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MEMRI Special Dispatch, 9. Februar 2004

5500 Bewerber für islamistisches Parlament:
Iranische Regierung stimmt Wahlen zu

Von Wahied Wahdat-Hagh*

Nachdem der Wächterrat am Wochenende weitere 255 von anfänglich über 3600 ausgeschlossenen Kandidaten wieder zugelassen hat, werden nun 5500 Bewerber an den Wahlen des islamistischen Parlaments am 20. Februar teilnehmen und um 290 Sitze konkurrieren. Obwohl damit über 2000 Kandidaten ausgeschlossen bleiben, haben jetzt Präsident Mohammad Khatami und der Majlessvorsitzender, Mehdi Karrubi, in einer offiziellen Erklärung der Durchführung der Wahlen zugestimmt.

Zwar bliebe die durch den Wächterrat bestimmte Liste unbefriedigend, aber aus Gehorsam gegenüber den Befehlen des religiösen Führers, Ali Khamenei, würden nun alle Mitglieder der Regierung und des Staatsministeriums die Wahlen unterstützen.(1) Dennoch rufen weiterhin breite gesellschaftliche Kräfte – auch aus den Reihen der Reformislamisten - zum Wahlboykott auf.

Der Wächterrat begründete derweil den Ausschluss von Kandidaten so: "Nur bestimmte Personen, die für die Krisen im Staatsministerium und im Majless verantwortlich sind, wurden nicht zugelassen. Der Wächterrat muss beweisen, dass im Staat ein Organ existiert, das sich gegen gewalttätigen Druck wehren kann." (2) Hashemi Shahroudi, Chef der iranischen Judikative, warnte die Kräfte, welche die Wahlen stören wollen, vor gerichtlichen Folgen (3) und Teile des staatlichen Klerus wie Ayatollah Nuri Hamadani erklärten, dass die "Teilnahme an den Wahlen eine Art Jihad" darstelle. (4)

In dieser Dokumentation stehen zunächst konservative Stimmen im Mittelpunkt: Der Vorsitzende des Wächterrates, Ayatollah Ahmad Jannati, begründet das Ausschlussverfahren und in der Zeitung Resalat kritisierten Beiträge von Amir Mohebian und Hassan Karbalai die Reformislamisten, deren Spaltung in "vernünftige" und "radikale Parteien" sie zudem konstatieren. Abschließend dokumentieren wir das triumphierende Resumee von General Masud Jasaeri, dem Sprecher der mächtigen Organisation der Revolutionskomitees der Pasdaran.

Auf der anderen Seite kritisiert in der reformnahen Zeitung Sharq mit Ibrahim Yasdi ein Sprecher der Nehsate Asadi (5) die Konservativen: Diese würden ein "chinesisches Modell" verfolgen. (6)

Im Anhang zeigt eine Stellungnahme der studentischen Exilorganisation SMCCDI (Student Movement Coordination Committee for Democracy in Iran) zu heftigen Auseinandersetzungen an der Universität von Teheran, dass die Proteste im Iran unvermindert weitergehen.

"Die Menschen müssen wissen, wen sie nicht wählen dürfen"

Auf der Homepage des Wächterrats warnt Ayatollah Ahmad Jannati zunächst vor "Wahlbetrug" durch den Kauf von Stimmen und begründet dann noch einmal das Ausschlussverfahren durch den Wächterrat: "Wir können nicht wie andere Länder, die keine religiösen Verpflichtungen kennen, alle Kandidaten zügellos konkurrieren lassen. Dies wäre mit den islamischen Gesetzen nicht vereinbar. Wir kennen nicht nur das staatliche Gesetz, sondern auch religiöse Prinzipien, Sittlichkeit und Menschlichkeit. Wir müssen der Welt beweisen, dass wir eine gesunde, die beste Wahlform haben, die ein Modell für die Welt ist. Das zukünftige Majless muss an die Sicherheit und an die Macht des Staates denken und den Feinden entgegentreten, um den Islam, die Grenzen des Landes und die Ruhe der Bevölkerung zu verteidigen."

In der Zeitung Resalat - einem Sprachrohr für die Positionen von "Hardlinern" in der iranischen Staatsführung – verwies der Kolumnist Amir Mohebian darauf, dass sich der "Führer" [Ali Khamenei] in einem Streit befinde, der von den "Radikalen" geplant worden sei. [Gemeint sind hier Teile der Reformislamisten und andere gesellschaftliche Akteure, die unter anderem für einen Wahlboykott eintreten.] Mohebian zeichnet das Bild einer wachsenden Kluft zwischen "vernünftigen Reformern" und "feindlich gesinnten Radikalen":

So organisierten sich derzeit diejenigen Akteure, die den "Zentralen der Radikalen" folgen: Indem sie versuchten, die Krise aufrecht zu erhalten, unterschieden diese sich von den vernünftigen Reformern, die ihre gesetzliche und politische Verantwortung ernst nähmen.(7) Dabei gäbe es nach den Reden des religiösen Führers gemäß der religiösen Vorschriften der Scharia keinen Grund mehr, die Proteste fortzusetzen. Vielmehr würden anhaltende Proteste beweisen, dass sich die "Radikalen" in einen Strudel gegen die Revolution und gegen den Reformprozess begeben hätten.

