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"Slomianskys Nissan":
Scharon vor einer Minderheitsregierung
"Früher war es Goldfarbs Mitsubishi,
jetzt ist es Slomianskys Nissan". Dieser Satz ist heute unaufhörlich in
der Knesset zu hören und beschreibt vielleicht am treffendsten die
Situation der Regierung Sharon, die nach dem Ausscheiden der Minister
Eitam und Levy (NRP) nur noch über eine Minderheit von 59 Knessetsitzen
im Parlament verfügt.
Warum ist Ministerpräsident Sharon von
den Knessetmitgliedern der Mafdal-Partei (NRP) abhängig? Weil Nissan
Slomiansky, ehemaliger Operationsoffizier des Westbank- und
Gazastreifenauschusses unter starkem Druck steht, sich wie seine
Parteigenossen und scheidenden Minister Eitam und Levy der Opposition
gegen Ariel Sharons Abkoppelungsplan anzuschließen, zusammen mit den
Rebellen im Likud. In dem Fall wäre eine etablierte Gegen-Fraktion für
Ministerpräsident Sharon gefährlicher als zwei unentschiedene
Knessetmitglieder, die die Regierung von Fall zu Fall unterstützen
würden (vor allem bei er Durchsetzung des Abkoppelungsplans.
Nur 59 Knessetmitglieder unterstützen
derzeit die Sharon-Regierung. Ihnen stehen 59 Oppositionsmitglieder
gegenüber, sowie die zwei Knessetmitglieder, David Tal von Am Echad und
Michal Nudelman von der Nationalen Einheit, die Sharon im Moment
unterstützen und ihm ein „Sicherheitsnetz“ bei Abstimmungen bieten. Das
vorrangige Ziel des Ministerpräsidenten ist es, Misstrauensanträge bis
zur Sommerpause der Knesset in zwei Monaten unbeschadet zu überstehen.
Zwei Tatsachen kommen Sharon in diesem
Zusammenhang zur Hilfe: Gemäß des neuen Wahlgesetzes muss eine Fraktion,
die einen Misstrauensantrag stellt, einen alternativen Kandidaten für
das Amt des Regierungschefs anbieten (konstruktives Misstrauensvotum
nach dem Vorbild des Deutschen Bundestages). In der Knesset gibt es
jedoch keine Mehrheit von 61 Sitzen bezüglich eines alternativen
Kandidaten. Shimon Peres (Labor) und Eli Yishai (Shas) an der Spitze der
größten Oppositionsparteien können keine 61 Stimmen auf sich vereinigen.
Hinzu kommt, dass die Knessetmitglieder die Möglichkeit von Neuwahlen
befürchten und es somit vorziehen, ihre derzeitigen Sitze im Parlament
zu behalten. Daher wären verschiedene Abgeordnete bereit, den
Abkoppelungsplan vom Gazastreifen eher zu akzeptieren, als sich von
ihren Abgeordnetensitzen in der Knesset zu trennen.
Dieser Schutz einer Minderheitsregierung
bezieht sich ausschließlich auf den sicherheitspolitischen Sektor.
Gesetzesentwürfe der Opposition bezüglich sozioökonomischer Fragen
könnten von nun ab relativ leicht gegenüber der zerbrechlichen Koalition
durchgesetzt werden.
Quelle: Y-net
© Botschaft des Staates Israel
hagalil.com
09-06-2004 |
