Das Ende der Shinui-Krise:
Scharon braucht eine neue Koalition
Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Ariel
Scharon ist am Ende. In der gestrigen Abstimmung zum Haushaltsplan
für 2005 stimmten 69 der 120 Abgeordneten gegen den Entwurf, auch
die der Regierung angehörenden Knesseth-Abgeordneten von Shinui.
Scharon machte daraufhin wahr, was er angekündigt hatte und entließ
die Shinui-Minister.
Die Entlassungsbriefe wurden bereits vor der
Sitzung gedruckt. Nach der Abstimmung wurden Scharon die fünf Briefe
vorlegt, die er sofort unterzeichnete. Er bat die Shinui-Minister
daraufhin einzeln in sein Büro und überreichte ihnen die Entlassung.
Die Shinui-Krise fand so nach nur einer Woche ihr Ende.
Scharon entließ die Minister, die ihm teilweise
treuer als die eigenen Parteigenossen waren, ohne mit der Wimper zu
zucken. Es scheint in sein Kalkül zu passen. So kann er nun
unmittelbar Gespräche mit der Arbeitspartei aufnehmen und durch die
dringliche Lage wohl auch die Opposition innerhalb der eigenen
Reihen von einer großen Koalition überzeugen.
Grund für Shinui, den Haushaltsplan abzulehnen,
war ein Abkommen von Scharon mit der ultra-orthodoxen Partei
"Vereinigtes Thora-Judentum", das die Überweisung von 290 Millionen
Schekel (ca. 50 Millionen Euro) vorsieht, die Institutionen der
Partei wie etwa Religionsschulen zugute kommen sollen. Die
Thora-Partei hat dafür ihre Unterstützung bei der
Haushalts-Abstimmung zugesichert.
In den israelischen Medien wird bereits über die
Aufnahme weiterer orthodoxer Parteien in die Regierung spekulieren.
Auf diese Weise könnte vor allem die Schas-Partei wieder in die
Regierungsreigen aufsteigen, gegen die Shinui so massiv angetreten
ist. Die Koalitionsgespräche mit der Arbeitspartei sollen bereits in
den kommenden 48 Stunden beginnen. Man kann mit einer schnellen
Einigung rechnen, da es bereits in den vergangenen Monaten immer
wieder Verhandlungen gegeben hatte.
hagalil.com
02-12-2004 |