Vor diesem Hintergrund würden sich die Streikenden auch immer mehr spalten: Während die einen für ihre Machtposition kämpften, würden die anderen Gesetz und Gesetzgeber verteidigen - auch dann, wenn diese ein Urteil gegen ihre Person verkündet hätten. Auf diese Weise, so Mohebian weiter, würden sich "Parteien", die Opfer ihrer eigenen Machtgier wären, auch von solchen "Parteien" verabschieden, deren Mitglieder zwar ausgeschlossen wurden, die aber den gesetzlichen Rahmen nicht verlassen hätten und sich rationalen Reformen verpflichtet fühlten.(8) Das gelte auch für die Zeitungen: Solche, in denen das "Feuer der Machtanbetung" entfacht werde, seien von den Zeitungen zu unterscheiden, die "vernünftig", "freiheitlich" und "volksnah" berichteten. (Resalat, 5.2.2004)

Auch der Autor Hassan Karbalai kritisiert in derselben Ausgabe von Resalat die Haltung der "Radikalen":

"Die Radikalen sagen, dass die Wahlen frei, gerecht und unter Konkurrenzbedingungen durchgeführt werden sollen. Damit haben sie recht. (…) Aber warum verteidigen Europa, der Sprecher des Weißen Hauses und das Außenministerium der USA die radikalen Reformer? (…) Diese erklären auf der einen Seite, dass die Wahlen frei sein müssen, drohen auf der anderen aber ständig mit Streiks und Rücktritten, um die Beschlüsse einer staatlichen Institution zu beeinflussen. Sie sprechen von freien Wahlen, liefern aber dem Wächterrat eine Liste von 293 Kandidaten und bestehen darauf, dass diese zugelassen werden. Andernfalls verlangen sie eine Verschiebung der Wahlen. Sind solche Forderungen etwa ein Zeichen von freien Wahlen? Weiterhin sagen sie, dass bei den Wahlen die Möglichkeit der Konkurrenz gewährleistet sein müsse. Dabei kommen auf jeden Sitz im Majless 19 Konkurrenten. Sie behaupten, dass in 190 Wahlkreisen keine Möglichkeit der Konkurrenz gegeben sei und liefern nicht einen Nachweis für diese Lüge. War eine solche Lüge nötig, um den Wächterrat zu zwingen, weitere ungeeignete Kandidaten zuzulassen? […]

Sie sagen, dass die Wahlen gerecht sein sollen. Auch das ist richtig. Aber bedeutet dies, dass diejenigen, die zur Zersetzung des Staates beitragen, diejenigen, die süchtig und materiell sowie geistig korrupt sind, unbedingt vom Wächterrat bestätigt werden müssen? Heißt Gerechtigkeit etwa, dass diejenigen, die früher in der Schahpartei und in seinem Geheimdienst SAVAK gearbeitet haben, nun akzeptiert werden müssen? Wir müssen die streikenden Herrschaften auffordern, dass der iranischen Bevölkerung doch wenigstens die Unterlagen unserer Geheimdienste über die disqualifizierten Personen zur Verfügung gestellt werden. Damit die Menschen wissen, wen sie nicht wählen dürfen." (Resalat, 5.2.2004)

In ähnlichem Ton äußerte sich der Sprecher der Revolutionskomitees der Pasdaran (Wächter der islamischen Revolution), General Masud Jasaeri, über die zurückgetretenen Majlessmitglieder: "Die Streikenden gingen davon aus, dass die Bevölkerung sie unterstützen wird. Aber nur die ausländischen und die verführten Elemente im Iran haben sie unterstützt. Sie dachten, dass ihre Machenschaften ähnliche Resultate wie in der ehemaligen Sowjetunion oder wie in Georgien zeitigen werden. Die Majlessmitglieder hofften, dass die Bevölkerung sie im Zuge der Solidarität der Amerikaner, Europäer und Zionisten unterstützen würde. Die Bausteine der heiligen Ordnung der Islamischen Republik sind jedoch stabiler als sie denken. Die islamische Ordnung könnte nicht einmal mit noch breiteren Streikbewegungen erschüttert werden. Die Streikenden haben sich sehr irrational und kindisch und wie politische Zwerge verhalten. Sie glauben ernsthaft, dass ihre Ziele in Iran verwirklicht werden können. Aber genau wie die ausländischen Mächte gezwungen wurden, sich gegenüber den festen Säulen der Revolution zurückzuziehen, wird keine Macht und Opposition im Inland dem Willen der Bevölkerung widersprechen. Denn der Wille der Bevölkerung ist der Wille des Islam und der Befehl des Führers. Die Jugend und die Bevölkerung ist wie in der Vergangenheit schon bereit, die Prinzipien und die Werte der Revolution zu verteidigen." (ILNA, 7.2.2004)

