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Eine kleine Revolution:
Israels neue Umweltministerin Yehudit Naot

In der neuen Regierung Ariel Scharons sind so einige Kandidaten, die für Überraschungen sorgen könnten, für gute und für böse Überraschungen. Während jedoch der neue Innenminister, der neue Finanzminister und der neue Außenminister scharf beobachtet werden, bahnt sich ganz leise eine scheinbare Revolution an, im Umweltministerium. Mit der neuen Umweltministerin Yehudit Naot von der Shinui-Partei werden die Aufgaben dieses Ministeriums erstmals wirklich ernst genommen.

Gleich in ihrer ersten Woche im Ministerium sprach Naot mit der Fischzucht im Golf von Eilat ein Thema an, das ihre Vorgänger erfolgreich totgeschwiegen haben. Sie werde alle zur Verfügung stehenden Mittel bemühen, so Naot, um die Fischkäfige in Inland-Wasserreservoirs zu transferieren. Durch die Verschmutzung des Wassers, die die Fische vor Eilat verursachen, sind bereits massive Schäden an den Korallenriffs im Golf entstanden.

Naots Vorgänger Dalia Itzik von der Avodah, die öffentlich dagegen protestiert hatte, dass ihr "nur" das Umweltministerium übertragen wurde und Zachi Hanegbi vom Likud, der über enge persönliche Kontakte mit einem der Fischfarmdirektoren verfügen soll, haben nicht nur in diesem Bereich durch Wegschauen geglänzt. Yehudit Naot ist seit langem die erste Umweltministerin, die ihren Job wirklich mag und mit Elan daran geht, auch etwas zu bewirken.

Die vorige Regierung unterminierte systematisch Versuche, den Naturschutz auszuweiten und Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung zu ergreifen. Anstatt die Freihaltung von Grünflächen zu fördern wurden beispielsweise neue Siedlungszentren auf bisher unbebauten Flächen genehmigt, ein Plan zum Baum eines Kohlekraftwerkes gefaßt, Infrastrukturprojekte ohne jegliche umweltfreundliche Annäherung beschleunigt.

Yehudit Naot wird also nicht alleine auf ihre eigene Motivation und ihre Eignung für das Ministerium bauen können. Die Ministerin muss vielmehr auf einen generellen Richtungswechsel hinarbeiten, was derzeit beinahe unmöglich erscheint. Die Entscheidungsträger in Bezug auf Bauprojekte sind die alten, die außenpolitische Situation Israels gibt immer einen Vorwand für Wichtigeres. Naot wird sich isoliert in der Regierung vorfinden, daran besteht kein Zweifel.

Und dennoch ist es wichtig, dass sie ihre Belange vorträgt, dass sie den Abgeordneten vor Augen führt, was die Konsequenzen der heutigen Entscheidungen in 10 und 20 Jahren bedeuten können. Es bleibt zu hoffen, dass Naot dabei auf die Unterstützung der eigenen Partei zählen kann. Denn dann wäre ein kleine Wende in der Umweltpolitik Israels durchaus möglich. Shinui hält auch das Infrastrukturministerium, das unter anderem die Verwaltung von Wasser und Energie beinhaltet.

aue / hagalil.com 18-03-2003

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