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"Juristisches Erdbeben":
Mazuz contra Arbel überdeckt Scharon-Affäre
Die Entscheidung des
Generalstaatsanwalts Menachem Mazuz, Premierminister Ariel Scharon in
der so genannten "Griechische-Insel-Affäre" aus Mangel an Beweisen nicht
anzuklagen, hat zu einem "juristischen Erdbeben" geführt, wie die
Tageszeitung Maariv titelte. Mazuz hatte sich sehr kritisch über die
Staatsanwaltschaft, angeführt von Edna Arbel, geäußert.
Die Staatsanwaltschaft reagierte empört
auf den Angriff, woraufhin Mazuz erklärte, seine Kritik habe sich vor
allem gegen Edna Arbel gerichtet. Arbel ist mittlerweile aus der
Staatsanwaltschaft ausgeschieden und ans Oberste Gericht berufen worden.
Alle Tageszeitungen berichten von einem
"Sturm auf Arbel". Aus der Knesseth kommen bereits Forderungen, die
Ernennung Arbels in die Kammer des Obersten Gerichts rückgängig zu
machen. Jedioth Achronoth berichtete, Knessethmitglied Meir Porush
(Jahadut Ha Tora) habe bekannt gegeben, er werde nächste Woche Anzeige
gegen Arbel erstatten, um zu überprüfen, ob ihrer Empfehlung, eine
Anklageschrift gegen Ministerpräsident Scharon einzureichen, politische
Motive zugrunde lagen. Weiter heißt es, eine lange Reihe von
Abgeordneten hätten Schreiben an Justizminister Lapid gerichtet und ihn
aufgefordert, Arbel aus ihrem Amt zu entfernen.
In einem anderen Kommentar von Jedioth
Achronoth heißt es, dass die Vorwürfe von Mazuz nicht unter den Teppich
gekehrt werden können: "Seine Anklage ist scharf und kompromisslos. Er
sagt, dass in der Spitze der israelischen Staatsanwaltschaft eine
Verschwörung stattfand, mit dem Ziel, den gewählten Ministerpräsidenten,
Herrn Ariel Sharon, zu stürzen. Angeführt wurde diese Verschwörung von
der damaligen Staatsanwältin und heutigen Richterin im Obersten Gericht,
Edna Arbel."
Unter ihrer Leitung, so Mazuz, wurde
hinter geschlossenen Türen ein Komplott, eine Konspiration ausgeklügelt,
um Scharon eine Korruptionsakte anzuhängen. Die Motive seien
Größenwahnsinn, Elitismus und vielleicht auch einige politische
Neigungen.
Eine derartige Anklageschrift des
Rechtsberaters gegen die ehemalige Staatsanwältin und ihre Kollegen
könne nicht einfach als unpassende Äußerung abgeheftet werden. Auf dem
Tisch der israelischen Gerechtigkeit liege nicht mehr die Akte gegen
Scharon und seinen Sohn, sondern die Akte gegen Edna Arbel und ihr Team.
Die Tat stinkt zum Himmel, heißt es in
Jedioth weiter: "und kein Aftershave kann den Geruch beseitigen. Deshalb
muss eine Säuberung vorgenommen werden: entweder muss das Oberste
Gericht von Edna Arbel gereinigt werden, oder Edna Arbel und ihr Team
von den tödlichen Vorwürfen des Rechtsberaters."
Die Zeitungen berichten auch über die als
Folge der Schließung der Akte gegen Scharon auf Hochtouren laufenden
Vorbereitungen auf eine Einheitsregierung.
Nadav Eyal berichtet in Maariv, dass
gestern bereits widersprüchliche Gerüchte über die Ämter umgingen, die
angeblich der Avoda in der Einheitsregierung angeboten werden. Nachdem
die Akte Scharon geschlossen wurde, fiel auch der Gesetzentwurf über die
Auflösung der Knesset durch, der von der Ra'am-Fraktion eingereicht
worden war. Damit kann kein Antrag auf Neuwahlen innerhalb des nächsten
halben Jahres gestellt werden. Im Umfeld Scharons wurde dies sehr
positiv gesehen: "Jetzt kann die Avoda nicht mit übertriebenen
Forderungen kommen, denn Sharon ist für die nächste Zeit gegen einen
Sturz immun."
Im Likud und in der Avoda heißt es, so
Eyal weiter, dass im Mittelpunkt der Verhandlungen zwischen den Seiten
die Forderung der Avoda stehe, das Außenministerium zu erhalten.
Unterdessen haben sich bereits Likud-Mitglieder, die Außenminister
Silvan Schalom nahe stehen organisiert, um die Bildung einer
Einheitsregierung zu verhindern.
hagalil.com
18-06-2004 |
