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Rebellen gescheitert:
Knesset stimmt gegen Volksentscheid über Abkopplungsplan

Ausschnitte aus einem Nachrichtenartikel, Ha'aretz, 28.03.2005
Übersetzung Daniela Marcus

Das Knessetplenum lehnte am Montagnachmittag die Gesetzesvorlage für einen Volksentscheid über den Abkopplungsplan mit 72 zu 39 Stimmen ab. Es gab drei Enthaltungen. Drei Knessetmitglieder waren während der Wahl im Plenum abwesend. Minister Benjamin Netanjahu, Limor Livnat und Silvan Shalom stimmten für das Referendum, während viele Knessetmitglieder von der Shas-Partei gegen den Gesetzesentwurf stimmten.

Früher am Tage forderten Anführer der Siedler, die die Niederlage für den Gesetzesentwurf befürchteten, ihn von der Tagesordnung der Knesset zu nehmen, doch Knessetmitglied des Likud Michael Eitan, der die Bemühungen um die Passierung des Entwurfs über den Volksentscheid anführte, sagte, die Wahl werde stattfinden.

Politisch rechtsgerichtete Gegner des Abkopplungsplans hatten das Referendum als die schlagkräftigste Waffe zur Verhinderung des Rückzugs betrachtet. Der Forderung, die Abstimmung von der Tagesordnung zu nehmen, lag möglicherweise die Absicht zugrunde, den Gesetzesentwurf zu einem späteren Zeitpunkt, wenn man sich eine Knessetmehrheit erhoffte, einzubringen. Eitan, der Vorsitzende des Verfassungs-, Gesetzes- und Rechtskomitees der Knesset, wies die Anfrage der Anführer der Siedler am Montagmorgen zurück. (…)

"Es gibt keinen Grund, die Abstimmung fallen zu lassen, und die Öffentlichkeit verdient es, das politische Kräftegleichgewicht zu diesem Thema zu kennen", sagte Eitan am Sonntagabend gegenüber Ha'aretz. Der abgelehnte Gesetzesentwurf gehöre zu der Art, die nicht erneut nach sechs Monaten auf die Tagesordnung gebracht werden könne, sagte Eitan. (…)

In einem letzten Versuch, den Abkopplungsplan zu verhindern, hatte Knessetmitglied Uzi Landau, Anführer der Likud-"Rebellen", die gegen den Rückzug sind, am frühen Montagvormittag an Rabbi Yosef von der Shas-Partei appelliert, den Mitgliedern seiner ultraorthodoxen Partei anzuordnen, das Referendum bei der Knessetabstimmung zu unterstützen. Der Gesetzesentwurf hätte für eine Zustimmung die Stimmen der Shas-Partei sowie etwa 30 weitere Stimmen von Premierminister Ariel Sharons Likudpartei benötigt. Die "Rebellen" –oder "Getreuen", wie sie sich selbst nennen- scheiterten jedoch darin, diese Anzahl von Likudmitgliedern zu überzeugen, für den Gesetzesentwurf zu stimmen. (…)

Nördliches Westjordanland:
Der Rückzug hat schon begonnen
Die Spülung funktioniert noch. Aber der Wasserkasten füllt sich nicht mehr. Der Blick aus dem Klo bietet ein atemberaubendes Panorama. Die Olivenbäume und die Hügel erinnern an die Toscana...

Der Gewinner heißt Scharon:
Nerven aus Stahl ließen ihn gewinnen
Nun, da am Ende alles gut ist und die Knesset mit einem Haushaltsplan in der Hand in die Sommerpause gehen kann, kein Volksentscheid mehr auf der Tagesordnung steht und die Straße zur Abkopplung klar vor uns liegt, ist der Gewinner offensichtlich: es sind Ariel Sharons Nerven aus Stahl...

hagalil.com 28-03-2005

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