Wer Sturm sät:
Israel, Amerika und der Krieg
Von Roni Ben-Efrat
Junge Welt vom 21.11.2002
George W. Bush erhält aus Israel volle Rückendeckung für den
bevorstehenden Krieg gegen den Irak. Tauben in der palästinensischen Frage
werden dabei zu Falken. 40 Prozent der israelischen Bevölkerung befürworten
einen nuklearen Gegenschlag, falls der Irak chemische oder biologische Waffen
gegen sie einsetzt, selbst wenn diese die Existenz des Staates nicht wirklich
bedrohen. Folgsam stellen sich die Israelis auf, um ihre Gasmasken abzuholen.
Die Notwendigkeit des Krieges scheint so offensichtlich, daß keinerlei
Diskussion darüber stattfindet, weder in der Knesset noch im Kabinett. Im Falle
eines Krieges könnte Israel das Land sein, das Iraks Zorn zu spüren bekommt.
Trotzdem unterstützen die Israelis Bushs Krieg sogar noch mehr als die
Amerikaner. Dies ist um so auffälliger, als dieses Thema in der übrigen Welt,
einschließlich der USA, heiße Debatten hervorruft.
Die Hälfte der US-Bürger unterstützt den Krieg, aber das sind 17
Prozent weniger als im Juni. Am 26. Oktober sind 150000 Amerikaner gegen den
Krieg auf die Straße gegangen. In London haben am 28. September 350000
protestiert. Laut Guardian unterstützt nur ein Drittel der Briten den Krieg. In
Italien haben eine Million Menschen gegen die Pro-Kriegshaltung und die
Wirtschaftspolitik der Regierung Berlusconi demonstriert.
Und Israels Opposition? Von ihr hört man keinen Ton. Yossi Sarid,
ihr parlamentarischer Anführer, hat bei der Eröffnung der Sitzungsperiode in der
Knesset eine Rede gehalten. In dieser hat er weder den Irak noch die
Palästinenser erwähnt, sondern sich auf die Armut in Israel beschränkt. Israels
soziale Katastrophe ist weitgehend das Ergebnis seiner immer schlimmeren
politischen Verstrickung in den Konflikt sowohl mit den Palästinensern als auch
mit der arabischen Welt insgesamt. Der Krieg gegen den Irak wird das Land noch
tiefer in diesen Konflikt hineintreiben.
Eine messianische Junta
Israel ist traditionell proamerikanisch. Trotzdem müssen sich die
Israelis fragen, ob die Bush-Regierung die gleiche Treue verdient wie ihre
Vorgänger. Die Antwort ist ein lautes Nein. Die Welt steht heute einem neu-alten
Phänomen gegenüber, das weit über den amerikanisch-irakischen Konflikt
hinausreicht. Nach zweifelhaften Wahlen ist das Weiße Haus von einer
rechtsgerichteten Junta übernommen worden.
Das säkulare Gegenstück dieses messianischen Konzepts findet man
in der Geschichtsinterpretation des Umfelds von Bush: bei Vizepräsident Dick
Cheney, Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Sicherheitsberaterin Condoleezza
Rice und ihren Untergebenen Paul Wolfowitz und Richard Perle. Während der
Reagan-Ära, so sehen es diese Leute, hat eine republikanische Regierung das
"Reich des Bösen" besiegt, so daß Amerika als einzige Supermacht zurückgeblieben
ist. Bush senior nutzte die neue Lage und führte eine weltweite Offensive gegen
den Irak an. Dann erfolgte ein Rückschlag: Aufgrund wirtschaftlicher
Nebensächlichkeiten wählten die Amerikaner William Clinton. Statt die Nation
ihrer wahren Bestimmung als Beherrscherin der Welt entgegenzuführen, strebte
Clinton nach "Friedensdividenden". Am Ende jedoch kehrte das Reagan-Bush-Team
zurück. Es wird die Vereinigten Staaten zur Vorherrschaft über die Welt führen.
Diese Auffassung wird durch ein überlanges Dokument mit dem Titel
"Rebuilding America’s Defenses" untermauert. Publiziert wurde es vor den
amerikanischen Präsidentschaftswahlen im September 2000 von einer konservativen
Gruppierung, die sich "The Project for the New American Century" nennt.
