WADI e.V. - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit

Die Parlamentswahlen im Irak stoßen in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten im Nordirak auf großen Resonanz. Dies berichtet Thomas von der Osten-Sacken, der für die Hilfsorganisation WADI als einziger deutscher Wahlbeobachter an den Wahlen teilnimmt. "Bis jetzt haben bereits rund 60 Prozent der registrierten WählerInnen ihre Stimme abgegeben", berichtete von der Osten-Sacken um 12.00 Uhr Ortszeit. "Vor den Wahllokalen haben sich lange Schlangen gebildet. Die einzige Angst scheint hier zu sein, dass man nicht mehr rechtzeitig zur Wahlurne gelangt."

Vier Stunden in der Warteschlange stehen etwa die WählerInnen in Biara, bis zur Befreiung 2003 Hauptquartier der radikalislamistischen "Ansar al-Islam" und Zufluchtsort für Terroristenchef Zarqawi, um ihre Stimme abgeben zu können. Thomas von der Osten-Sacken, der mit der Wadi-Frauenprojektkoordinatorin Suaad Abdulrachman Biara besuchte, berichtet davon, dass um 15.00h Ortszeit bereits 87 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten.

Ein ähnliches Bild wie in Biara zeigte sich für den unabhängigen Wahlbeobachter und seine irakischen MitarbeiterInnen auch in Halabja und in einer Reihe anderer Orte, die heute im Laufe des Tages besucht wurden. Von der Osten-Sacken berichtet außerdem, dass die Wahlen zumindest in den kurdischen Gebieten vorbildlich organisiert wären. Die gut vorbereiteten Sicherheitsvorkehrungen ermöglichen eine hohe Wahlbeteiligung. Aus entfernt liegenden Siedlungen werden die WählerInnen mit Autobussen zu den Wahllokalen gebracht.

Von der Osten-Sacken ist im Auftrag der Hilfsorganisation WADI im Irak und als offizieller Wahlbeobachter bei der Unabhängigen Wahlkommission akkreditiert. Gemeinsam mit zwei irakischen und einer spanischen Kollegin kontrolliert er seit gestern die Vorbereitung der Wahllokale, die Stimmabgabe und später am Abend die Auszählung der Stimmen. Kontrolliert wurden Wahllokale in mehreren Ortschaften nahe der iranischen Grenze, in einem Gebiet, dass bis April 2003 von der zum Terror-Netzwerk Al Quaida gerechneten "Ansar Al Islam" Miliz kontrolliert wurde. Die islamistische Ansar al Islam Miliz hatte hier ein Taliban-ähnliches Regime errichtet und Frauen vollständig aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen. Ein besonderes Augenmerk legten die BeobachterInnen daher darauf, ob Frauen unbehindert Zugang zu den Wahllokalen haben.

Von der Osten-Sacken und die Wadi-Frauenprojektkoordinatorin Suaad Abdulrachman äußern sich dahingehende äußerst zufrieden. Osten-Sacken: "Besonders viele Frauen sind hier und in den anderen Orten in denen wir die Wahl beobachten zu den Urnen gegangen. Unsere Frauenprojektkoordinatorin hat mit vielen Frauen nach der Wahl gesprochen und dabei festgestellt, dass die Frauen wirklich selbstständig und unabhängig von ihren Männern gewählt haben. Auch Analphabetinnen wussten Bescheid wen und warum sie wählen. Gerade diese hohe Wahlbeteiligung von Frauen zeigt, wie wichtig es der gesamten irakischen Bevölkerung ist nun endlich frei wählen zu können."

Entgegen der Befürchtungen, dass die Gewalt terroristischer Gruppen auch auf den Nordirak überschlagen könnte, fand nach Auskunft der BeobachterInnen dort praktisch keine Beeinträchtigung statt. "Die Vorbereitungen auf die Wahlen sind, auch was die Sicherheitsvorkehrungen betrifft, mit großer Umsicht getroffen worden", sagte von der Osten-Sacken. Auch die Befürchtung, dass es eine massive Präsenz von Sicherheitskräften Wähler abschrecken oder die Wahl selbst beeinflussen könnte, hat sich im Nordirak nicht bewahrheitet.

WADI erklärte am Nachmittag, dass aufgrund der vorliegenden Informationen die Wahl im Irak als "großer Erfolg" zu bewerten sei. "Es hat sich gezeigt, dass die Menschen freie Wahlen und eine demokratische Gesellschaft wünschen". Die Menschen, die im Zentralirak nicht zur Wahlurne gegangen sind, seien in überwiegender Zahl aus Angst vor Terroranschlägen zuhause geblieben, nicht, weil sie die Wahlen boykottierten. "Der Mut der vielen Menschen, die trotz Todesdrohungen an dieser Wahl teilgenommen haben, ist ein eindringlicher Beweis für den Wunsch nach Mitbestimmung."

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