"Auf dem Weg zu einer Mini-Trennung?":
Beratungen zwischen Sharon und Lapid
Ministerpräsident Ariel Sharon hat am
Dienstagmorgen mit dem Vorsitzenden der bürgerlich-säkularen
Shinui-Partei, Josef Lapid, über einen Alternativplan nach dem
gescheiterten Likud-Referendum über den Abkoppelungsplan Sharons
beraten. Außerdem diskutierten die beiden die verschiedenen politischen
Möglichkeiten, die Sharon derzeit zur Verfügung stehen, darunter den
Aufbau einer Einheitsregierung mit der sozialdemokratischen
Arbeitspartei.
Am Mittag traf sich der
Ministerpräsident mit dem Außenminister Silvan Shalom (Likud). Am Abend
ist ein Termin mit dem Vorsitzenden der oppositionellen Arbeitspartei,
Shimon Peres, geplant. Im Anschluss an sein Treffen mit Sharon sagte
Lapid: "Wenn Sharon einen 'Maxi-Plan' wollte und wenn man jetzt über
einen 'Mini-Plan' spricht, dann denke ich an einen 'Midi-Plan', um einen
minimalen Plan zu umgehen." Lapid betonte, dass "egal, welche
Kompromisse es auch geben wird, es wird kein Zurück zu den Grenzen von
1967 geben, dies ist die Entscheidung der unglücklichen und
überflüssigen Umfrage im Likud". Lapid fasste zusammen: "Ich habe den
Eindruck, dass man nach Meinung des Ministerpräsidenten den politischen
Prozess weiterverfolgen sollte, und dies ist auch die Bedingung dafür,
dass Shinui in der Regierung bleibt. Ich denke, er hat noch nicht
aufgegeben."
Aus Kreisen des Ministerpräsidenten
verlautete heute morgen, dass die Möglichkeit einer Auflösung der
Knesset immer reeller werde, besonders falls Shinui entscheiden sollte,
die Regierung aufgrund eines ausbleibenden politischen Plans zu
verlassen. Bereits gestern begann Sharon Beratungen mit hochrangigen
Ministern über einen politischen Alternativplan, der an die Stelle des
abgelehnten Abkoppelungsplans treten soll. Dabei beabsichtigt man eine
"Abkoppelung – light", wie man den neuen Plan Sharons in politischen
Kreisen bereits genannt hat. Nach dem neuen Entwurf wird Israel die
einseitige Räumung einzelner Siedlungen im Gazastreifen im Rahmen eines
verbesserten Sicherheitsaufgebots in die Wege leiten. Die Siedlungen,
die im Gazastreifen geräumt werden sollen, sind Netzarim, Kfar Darom und
Murag. Im Westjordanland sollen drei Siedlungen geräumt werden: Ganim,
Kadim und Humash.
In nicht-öffentlichen Gesprächen sagte
Sharon: "Die Ergebnisse der Umfrage haben großen strategischen Schaden
angerichtet. Auch wenn die Gegner die Schlacht gewonnen haben, hält mich
das nicht auf." Und weiter sagte Sharon gegenüber seinen
Fraktionsmitgliedern: "Ich hoffe, dass wir in dem Plan, den ich
vorstellen werde, alle bisher gemachten Errungenschaften – die
beispiellos sind – beibehalten können". "Die Frage ist, ob Israel
initiiert oder sabotiert und man muss sicher stellen, dass das, was wir
aufbauen, von der Weltgemeinschaft akzeptiert wird und zu unseren
Gunsten wirkt. Ich beabsichtige, der Regierung und der Knesset einen
Plan vorzulegen, andernfalls wird sich unsere Lage sehr verschlechtern."
Unterdessen ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Dahaf,
dass mehr als die Hälfte der israelischen Bevölkerung, den
ursprünglichen Abkoppelungsplan Sharons unterstützt. 62% der Befragten
sprachen sich für den Rückzugsplan aus, 32% waren dagegen.
Quelle: y-net
© Botschaft des Staates Israel
hagalil.com
04-05-2004 |