Allgemein gesprochen, sagen seine Verfasser, setze das Projekt auf die
Verteidigungsstrategie, die das Verteidigungsministerium unter Cheney in den
längst vergangenen Tagen der Bush-senior-Regierung entworfen hat. Die
Verteidigungsrichtlinien Defense Policy Guidance (DPG), konzipiert in den ersten
Monaten des Jahres 1992, lieferten einen Plan für den Erhalt der Vorrangstellung
der Vereinigten Staaten.
"Rebuilding America’s Defenses" wurde zur Grundlage der
Außenpolitik George W. Bushs. Ihre Hauptstoßrichtung ist eine Ausweitung der
militärischen Macht der Vereinigten Staaten, so daß diese unangefochten die
einzige Supermacht der Welt bleiben würden. Zu diesem Zweck, wird dort
behauptet, müsse Amerika seine Verteidigungsausgaben erhöhen, seine Nuklearmacht
ausbauen und die Atomversuche wieder aufnehmen. Der Einfluß des Dokuments wurde
schon im ersten Jahr der neuen Bush-Regierung deutlich, als sie die
internationalen Waffenkontrollabkommen blockierte.
"Rebuilding America’s Defenses" wurde vor den Angriffen des 11.
September 2001 verfaßt. Wie ein weiteres Papier zeigt, haben diese Angriffe
Amerikas Drang nach globaler Kontrolle weiteren Nachdruck verliehen: Am 20.
September 2002 hat die Bush-Regierung "The National Security Strategy of the
United States" veröffentlicht. Dieses neue Dokument zur nationalen Sicherheit
beinhaltet, was inzwischen als "Bush-Doktrin" bekannt geworden ist: "Die
schlimmste Gefahr, der sich unsere Nation gegenübersieht, liegt an der
Schnittstelle zwischen Radikalismus und Technologie." Amerika müsse seine
Entschlossenheit zu handeln beweisen. "Unser direktes Ziel werden jene
terroristischen Organisationen mit globaler Reichweite sein und jeder Terrorist
oder Unterstützerstaat des Terrorismus, der versucht, Massenvernichtungswaffen
zu erlangen oder einzusetzen ... Obgleich die Vereinigten Staaten ununterbrochen
um die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ringen werden, werden wir
nicht zögern, allein zu handeln, um, wenn es notwendig ist, unser Recht auf
Selbstverteidigung durch einen Präventivschlag auszuüben ..." Und dann: "Seit
Jahrhunderten hat das internationale Recht anerkannt, daß Nationen nicht warten
müssen, bis sie angegriffen werden, ehe sie sich rechtmäßig gegen Mächte, von
denen eine unmittelbare Angriffsgefahr ausgeht, verteidigen dürfen." Die
Konsequenz ist klar: Die Amerikaner wollen sich nicht sicher fühlen, solange ihr
Onkel Sam nicht zum Big Brother der ganzen Welt wird.
Im New York Review of Books vom 26. September 2002 weist Frances
Fitzgerald darauf hin, daß Bush senior im Gegensatz zu seinem Sohn wußte, wo es
in der Außenpolitik langging. Unter den Spitzenberatern des Seniors
repräsentierte nur Verteidigungsminister Cheney die Falken. Im neuen Weißen Haus
ist Bush junior völlig von seinen Beratern abhängig. Vizepräsident Cheney ist
jetzt mit seinem alten Freund und Mentor, dem Rechten Donald Rumsfeld, vereint,
der seinerseits Paul Wolfowitz, den Koautor der Verteidigungsrichtlinien, als
seinen Vertreter gewählt hat. Dessen frühere Stellung im Pentagon hat Rumsfeld
wiederum Douglas Feith, einem Günstling von Richard Perles, einem führenden
Falken der Reagan-Regierung, gegeben. Perle ist heute Berater des Pentagon.
Damit stellt die Minderheit der Kriegshetzer aus der Bush-Zeit des Älteren heute
die Hauptberater seines ignoranten Sohnes.