"Die Jugend braucht Arbeit, Hoffnung und Sicherheit"

Auf der anderen Seite vergleicht Ebrahim Yasdi in einem Kommentar der reformorientierten Zeitung Sharq die Positionen der "Konservativen" im Iran mit der Entwicklung in China. Er fragt: "Warum ist China für die reaktionären und traditionellen religiösen Gruppen im Iran so interessant? Gibt es einen gemeinsamen Nenner zwischen den Herrschern im Iran mit denen in China? Kann die chinesische Erfahrung wirklich ein passendes Modell für den Iran sein?"

Yasdi antwortet selbst auf diese Fragen: "Das chinesische Modell hat drei Säulen: politische Unterdrückung, gesellschaftliche Freiheiten und wirtschaftliches Wachstum. Das Verhalten der Konservativen, des Wächterrates - also die Vorgehensweise beim Ausschluss der Kandidaten und die faktische Reservierung von mindestens zwei Drittel der Majlesssitze für die Konservativen - weist darauf hin, dass die Macht in Exekutive und Legislative erobert und eine einheitliche Herrschaftsstruktur errichtet werden soll. Aber können die rechten, konservativen Kräfte denn nach dem Modell der kommunistischen Partei Chinas herrschen, wenn sie die Macht vereinheitlicht haben? China hat in den letzten 20 Jahren eine hohe Wachstumsrate erzielt. China gehört zu den Staaten, die es geschafft haben, einen Löwenanteil des internationalen Kapitals, insbesondere des Kapitals aus Amerika und das Kapital der Auslandschinesen zu absorbieren." Außerdem, so Yasdi, habe China mittlerweile viele politische Gefangene freigelassen, die als "Liberale" und "Konterrevolutionäre" in Haft saßen.

Yasdi fragt dann, ob die politischen Kräfte im Iran bereit seien, neue Wege zu gehen. Die iranische Wirtschaft sei schließlich in den vergangenen 20 Jahren von den rechten politischen Kräften bestimmt worden. Diese bestünden aus zwei Hauptgruppen: den traditionellen Klerikern und den Handelskapitalisten. Diese Kräfte seien aber nicht in der Lage, die wirtschaftliche Krise zu bewältigen. Außerdem verhindere eine Mafia, die die gesamten [Öl]Einnahmen für sich beanspruche, die Reform der Wirtschaft. Vor diesem Hintergrund sei es doch sehr zu bezweifeln, ob im Iran ein wirtschaftliches Wachstum nach dem chinesischen Modell möglich sei.

Die neben den ökonomischen Reformen zweite Säule des chinesischen Modells, so Yasdi weiter, seien gesellschaftliche und kulturelle Freiheiten, wie Religionsfreiheit, freie Beziehung zwischen Mann und Frau, Kleidungsfreiheit, Freiheiten in der Kunst, Musik und Tanz…. Insbesondere die Bekleidung der Frauen sei in China nie ein Thema gewesen. Und nach der Niederlage der Kulturrevolution habe die Sensibilität gegenüber der westlichen Kultur abgenommen. Dies alles unterscheide sich gänzlich von der Situation in Iran, wo ein Teil der Jugend sehr unzufrieden sei. So habe in den "geschlossenen politischen Verhältnissen" die Frage der Kleidungsvorschriften für die Frau eine Form des "negativen Widerstandes" entwickelt. Wenn die "rechten Herrscher" die gesellschaftlichen Beschränkungen nicht aufheben, würden neue Proteste entstehen. Andererseits würden auch gesellschaftliche Freiheiten alleine nicht mehr ausreichen, um die Unzufriedenheit der Jugend zu beantworten. Die Jugend brauche Arbeit, Hoffnung und Sicherheit für die Zukunft. In China habe das wirtschaftliche Wachstum der Jugend diese Hoffnung gegeben. Zwar gäbe es dort keine politischen Freiheiten, aber es existiere eine ökonomische Hoffnung auf die Zukunft. In Iran hingegen sei die Permanenz der wirtschaftlichen Krisen und die Jugendarbeitslosigkeit ein politisches Problem, das nicht durch mehr Freiheiten in der Beziehung zwischen Mädchen und Jungen gelöst werden könne.

