Eine kleine Revolution:
Israels neue Umweltministerin Yehudit Naot
In der neuen
Regierung Ariel Scharons sind so einige Kandidaten, die für
Überraschungen sorgen könnten, für gute und für böse Überraschungen.
Während jedoch der neue Innenminister, der neue Finanzminister und
der neue Außenminister scharf beobachtet werden, bahnt sich ganz
leise eine scheinbare Revolution an, im Umweltministerium. Mit der
neuen Umweltministerin Yehudit Naot von der Shinui-Partei werden die
Aufgaben dieses Ministeriums erstmals wirklich ernst genommen.
Gleich in ihrer
ersten Woche im Ministerium sprach Naot mit der Fischzucht im Golf
von Eilat ein Thema an, das ihre Vorgänger erfolgreich
totgeschwiegen haben. Sie werde alle zur Verfügung stehenden Mittel
bemühen, so Naot, um die Fischkäfige in Inland-Wasserreservoirs zu
transferieren. Durch die Verschmutzung des Wassers, die die Fische
vor Eilat verursachen, sind bereits massive Schäden an den
Korallenriffs im Golf entstanden.
Naots Vorgänger
Dalia Itzik von der Avodah, die öffentlich dagegen protestiert
hatte, dass ihr "nur" das Umweltministerium übertragen wurde und
Zachi Hanegbi vom Likud, der über enge persönliche Kontakte mit
einem der Fischfarmdirektoren verfügen soll, haben nicht nur in
diesem Bereich durch Wegschauen geglänzt. Yehudit Naot ist seit
langem die erste Umweltministerin, die ihren Job wirklich mag und
mit Elan daran geht, auch etwas zu bewirken.
Die vorige
Regierung unterminierte systematisch Versuche, den Naturschutz
auszuweiten und Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung zu
ergreifen. Anstatt die Freihaltung von Grünflächen zu fördern wurden
beispielsweise neue Siedlungszentren auf bisher unbebauten Flächen
genehmigt, ein Plan zum Baum eines Kohlekraftwerkes gefaßt,
Infrastrukturprojekte ohne jegliche umweltfreundliche Annäherung
beschleunigt.
Yehudit Naot wird also nicht
alleine auf ihre eigene Motivation und ihre Eignung für das
Ministerium bauen können. Die Ministerin muss vielmehr auf einen
generellen Richtungswechsel hinarbeiten, was derzeit beinahe
unmöglich erscheint. Die Entscheidungsträger in Bezug auf
Bauprojekte sind die alten, die außenpolitische Situation Israels
gibt immer einen Vorwand für Wichtigeres. Naot wird sich isoliert in
der Regierung vorfinden, daran besteht kein Zweifel.
Und dennoch ist es wichtig, dass
sie ihre Belange vorträgt, dass sie den Abgeordneten vor Augen
führt, was die Konsequenzen der heutigen Entscheidungen in 10 und 20
Jahren bedeuten können. Es bleibt zu hoffen, dass Naot dabei auf die
Unterstützung der eigenen Partei zählen kann. Denn dann wäre ein
kleine Wende in der Umweltpolitik Israels durchaus möglich. Shinui
hält auch das Infrastrukturministerium, das unter anderem die
Verwaltung von Wasser und Energie beinhaltet.
aue /
hagalil.com
18-03-2003 |