Es gibt eine Verbindung nach Israel. Fitzgerald zufolge haben
Perle und Feith 1996 ein Dokument verfaßt, in dem sie Israels neuem
Premierminister Benjamin Netanjahu rieten, einen klaren Bruch mit dem
Oslo-Friedensprozeß zu vollziehen und wieder die direkte israelische Kontrolle
über Westbank und Gaza zu übernehmen. Als sich Netanjahu weigerte, diesen Rat
anzunehmen, veröffentlichte ihn Feith in einem eigenen Text. "Der Blutzoll wäre
hoch", schrieb er, aber es wäre eine notwendige Form der "Entgiftung – der
einzige Weg aus dem Netz von Oslo".
Dieser Ratschlag von Perle und Feith sollte die Oslo-Verteidiger
der israelischen Linken interessieren, die den Krieg gegen den Irak in der
unsinnigen Hoffnung unterstützen, daß Bush nach seinem Sieg, wenn er dem Nahen
Osten eine neue Ordnung auferlegt, Israel zwingen wird, sich aus den besetzten
Gebieten zurückzuziehen. Doch Tatsache ist: Dieselben Ratgeber, die heute den
Weg nach Bagdad bereiten, treten leidenschaftlich für eine permanente
israelische Eroberung von Westbank und Gaza ein.
"Rebuilding America’s Defense" holt weit aus, um das Rätsel zu
lösen, warum Bush junior so erpicht auf einen Krieg gegen den Irak ist: "In der
Tat haben die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten versucht, eine feste Rolle
für die regionale Sicherheit in der Golfregion zu spielen. Der ungelöste
Konflikt mit dem Irak liefert die unmittelbare Rechtfertigung, doch die
Notwendigkeit einer ständigen Anwesenheit amerikanischer Kräfte am Golf reicht
über die Frage der Herrschaft Saddam Husseins hinaus." Also sind die
amerikanischen Militärbasen nicht am Golf, um die Nachbarn Saddam Husseins zu
schützen. "Aus amerikanischer Perspektive behielten solche Basen ihren Wert,
auch wenn Saddam von der Bühne abtritt. Auf lange Sicht kann der Iran sich als
ebenso große Bedrohung US-amerikanischer Interessen erweisen wie der Irak. Und
selbst wenn sich die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran verbessern
sollten, wäre der Erhalt vorgeschobener Kräfte in der Region immer noch ein
wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Sicherheitsstrategie." Wir sollten
daher nicht erwarten, daß zwischen den Ergebnissen der Waffeninspektoren und
Bushs Entscheidung, in den Krieg zu ziehen, ein enger Zusammenhang besteht.
Die Offenheit des Dokuments ist außergewöhnlich und
furchterregend: In ihrem Streben nach Herrschaft sind die USA bereit, alleine
vorzugehen und uns alle ins Chaos zu stürzen. Nicht weniger alarmierend sind die
Reaktionen in Israel, wo die Mehrheit der Bevölkerung die messianischen Phrasen
über den Krieg zwischen Gut und Böse freudig aufnimmt.
Warten auf den Tag danach?
Der blinden israelischen Beweihräucherung Amerikas liegt eine
bestimmte Weltsicht zugrunde. Der Golfkrieg von 1991 spülte die Reste der ersten
Intifada zusammen mit der palästinensischen Nationalbewegung weg. Viele
palästinensische Guerillakämpfer verwandelten sich in Technokraten. Diejenigen,
die die Uniform anbehielten, trugen sie in der Palästinensischen
Autonomiebehörde (PA), unter Aufsicht der CIA. Doch in den Jahren von Oslo,
zwischen 1993 und 2000, verschlechterten sich die Bedingungen in den besetzten
Gebieten, und die Bitterkeit der palästinensischen Öffentlichkeit gegenüber
Israel und der PA wuchs. Die Explosion kam schließlich in Form der zweiten
Intifada.
