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IDF ändert Operationsrahmen:
Treffen Scharon-Abbas in Kürze

Wie der Sprecher von Ministerpräsident Ariel Sharon, David Baker, am Sonnabend mitteilte, werden sich der israelische Ministerpräsident und der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde voraussichtlich am 8. Februar treffen.

In diesem Zusammenhang hat der israelische Generalstabschef, Moshe Yaalon, am Freitag angeordnet, offensive Operationen einzustellen, vor allem dort, wo palästinensische Sicherheitskräfte stationiert wurden. Die Reduzierung der militärischen Aktivitäten der IDF, vor allem im Gaza-Streifen, soll dabei helfen, dass die palästinensischen Sicherheitskräfte ihre Verantwortung auf dem Sicherheitssektor übernehmen.

Wie die Armee mitteilte, werden alle präventiven Operationen der IDF in Gebieten eingestellt, in denen palästinensische Sicherheitskräfte die Verantwortung zur Vereitelung von gewaltsamen Übergriffen und Terrorakten gegen israelische Ziele übernehmen. Dieses ist ein Resultat der andauernden Kooperation zwischen den israelischen Sicherheitsbehörden und Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Zudem haben israelische Sicherheitskreise mitgeteilt, dass wenn die palästinensischen Behörden bereit sind, Anschläge auf die Güterübergänge in den Gazastreifen zu verhindern, die Übergänge Erez, Karni und Rafah wieder für den Güter- und Personenübergang geöffnet werden. Damit soll die Versorgungslage der Einwohner Gazas verbessert werden. Der Generalstabschef teilte weiterhin mit, dass die Armee jedoch weiterhin Aktionen gegen Terrorzellen unternehmen wird, die kurz vor der Ausführung eines Anschlages gegen israelische Ziele stehen. Solche Operationen müssen aber vom Generalstabschef persönlich angeordnet werden.

In Vorbereitung auf das Treffen von Sharon und Abbas fanden am Sonnabend Gespräche zwischen dem israelischen Verteidigungsminister, Shaul Mofaz (Likud), und dem ehemaligen Sicherheitschef der PA in Gaza, Mohammad Dahlan statt. In den Gesprächen ging es darum, dass die israelische Armee sich aus ausgewählten Städten des Westjordanlandes zurückziehen würde, in denen die palästinensischen Sicherheitskräfte die Verantwortung übernehmen würden. Außerdem legte MP Sharon den Plan der geänderten Route des Sicherheitszauns im Gebiet Mount Hebron und Gush Etzion vor, nachdem der Zaun näher an die „Grüne Linie“ gebaut werden soll.

MFA, Haaretz
Botschaft des Staates Israel

hagalil.com 01-02-2005

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