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Ariel Scharon zum Ausgang der Likud-Umfrage:
Israelische Öffentlichkeit enttäuscht

Auszüge aus einem Nachrichtenartikel der Ha'aretz-Korrespondenten Mazal Mualem, Gideon Alon und Aluf Benn, und Agenturen, Ha'aretz, 03.03.2004
Übersetzung Daniela Marcus

In einer ersten Reaktion auf die schwere Niederlage beim Likud-Referendum über den Disengagement-Plan am Sonntag, sagte Premierminister Ariel Scharon, er und die israelische Öffentlichkeit seien enttäuscht über den Ausgang, doch er werde das Ergebnis respektieren.

Der Armeesender berichtete, die bisher ausgezählten Stimmen hätten ergeben, dass 60% der Wähler gegen und 39% für den Plan gewesen seien.

"Ich weiß, dass der größere Teil der israelischen Öffentlichkeit meinen Plan unterstützt. Ich weiß, dass sie –wie ich selbst- enttäuscht ist über das Ergebnis des Referendums. Wir haben schwere Tage vor uns, in denen schwere Entscheidungen getroffen werden müssen", sagte Scharon in einem Statement.

Scharon sagte auch, er werde nicht zurücktreten, werde jedoch Likud-Mitglieder, die Knesset-Fraktion und seine Koalitionspartner einberufen, um darüber zu entscheiden, welche Schritte nun gegangen werden sollten.

Es wird erwartet, dass Scharon am Montagnachmittag, nach Bekanntgabe des Endergebnisses der Umfrage, während eines Treffens mit der Likud-Fraktion in der Knesset öffentlich Stellung nehmen wird.

"Eine Sache ist mir klar", sagte er in seinem Statement, das am Sonntagabend veröffentlicht wurde, "Israel hat mich nicht gewählt, damit ich vier Jahre lang da sitze und nichts tue. Sondern ich wurde gewählt, um eine Möglichkeit zu finden, die dieser Nation Ruhe, Sicherheit und Frieden bringt." Er versprach, weiterhin im Amt zu bleiben. (...)

Die Umfrage des Fernsehsenders Arutz 1 ergab, dass 62% der Likudmitglieder gegen den Vorschlag gestimmt hatten, wohingegen 38% dafür gewählt hatten.

Eine Umfrage von Radio Israel sagte, 59% der registrierten Wähler wären gegen den Plan und 40% unterstützten ihn.

Eine erste Umfrage des Fernsehsenders Arutz 10 ergab, dass 58% der Likudmitglieder gegen den Disengagement-Plan gestimmt hatten und 42% dafür. Eine zweite Umfrage des gleichen Senders zeigte beinahe die gleichen Ergebnisse. (...)

Der Fernsehsender Arutz 2 bot mit seiner Umfrage das optimistischste Ergebnis für Scharon: 56% gegen den Rückzug und 44% dafür.

Das Wahlkomitee des Likud gab bekannt, dass nur 40% der 193.190 registrierten Likud-Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen hatten.

In Jerusalem wählten 40% der Likud-Mitglieder, in Beit Sche’an waren es 50%. In Hadera, Petach Tikvah und Ramat Gan nahmen 38% an der Wahl teil. In der Gaza-Siedlung Netzarim warfen 100% der Likud-Mitglieder ihren Wahlzettel in die Urne. Bis zum Sonntagabend hatten nur 7% der arabischen Wähler an der Abstimmung teilgenommen. (...)

Der stellvertretende Premierminister Ehud Olmert deutete am Sonntag an, dass Ariel Scharon eine Volksumfrage durchführen könnte, falls das Likud-Referendum scheitern sollte.

"Wenn die heutige Likudwahl aus irgendeinem Grund –z. B. wegen Kurzsichtigkeit oder Missverständnissen- nicht die nötige Mehrheit bringt, wird eine Situation entstehen, in der große Teile der Wähler erneut ihre Meinung abgeben müssen", sagte er. Scharon selbst versprach am Wochenende, den Disengagement-Plan weiter voranzutreiben, selbst wenn er bei der Wahl am Sonntag nicht die nötige Unterstützung erhalten sollte. (...)

hagalil.com 03-05-2004

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