Heute glaubt sowohl die Linke wie die Rechte Israels, daß eine
weitere Niederlage Saddam Husseins die gleiche Wirkung haben wird wie die erste
und daß sie die neue Intifada eindämmt. Diese Theorie hat zwei Varianten: Die
einfachere verbindet den Feldzug zum Sturz Saddam Husseins mit dem israelischen
Projekt, Yassir Arafat zu stürzen. Die zweite, ernsthaftere Einschätzung stammt
von Mitgliedern des israelischen Militärgeheimdienstes. Sie glauben, daß Israel
mit dem palästinensischen Terrorismus alleine zurechtkommt, aber daß, um eine
politische Lösung zu erreichen, eine grundsätzliche Änderung der Strategie im
Nahen Osten notwendig ist. Diese Veränderung müsse von außen kommen. Nur Amerika
könne die Region in Übereinstimmung mit den geopolitischen Interessen Israels
unterwerfen. Diese Position ist in der Presse häufig zu lesen. "Seit wir gebeten
wurden, uns aus der irakischen Frage herauszuhalten, muß es die wirkliche
Aufgabe der Regierung sein, sich auf die positiven Möglichkeiten zu
konzentrieren, die am ›Tag danach‹ eingebracht werden können." (Yael Gvirtz in
Yediot Aharonot, 7.10.2002) Auf die gleiche Position spielt Aluf Benn in der
Ha’aretz vom 10. Oktober 2002 an: "Man kann die israelische Botschaft auch
folgendermaßen verstehen: Die Krise im Irak bietet eine gute Gelegenheit, den
Palästinensern den Gnadenstoß zu versetzen, der die Intifada beenden und Israels
Ausgangsposition in den Verhandlungen, die nach der Beseitigung Saddams beginnen
werden, verbessern wird."
Die Hoffnung, daß die Installation eines Marionettenregimes im
Irak den Weg für ein Marionettenregime in den besetzten Gebieten bereiten wird,
hat keine Grundlage. Versuche, Regimes zu verändern oder zu destabilisieren,
sind schon lange Teil US-amerikanischer Politik. Weit davon entfernt, zum Erfolg
zu führen, haben sie genau das Chaos heraufbeschworen, in Südostasien,
Lateinamerika, dem Nahen Osten und Afghanistan, über das sich die Bush-Regierung
jetzt beschwert. Ebenso ist Israel mit seinen Versuchen gescheitert, arabische
Führer einzusetzen.
Das Libanon-Abenteuer
1982, während der Präsidentschaft Ronald Reagans, war Menachem
Begin Premierminister Israels. Ariel Scharon, der damalige
Verteidigungsminister, unternahm einen grandiosen Feldzug, um die politische
Landkarte des Nahen Ostens zu verändern, zunächst im Libanon. Die Idee war, die
PLO in diesem Land auszuschalten, damit der Führer der christlichen Milizen,
Bashir Gemayel, die Kontrolle übernehmen und sich vom libanesischen Parlament
zum Präsidenten wählen lassen könnte. Dann sollte Gemayel seine Schulden bei
Israel durch einen Friedensschluß begleichen. Außerdem würde Israel, nachdem es
Arafat im Libanon geschlagen hätte, frei sein, der demoralisierten Westbank und
Gaza seinen Willen aufzuzwingen. Dem Historiker Howard Sachar zufolge
beabsichtigte Scharon auch, König Hussein abzusetzen, Jordanien in einen
palästinensischen Staat zu verwandeln und die besetzten Gebiete zu annektieren.
Tatsächlich vertrieb Scharons Armee die PLO aus Beirut, und
Bashir Gemayel wurde am 23. August 1982 zum Präsidenten gewählt. Wenige Wochen
später wurde er ermordet. Chaos brach aus. Scharon instruierte seinen
Generalstabschef, die "Ordnung wiederherzustellen" und ließ die christlichen
Falangisten in die palästinensischen Flüchtlingslager. Das Ergebnis war das
Massaker von Sabra und Schatila. Zu diesem Zeitpunkt kehrten die US-Amerikaner
in den Libanon zurück, ebenfalls mit dem Ziel, "die Ordnung wiederherzustellen"
– doch ein Selbstmordanschlag tötete im Oktober 1983 241 Marines. Die Amerikaner
zogen sich zurück, und die israelische Armee eilte Richtung Süden.
