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Rede Ariel Scharons in Tel Aviv:
Erläuterungen zum Trennungsplan

Ein Tag nach der Entscheidung für ein Referendum über den Trennungsplan des Ministerpräsidenten in seiner eigenen Partei hat Ariel Sharon in einer Rede vor einer Wirtschaftskonferenz am Mittwochabend in Tel Aviv die Weichen für eine breite Zustimmung zu dem umstrittenen Rückzugsplan gestellt.

In seiner Rede erklärte Sharon: "Die Tatsache, dass wir gegenwärtig keinen palästinensischen Verhandlungspartner haben, um ein Abkommen zu unterzeichnen, - insbesondere aber unterzeichnete Abkommen umzusetzen -, ist der Grund für den Kurswechsel, den Israel seit kurzem erlebt. Diese Situation stellt eine Kehrtwende in der grundsätzlichen Annahme dar, der die israelischen Regierungen der vergangenen Jahre folgten, und sie verlangt von Israel die Bereitschaft zu etwas komplett Anderem. Mit anderen Worten, Israel muss alleine handeln."

Weiter erläuterte Sharon seinen Trennungsplan folgendermaßen: "Israel muss die Initiative ergreifen, um einen politischen Kollaps zu vermeiden. Dies könnte eine Initiative gewährleisten, die die anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern abschwächt. (...) Dieser Schritt wird zur Stabilisierung der Sicherheit und zur Reduktion des Terrors beitragen. Er ist in erster Linie ein Schritt, der eine entschlossene und offizielle amerikanische Haltung ermöglichen wird, und der jeder Politik eine Absage erteilen wird, die Israel gefährdet. Genauso wird damit jeder Politik eine Absage erteilt, die nicht die Bekämpfung des Terrors als Vorbedingung für ein politisches Vorankommen beinhaltet. Die amerikanische Zusage wird uns von der Abhängigkeit und dem Druck anderer politischer Ansichten befreien, die es nicht als nötig erachten, dass die Palästinenser den Terror bekämpfen. (...)"

Als Hauptbestandteile des Trennungsplans nannte Sharon folgende Punkte: Die Definition einer Verteidigungslinie zum Schutze Israels; die Errichtung eines physischen Hindernisses, das zum Schutz der israelischen Bürger beiträgt und das Vordringen von Terroristen in die großen Bevölkerungszentren erschwert (der Sicherheitszaun stellt nach wie vor keine endgültige Grenze dar); Rückzug aus Gebieten, die sich in einem zukünftigen endgültigen Abkommen nicht eindeutig unter israelischer Kontrolle befinden werden und die die Quelle für viele Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern sind, wie z.B. der Gazastreifen; und die Sicherung der internationalen Unterstützung, allen voran den Vereinigten Staaten, für den Plan.

© Botschaft des Staates Israel

Ganze Rede des Ministerpräsidenten am 31. März 2004 (Englisch)

hagalil.com 01-04-2004

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