|
Rebellen gescheitert:
Knesset stimmt gegen Volksentscheid über
Abkopplungsplan
Ausschnitte aus einem Nachrichtenartikel,
Ha'aretz, 28.03.2005
Übersetzung Daniela Marcus
Das Knessetplenum lehnte am Montagnachmittag
die Gesetzesvorlage für einen Volksentscheid über den
Abkopplungsplan mit 72 zu 39 Stimmen ab. Es gab drei Enthaltungen.
Drei Knessetmitglieder waren während der Wahl im Plenum abwesend.
Minister Benjamin Netanjahu, Limor Livnat und Silvan Shalom stimmten
für das Referendum, während viele Knessetmitglieder von der
Shas-Partei gegen den Gesetzesentwurf stimmten.
Früher am Tage forderten Anführer der Siedler, die die Niederlage
für den Gesetzesentwurf befürchteten, ihn von der Tagesordnung der
Knesset zu nehmen, doch Knessetmitglied des Likud Michael Eitan, der
die Bemühungen um die Passierung des Entwurfs über den
Volksentscheid anführte, sagte, die Wahl werde stattfinden.
Politisch rechtsgerichtete Gegner des Abkopplungsplans hatten das
Referendum als die schlagkräftigste Waffe zur Verhinderung des
Rückzugs betrachtet. Der Forderung, die Abstimmung von der
Tagesordnung zu nehmen, lag möglicherweise die Absicht zugrunde, den
Gesetzesentwurf zu einem späteren Zeitpunkt, wenn man sich eine
Knessetmehrheit erhoffte, einzubringen. Eitan, der Vorsitzende des
Verfassungs-, Gesetzes- und Rechtskomitees der Knesset, wies die
Anfrage der Anführer der Siedler am Montagmorgen zurück. (…)
"Es gibt keinen Grund, die Abstimmung fallen zu lassen, und die
Öffentlichkeit verdient es, das politische Kräftegleichgewicht zu
diesem Thema zu kennen", sagte Eitan am Sonntagabend gegenüber
Ha'aretz. Der abgelehnte Gesetzesentwurf gehöre zu der Art, die
nicht erneut nach sechs Monaten auf die Tagesordnung gebracht werden
könne, sagte Eitan. (…)
In einem letzten Versuch, den Abkopplungsplan zu verhindern, hatte
Knessetmitglied Uzi Landau, Anführer der Likud-"Rebellen", die gegen
den Rückzug sind, am frühen Montagvormittag an Rabbi Yosef von der
Shas-Partei appelliert, den Mitgliedern seiner ultraorthodoxen
Partei anzuordnen, das Referendum bei der Knessetabstimmung zu
unterstützen. Der Gesetzesentwurf hätte für eine Zustimmung die
Stimmen der Shas-Partei sowie etwa 30 weitere Stimmen von
Premierminister Ariel Sharons Likudpartei benötigt. Die "Rebellen"
–oder "Getreuen", wie sie sich selbst nennen- scheiterten jedoch
darin, diese Anzahl von Likudmitgliedern zu überzeugen, für den
Gesetzesentwurf zu stimmen. (…)
Nördliches Westjordanland:
Der
Rückzug hat schon begonnen
Die Spülung funktioniert noch. Aber der Wasserkasten füllt
sich nicht mehr. Der Blick aus dem Klo bietet ein atemberaubendes
Panorama. Die Olivenbäume und die Hügel erinnern an die Toscana...
Der Gewinner heißt Scharon:
Nerven aus Stahl ließen ihn gewinnen
Nun, da am Ende alles gut ist und die Knesset mit einem
Haushaltsplan in der Hand in die Sommerpause gehen kann, kein
Volksentscheid mehr auf der Tagesordnung steht und die Straße zur
Abkopplung klar vor uns liegt, ist der Gewinner offensichtlich: es
sind Ariel Sharons Nerven aus Stahl...
hagalil.com
28-03-2005 |