Was von Scharons umwälzendem Plan blieb, war eine schmale
"Sicherheitszone" an der israelischen Nordgrenze. Diese Zone wiederum hat, bis
Premierminister Ehud Barak sie vor zwei Jahren aufgab, Hunderte Israelis und
Tausende Libanesen das Leben gekostet. Der Libanon ist nicht zu der
"christlichen Demokratie" geworden, von der Begin, Scharon und zu einem
bestimmten Zeitpunkt auch Ronald Reagan geträumt hatten. Zwar brachte Israels
Invasion die Vertreibung der PLO, aber auch die Spaltung der eigenen
Gesellschaft, seinen anhaltend schlechten Ruf in der ganzen Welt, den Aufstieg
der Hisbollah und die Geburt einer neuen Guerillataktik: die
Selbstmordanschläge.
Mit der Vertreibung der PLO aus dem Libanon verschob sich das
Zentrum palästinensischen Widerstands in die besetzten Gebiete. Das Ergebnis war
die erste Intifada 1987. Israel reagierte nun mit einer ausgeklügelteren Form
der Besatzung. In den 70ern und 80ern hatte es erfolglos versucht,
Kollaborateure in palästinensische Führungspositionen zu bringen. Die neue Idee
war, die PLO selbst in einen Subunternehmer israelischer Kontrolle zu
transformieren. Das Zusammenspiel zwischen der Politik Israels und der seiner
Kreatur, der korrupten Palästinensischen Autonomiebehörde, führte zum Chaos der
zweiten Intifada. Die Arbeitspartei, die alles auf die Karte Oslo gesetzt hatte,
fand sich im Oktober 2000 ohne Partner und ohne Programm wieder. Nachdem sie
alles verloren hatte, was sie auszeichnete, trat sie nun an die Seite des Likud,
offensichtlich ein Versuch, das Feuer zu löschen. 20 Monate später ist die
Partnerschaft zerbrochen. Die Intifada hat auch Israels Wirtschaft
zusammenbrechen lassen und das Land wieder von der Wohltätigkeit Amerikas
abhängig gemacht.
Tief in der ökonomischen Krise
Doch dieses Mal steckt Amerika selbst in einer ökonomischen
Krise. In The Nation vom 13. September 2002 schreibt William Greider: "Die
Auslandsverschuldung der US-Wirtschaft – die Summe der immer größer werdenden
Handelsdefizite aus zwei Jahrzehnten – wird in diesem Jahr fast 25 Prozent des
Bruttosozialprodukts der Vereinigten Staaten, zirka 2,5 Billionen Dollar,
erreichen. Vor fünfzehn Jahren lag sie bei Null. ... Das Schreckgespenst
wachsender amerikanischer Schwäche scheint dem, was die Leute in einer Zeit
scheinbarer fortgesetzter Prosperität sehen und erleben, zu widersprechen. ...
Aber der Treibsand ist echt. Wir stecken schon bis zu den Knien drin."
Die USA des zweiten Golfkriegs unterscheiden sich von denen des
ersten. Vor zehn Jahren war die Wallstreet voller Hoffnung, daß sich die Märkte
der Welt den amerikanischen Gesellschaften öffnen würden; sie würden den Nutzen
aus dem sowjetischen Zusammenbruch ziehen. Doch statt dessen haben die
einstürzenden Türme Amerika erbeben lassen. Soweit es den herbeigesehnten Krieg
mit dem Irak angeht, trotzt ihm Europa, trotzt ihm die "Dritte Welt", jeder, der
seine Sinne beisammen hat, trotzt Amerika. Nur Israel, Regierung und Menschen,
stehen den USA fest zur Seite. Nach zwei Jahren voller Selbstmordanschläge sind
die Israelis fest entschlossen, die Augen davor zu verschließen, daß Wut Chaos
gebiert. Nun sind sie bereit, Linke wie Rechte, einen Kreuzzug zu unterstützen,
dessen Ergebnis ein exponentieller Anstieg dieser Wut sein wird. Die den Wind
säen, werden Sturm ernten. Aber die den Sturm säen – was ernten sie?
Gekürzte und überarbeitete Fassung aus Challenge, No. 76,
November/Dezember 2002, zu bestellen über P. O. Box 41199, Jaffa 61411, Israel,
oder Internet:
www.hanitzotz.com/challenge
(Aus dem Englischen von Endy Hagen)
hagalil.com
23-11-2002 |