angesichts dieser Entwicklung, stellt sich die Frage, was das in der
BRD noch geltende PKK Verbot soll ? Es scheint sich um einen
Anachronismus zu handeln. Für die israelische Diplomatie ist die
kurdische Karte von Interesse, denn allzu viele
Freundschaftsangebote sind in der Region bis dato nicht aufgetaucht.
hagalil.com
25-08-2003 |
