[ARCHIV]

Kommentar von Ze’ev Schiff, Haaretz, 15.11.2002
Übersetzung Daniela Marcus

Wird Hans Blix, der das Inspektionsteam der Vereinten Nationen im Irak anführt, derjenige sein, der den USA den Grund für einen Krieg gegen den Irak liefern wird, weil sich herausstellen wird, dass der Irak gegen die Forderungen des UN-Sicherheitsrates verstößt? Gibt es irgendeine Chance, dass das Inspektorenteam Iraks Pläne zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen aufdecken und ihnen ein Ende bereiten wird? Die Antwort auf beide Fragen lautet wahrscheinlich "Nein". Wenn man aufgrund vergangener Erfahrungen urteilt, dann liegt die Aussicht, einen Grund für den Angriff auf den Irak zu finden, eher in Saddam Husseins Neigung zur Provokation.

Blix sagte während eines Vortrages bei einem Trainingskurs für Waffeninspektoren, dass die vorherige Inspektionsorganisation (UNSCOM, United Nations Special Commission, die von Saddam ausgewiesen worden war) mehr Massenvernichtungswaffen zerstört hätte als der Krieg von 1991. Das ist zwar richtig, doch Blix ignorierte die Tatsache, dass es der Krieg war, der es den UN-Inspektoren in erster Linie ermöglichte, in den Irak zu reisen – und am Ende half ihre Präsenz sowieso nicht viel.

Vor nicht allzu langer Zeit trafen sich die Leiter der UNSCOM zu einem Gespräch, bei dem sie über die Aussichten einer erfolgreichen Inspektion im Irak diskutierten. Es wurde bemerkt, dass die Kommission 620 Inspektionen durchgeführt hatte, wobei es ihr in nur sechs Fällen möglich gewesen war, die Iraker überraschend zu kontrollieren. Gemäß der Teilnehmer hatte der Irakische Geheimdienst das UN-Inspektionssystem erfolgreich unterlaufen. Wenn verbotene Dinge im Irak entdeckt wurden, dann vor allem dank derjenigen Meldungen des Geheimdienstes, die freiwillig gemacht wurden. Blix hob hervor, dass die neue Inspektionsorganisation UNMOVIC (United Nations Monitoring, Verification and Inspection Commission; UN-Kommission zur Beobachtung, Überprüfung und Kontrolle) Berichte von Geheimdiensten erhalten wird, doch sie wird mit diesen keine Informationen oder Einschätzungen der Situation austauschen.

Die Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Inspektion, die im Irak praktiziert werden soll, ist zwar unerschütterlich, doch sie ist nicht umfassend oder gründlich genug. Die Resolution fordert nicht, dass der Irak eine Liste der Länder und Firmen liefert, die ihn mit Ausrüstung für sein nukleares Entwicklungsprogramm beliefert haben. Anscheinend hat hier jemand Angst, entdeckt zu werden. Auch ist der Irak nicht das einzige Beispiel. Obwohl UNSCOM eine gute Inspektionsorganisation war, hatte sie keinen Erfolg bei der Aufdeckung dessen, was in den Hinterzimmern des Irak vor sich ging, bis sich Hussein Kamal, Saddam Husseins Schwiegersohn, absetzte und Geheimnisse offenbarte. Ein weiteres Beispiel ist Nordkorea, das bindende Abkommen unterschrieben und sich genauen Inspektionen unterworfen hatte. Bei diesen Inspektionen fanden die Geheimdienste der Amerikaner und anderer Länder nichts auffälliges. Erst Nordkoreas überraschendes Geständnis, dass es ein nukleares Waffenprojekt vorantreibe, enthüllte seine Aktionen.

Die interessantesten Lektionen, die man aus den Problemen der Irakinspektion herauslesen kann, wurden vom Generaldirektor der israelischen Atomenergiekommission, Gideon Frank, während einer Rede aufgezeigt, die er vor der internationalen Atomenergievertretung in Wien gehalten hatte. Die wichtigste Lektion ist die, dass es ohne politische Bereitschaft des Landes, in dem die Inspektion durchgeführt werden soll, unmöglich ist, die Ziele der Inspektion umzusetzen. Dies trifft vor allem auf Diktaturen zu. Ein gutes Beispiel für eine erfolgreiche Inspektion, die dank der Bereitschaft des Landes, von seinen Nuklearwaffen loszukommen, durchgeführt werden konnte, ist Südafrika. Trotzdem ist es wichtig, mit der Inspektion fortzufahren, auch wenn diese aufgrund des Mangels an Kooperation des jeweiligen Landes fehlschlagen sollte. Denn die Aktionen der Inspektoren verursachen Verzögerungen und steigern die Entwicklungskosten für die verbotenen Waffen. In solch einem Fall ist es klar, dass Nachbarstaaten, die durch die verbotenen Projekte bedroht sind, größere Sicherheitsmaßnahmen unterhalten müssen.

Eine weitere wichtige Lektion ist folgende: je weiter entfernt ein bedrohtes Land von der drohenden Region liegt und je weniger es direkt bedroht wird, desto mehr wird es dahin tendieren, Verstöße gegen die Inspektion leichter zu nehmen und das relevante internationale Abkommen aufrecht zu erhalten, wobei es die Augen vor den Verstößen verschließt. Deshalb ist Israels Haltung gegenüber dem, was in Verbindung mit den Inspektionen im Irak, Iran oder in Libyen geschieht, weitaus sensibler als diejenige anderer Länder. Wenn Israel irgendwann in der Zukunft regionale Abkommen bezüglich Massenvernichtungswaffen abschließen wird, dann wird es unzweifelhaft auf bilateralen Inspektionen bestehen und sich nicht auf schwedische oder belgische Beobachter verlassen, die diese Arbeit an seiner Stelle tun.

hagalil.com 17-11-2002