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Auf Sonderwegen:
Fischers Reise in den Nahen Osten

Von Thomas v. d. Osten-Sacken
Jungle World 6, 30.1.03

In Stunden nationaler Not mögen die Dichter und Denker nicht abseits stehen. Im Feuilleton der FAZ sammelten sie sich deshalb als "das alte Europa", "antworteten Herrn Rumsfeld" und begleiteten zudem Joseph Fischer auf seiner jüngsten Nahostreise. Alice Schwarzer bekannte, wie stolz sie auf den Bundeskanzler und sein "Nein" zu einem Irakkrieg sei, während Michel Tournier, "Schriftsteller, Jahrgang 1942", Deutschland und Frankreich aufforderte, Truppen nach Bagdad zu entsenden, um das "irakische Volk gegen die amerikanische Aggression zu verteidigen".

Da wundert es nicht, dass Fischer, derart mit moralischem Marschgepäck versehen, sich zwar mit arabischen und türkischen Politikern traf, Israel aber aussparte, wo man sich auf einen irakischen Angriff mit deutschem Giftgas vorbereitet und vom friedensseligen deutsch-europäischen "Sonderweg" ebenso wenig hält wie in den USA.

So ist es noch keine Woche her, dass Ariel Sharon der europäischen Nahostdiplomatie eine Abfuhr erteilte, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ. In einem Interview mit Newsweek erklärte er, man könne das so genannte Nahostquartett, bestehend aus den UN, der EU, Russland und den USA, getrost vergessen. Einzig die USA teilten mit Israel die gleichen Vorstellungen, die langfristig zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes und einer Befriedung der Region führten. Yassir Arafat müsse weiter isoliert werden, die Palästinenser müssten dem Terror abschwören und freie Wahlen abhalten, dann könne auch über die Gründung eines palästinensischen Staates gesprochen werden.

Unterstützung erfuhr die israelische Regierung von Paul Wolfowitz. Der stellvertretende US-amerikanische Verteidigungsminister erklärte, nachdem er an einer Pro-Israel-Demonstration teilgenommen hatte, nach einem regime change in Bagdad würden sich die USA verstärkt dem israelisch-palästinensischen Konflikt zuwenden, das Problem der Siedlungen thematisieren und die Schaffung eines demokratischen palästinensischen Staates vorantreiben.

Die Isolation Arafats half auch zu verhindern, dass es den Palästinensern oder der irakischen Führung wirklich gelang, so massenwirksam wie 1991 die beiden Konflikte miteinander zu verbinden. Der Kolumnist Saul Singer hofft sogar, dass gleichzeitig mit Saddam auch Arafat verschwinden wird. "Im Jahr 2003", schrieb er in der Jerusalem Post, "wird sich unser Schicksal wenden." Erstmals in der Geschichte Israels seien Frieden und Stabilität nun realistische Optionen für die Zukunft geworden, die bevorstehenden Regierungswechsel in Bagdad, Teheran und Ramallah seien der Beginn eines "wirklichen Friedensprozesses".

Mit dem irakischen und dem palästinensischen Präsidenten aber verlören die Deutschen zwei ihrer engsten Verbündeten und Bewunderer in der Region. Die Mission des Joseph Fischer dient wie seine Warnung vor einer Destabilisierung des Nahen Ostens vornehmlich dem Ziel, dies in letzter Minute und mit allen Mitteln noch zu verhindern.

Offenbar fürchtet man, eine andere Regierung in Bagdad werde der deutschen Nahostpolitik ähnlich ablehnend gegenüberstehen wie die israelische. Eine Befürchtung, die der Schriftsteller und Protagonist der Antiglobalisierungs- und Friedensbewegung Tariq Ali teilt: "Die Gefahr besteht, dass unmittelbar nach dem Sturz Saddams eine neue Regierung in Bagdad Israel anerkennen würde", sagte er in der vergangenen Woche der Berliner Zeitung.

hagalil.com 31-01-2003

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