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Scharon erhält Mehrheit:
Rückzug auf Gaza bis Ende 2005
"Der Rückzugsplan ist auf dem Weg", verkündete
Ministerpräsident Ariel Scharon gestern nach einer dramatischen
Regierungssitzung. Das Kabinett segnete Scharons überarbeiteten Plan
ab und sprach sich dafür für den Rückzug aus Gaza bis Ende 2005 aus.
Die Entscheidung gibt jedoch kein grünes Licht für die Räumung der
Siedlungen im Gaza-Streifen. Scharon wird eine neue Abstimmung des
Kabinetts brauchen, wenn er den Rückzug einleiten will.
Die Entscheidung umfasst auch die Räumung von vier
Siedlungen in der nördlichen Westbank. Die 21 Siedlungen im
Gazastreifen werden in vier Gruppen aufgeteilt, die Siedler würden
"faire und angemessene" Entschädigung erhalten, so Scharon in der
Sitzung. Als Ende der Vorbereitungsphase gab Scharon den 1. März des
kommenden Jahres an, wobei es aus anderen Regierungsquellen hieß,
diese Zeitspanne könnte auch wesentlich früher, bereits im Dezember
diesen Jahres, enden. Auch wenn
die Entscheidung als Kompromiss zu werten ist, wurde der
Rückzugsplan mit der gestrigen Sitzung dennoch auf den Weg gebracht.
Das Abstimmungsergebnis von 14 zu 7 hat außerdem eine Verschärfung
der Krise in der angespannten internen Stimmung des Likud
abgewendet. Denn schließlich stimmten auch die Minister Netanjahu,
Livnat und Schalom für den Plan, allerdings erst nach dem die
entsprechenden Änderungen vorgenommen wurden.
al /
hagalil.com
14-03-2004 |
