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"Auf dem Weg zu einer Mini-Trennung?":
Beratungen zwischen Sharon und Lapid

Ministerpräsident Ariel Sharon hat am Dienstagmorgen mit dem Vorsitzenden der bürgerlich-säkularen Shinui-Partei, Josef Lapid, über einen Alternativplan nach dem gescheiterten Likud-Referendum über den Abkoppelungsplan Sharons beraten. Außerdem diskutierten die beiden die verschiedenen politischen Möglichkeiten, die Sharon derzeit zur Verfügung stehen, darunter den Aufbau einer Einheitsregierung mit der sozialdemokratischen Arbeitspartei.

Am Mittag traf sich der Ministerpräsident mit dem Außenminister Silvan Shalom (Likud). Am Abend ist ein Termin mit dem Vorsitzenden der oppositionellen Arbeitspartei, Shimon Peres, geplant. Im Anschluss an sein Treffen mit Sharon sagte Lapid: "Wenn Sharon einen 'Maxi-Plan' wollte und wenn man jetzt über einen 'Mini-Plan' spricht, dann denke ich an einen 'Midi-Plan', um einen minimalen Plan zu umgehen." Lapid betonte, dass "egal, welche Kompromisse es auch geben wird, es wird kein Zurück zu den Grenzen von 1967 geben, dies ist die Entscheidung der unglücklichen und überflüssigen Umfrage im Likud". Lapid fasste zusammen: "Ich habe den Eindruck, dass man nach Meinung des Ministerpräsidenten den politischen Prozess weiterverfolgen sollte, und dies ist auch die Bedingung dafür, dass Shinui in der Regierung bleibt. Ich denke, er hat noch nicht aufgegeben."

Aus Kreisen des Ministerpräsidenten verlautete heute morgen, dass die Möglichkeit einer Auflösung der Knesset immer reeller werde, besonders falls Shinui entscheiden sollte, die Regierung aufgrund eines ausbleibenden politischen Plans zu verlassen. Bereits gestern begann Sharon Beratungen mit hochrangigen Ministern über einen politischen Alternativplan, der an die Stelle des abgelehnten Abkoppelungsplans treten soll. Dabei beabsichtigt man eine "Abkoppelung – light", wie man den neuen Plan Sharons in politischen Kreisen bereits genannt hat. Nach dem neuen Entwurf wird Israel die einseitige Räumung einzelner Siedlungen im Gazastreifen im Rahmen eines verbesserten Sicherheitsaufgebots in die Wege leiten. Die Siedlungen, die im Gazastreifen geräumt werden sollen, sind Netzarim, Kfar Darom und Murag. Im Westjordanland sollen drei Siedlungen geräumt werden: Ganim, Kadim und Humash.

In nicht-öffentlichen Gesprächen sagte Sharon: "Die Ergebnisse der Umfrage haben großen strategischen Schaden angerichtet. Auch wenn die Gegner die Schlacht gewonnen haben, hält mich das nicht auf." Und weiter sagte Sharon gegenüber seinen Fraktionsmitgliedern: "Ich hoffe, dass wir in dem Plan, den ich vorstellen werde, alle bisher gemachten Errungenschaften – die beispiellos sind – beibehalten können". "Die Frage ist, ob Israel initiiert oder sabotiert und man muss sicher stellen, dass das, was wir aufbauen, von der Weltgemeinschaft akzeptiert wird und zu unseren Gunsten wirkt. Ich beabsichtige, der Regierung und der Knesset einen Plan vorzulegen, andernfalls wird sich unsere Lage sehr verschlechtern." Unterdessen ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Dahaf, dass mehr als die Hälfte der israelischen Bevölkerung, den ursprünglichen Abkoppelungsplan Sharons unterstützt. 62% der Befragten sprachen sich für den Rückzugsplan aus, 32% waren dagegen.

Quelle: y-net
© Botschaft des Staates Israel

hagalil.com 04-05-2004

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