Die dritte Säule des chinesischen Modells stellt für Yasdi die Verletzung der Menschenrechte und der internationalen Verträge dar. Die rechten und reaktionären Kräfte des Iran haben Yasdi zufolge bewiesen, dass sie keineswegs den Chinesen nachstehen. Die Chinesen würden argumentieren, dass das Menschenrecht darin liege, dass keiner hungern dürfe. Zumindest hätten die chinesischen Herrscher diese Voraussetzung für mindestens 1 Milliarde und 300 Millionen Menschen geschaffen. In Iran herrschten jedoch solche Verhältnisse nicht. Die permanente Verletzung der Menschenrechte könne der Iran nicht fortsetzen, vielmehr müssten die internationalen Verträge befolgt werden. Die politische Entwicklung sei in Iran die Voraussetzung für jedes wirtschaftliche Wachstum.

Abschließend fragt Yasdi: "Können die rechten und konservativen Kräfte mit der politischen Repression fortfahren und gleichzeitig die sozialen und wirtschaftlichen Krisen meistern? Da die Regierenden in zwanzig Jahren Herrschaft keine Strategie entwickelt haben und lediglich auf die Idee kommen, das Modell der kommunistischen Partei Chinas nachzueifern, werden keine Wunder zu erwarten sein." (Sharq, 7.2.2004)

Anmerkungen:
1) Sharq, 8.2.2004
2) ILNA, 8.2.2004
3) Entekhab, 7.2.2004
4) Resalat, 7.2.2004
5) Nehsate Asadi oder die "Freiheitsbewegung" stellte den ersten Ministerpräsidenten unter Khomeini und gilt nach dem Selbstverständnis der Bewegung als eine ideologische Stütze des Systems. Politisch darf sie sich jedoch nicht organisieren. Ihr propagandistisches Hauptorgan, Irane Farda, wurde bei den letzten Majlesswahlen verboten. Ihre Anhänger publizieren jedoch in Zeitschriften wie Aftab oder in reformislamistischen Blättern wie der Sharq.
6) Sharq, 7.2.2004
7) Unter den "Zentralen der Radikalen" versteht Mohebian jene Kräfte, die die Wahlen boykottieren wollen. Diese Position gründet sich auf der Spaltung der vier wichtigsten Khatami unterstützenden Fraktionen: So halten die "Partizipationsfront", "Die Organisation der Mojahedin der islamischen Revolution" und die "Islamische Studenten Vereinigung" (Daftare Tahkime Wahdat, DTW) auch nach der jüngsten Erklärung Khatamis an ihrem Wahlboykott fest. Dagegen wollen die "Majmae Rohaniune Mobares" jetzt teilnehmen.
8) Mohebian bezeichnet die verschiedenen islamistischen Fraktionen als politische Parteien.

* Dr. Wahied Wahdat-Hagh ist Politikwissenschaftler und arbeitet für MEMRI zum Iran

Anhang:


Fresh demo rocks Tehran University
SMCCDI (Information Service)
Feb 8, 2004

Fresh demo and sporadic clashes rocked, today, the Technical College of Tehran University as hundreds of students joined a meeting, organized by the Islamic Students Association, on the end of the so-called reforms.

Hundreds of students shouted slogans against the totality of the theocratic regime and its leaders as they witnessed the usual soft speeches of several disqualified candidates, current MPs, and heads of the Islamic Students Association. The presence of these incompetent MPs and their desperate try to use the already decided general boycott of the upcoming sham elections, by the majority of Iranians, in their favor was upset many students and made them to protest openly against the totality of the regime.

Many students cut the speeches by reminding them their accomplice silences when students were beaten up or murdered while these MPs were more thinking of safeguarding their positions and cutting deals on the back of Iranians.

Slogans, such as, "Sherkat dar entekhabat, khyanat, khyanat" (Participation in elections, a betryal, betryal), "Khatami, khejalat, khejalat", (Katami, shame, shame), "Ansar jenayat mikonad, Rahbar hemayat mikonad" (Ansar commit crimes, Supreme Leader support them), "Marg bar Dictatori" (Down with Dictatorship), "Marg bar Taleban, tche Kabol, Tche Tehran" (Down with Taleban, in Tehran as in Kabul), "Zendani e siassi, Azad bayad guardad" (Political Prisoners must be freed), "daneshjoo mimirad, Zellat nemi and "Referendum, Referendum, in ast shoar Mardom" (Referendum, Referendum, this is our people's slogan) were shouted by the students under the brutal attacks of regime's plainclothes men and so-called Bassidj students.

Hundreds of tracts were distributed in the premises denouncing the Feb. 20th sham elections. Same type of tracts have been distributed in wide scale in main Iranian cities calling for solidarity in the general boycott and predicting the future downfall of the regime.

THE MIDDLE EAST MEDIA RESEARCH INSTITUTE (MEMRI)
eMail:
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hagalil.com 11-02-04

 

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