Heute finden in ganz Israel Feierlichkeiten zum Gedenken an Yitzhak Rabin statt. Die zentrale Staatsfeier wird am Mittag in Jerusalem an Rabins Grab am Herzl Berg abgehalten. Einer wird nicht daran teilnehmen, Ariel Scharon. Denn er ist zur Zeit nicht im Land, sondern weilt in Washington. Ein Zufall, der nicht unbedingt zu bedauern ist. War Scharon doch einer von jenen, die am Jerusalemer Zionsplatz nicht dagegen protestierten, als Demonstranten Plakate schwenkten, die Rabin in SS Uniform zeigten. Scharon war an der Agitation gegen Rabin maßgeblich beteiligt und bezeichnete die Oslo Abkommen als "Akt des Verrates".

Das Grab von Yitzhak und Leah Rabin am Herzl Berg in Jerusalem

Heute ist Scharon Ministerpräsident und sieht man sich seine Bilanz an, so steht er nicht nur in Bezug auf den Friedensprozess im Schatten Rabins. Während Rabins Amtszeit fiel die Arbeitslosenquote von 11,6% 1992 auf 6,6% Ende 1995. Der Wirtschaftswachstum erreichte 7%. Die Aussichten auf eine friedliche Lösung des Nahostkonfliktes, die durch Rabins mutige Verhandlungen entstanden waren, gaben für ausländische Unternehmen den Anreiz, Billionen von Dollar zu investieren. Die Wirtschaft florierte und die Zukunftsaussichten schienen besser denn je. Mit den drei Schüssen auf Yitzhak Rabin kam diese Phase zu einem abrupten Ende.

Heute, nach zwei Jahren Ministerpräsident Ariel Scharon, befindet sich Israel in der schwersten Krise seiner Geschichte, viele sprechen darüber, das Land zu verlassen, breit angelegte Kampagnen werben auf Plakaten und im Fernsehen für den Zusammenhalt, Smiley-Gesichter sollen über die verheerende Wirtschaftslage hinweg trösten. Noch nie fiel die Produktionskraft zwei Jahre in Folge, noch nie wurden so viele Menschen entlassen, Löhne gestrichen und Firmen geschlossen wie im Moment. Noch nie waren die Aussichten für das kommende Jahr so schlecht wie heute. Und trotzdem genießt Ariel Scharon relativ große Popularität.

Bei der Eröffnung der Knesseth Wintersitzung am vergangenen Montag gab er eine Kostprobe seiner Ansichten. Es wäre unmöglich, schmerzhafte Konzessionen an die Palästinenser zu machen, aber nicht bereit zu sein, Zugeständnisse für das eigene Wohl und den eigenen Lebensstandard zu machen. Doch von welchen Zugeständnissen ist dabei die Rede? Denn Scharon ist zu überhaupt gar keinen Konzessionen bereit. Und wäre der Rückzug aus den besetzten Gebieten dabei wirklich ein Zugeständnis? Scharon zieht es vor, den Krieg fortzuführen, mit Unterstützung radikaler Siedler in Hebron und den Siedlungen, denn das ist, was er kann, was er gelernt hat.

Damit täuscht er auch über seine Unfähigkeiten in der Innenpolitik hinweg. Die Probleme im Sozial- und Arbeitsmarktbereich haben sich seit seinem Regierungsantritt massiv verschlechtert. Publikumswirksam hat er einmal der religiösen ShaS-Partei bei einem der üblichen Gelderpress-Abstimmungen widerstanden, seitdem scheinen ihm mehr Menschen als es gut wäre eine gewisse Kompetenz zuzutrauen. Dabei vergibt er Gelder so, wie sie für die nächste Abstimmung um den Parteivorsitz am nützlichsten sind und führt einen Zickzack-Kurs, der für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes fatal ist.

Auch Yitzhak Rabin war ein Mann des Militärs, jedoch nicht ausschließlich. Er hatte verstanden, dass die Zukunft des Landes in den friedlichen Beziehungen mit seinen Nachbarn liegt.

aue / hagalil.com 17-10-02