Rebellion in Scharons Partei:
Der Likud braucht eine Scheidung
Von Dan Margalit, Maariv, 11.01.2004
In der Politik eines normalen Staates hätten
sich jetzt alle auf eine würdige Scheidungszeremonie in der
Likud-Familie vorbereitet. Ariel Sharon hielt an seiner wichtigen
Maßnahme fest, der Räumung der Siedlungen im Gazastreifen. Die
Rebellen unter Vorsitz von Uzi Landau standen würdig zu ihrer
Meinung.
Es gibt jetzt eine Art zweite Fraktion innerhalb
des Likud. Man muss sich voneinander trennen. Sharon kann
entsprechend des Gesetzes und der Stauten die 13 Abgeordneten, die
gegen ihn gestimmt haben, aus der Fraktion ausschließen. Das ist,
was er tun sollte. Und das wird sowieso passieren, wenn beide Seiten
bei ihren Haltungen bleiben.
Aber Sharon wagt diese Trennung jetzt noch nicht.
Denn er ist nicht sicher, dass die 27 Abgeordneten, die vorgestern
mit ihm gestimmt haben, den ganzen Weg mit ihm gehen werden. Im
Likud gibt es 13 offene Rebellen, aber es gibt auch einige, die
hinter dem Rücken des Ministerpräsidenten tätig sind.
31 Jahre und 11 Tage nachdem er als Klebstoff
gedient hatte, der den Likud vereinte, löste ihn Sharon gestern mit
einer Abstimmung auf. Er tat das richtige. Aber er ist noch nicht
reif, die aufständischen Abgeordneten aus der Fraktion zu werfen.
Der gescheiterte Versuch, den Likud als eine vereinte Fraktion
weiterzuführen, wird noch eine Weile andauern. Wäre die Abstimmung
gestern nicht so knapp ausgefallen, hätte Sharon vielleicht diesen
mutigen Schritt gewagt. Aber das Ergebnis war enttäuschend, und er
ist noch immer von den Rebellen abhängig, vor allem, da ja morgen
die Abstimmung über den Staatsetat stattfindet.
Leider sind die meisten Parteien unfähig, eine
Prioritätenliste aufzustellen, das Wichtige vom Unwichtigen zu
trennen. Shinui weigert sich z.B., den Etat zu unterstützen und
versteht dabei nicht, dass die Loslösung alles andere in den
Schatten stellt. Die einzige Fraktion, die Verantwortungsbewusstsein
demonstriert, ist Jachad-Meretz (mit der Ausnahme von Jossi Sarid,
der auch gestern nicht auf seine persönlichen Kaprizen verzichtete).
Das ist schade, weil diese Fraktion nämlich nur sechs Abgeordnete
zählt und es fraglich ist, ob sie der Regierung auch auf Dauer
rettend zur Seite stehen kann.
Medienspiegel der Deutschen Botschaft Tel Aviv
hagalil.com
12-01-2005 |
