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Einsatz in Rafah / Gazastreifen:
Erste Stellungnahme des Außenministeriums

Israelisches Außenministerium, Jerusalem

Rafah ist das palästinensische "Tor des Terrors" im Gazastreifen. Das Ziel der israelischen Militäraktionen im Gazastreifen ist es, dem Schmuggel von Kampfmitteln durch die Tunnel aus Ägypten in den Gazastreifen ein Ende zu setzen. Dieser Schmuggel sollte Gaza zu einer Raketenbasis machen, die auch das israelische Kernland bedroht. Seit April diesen Jahres hat die israelische Armee im Gebiet von Rafah acht Tunnel entdeckt, durch die Kampfmittel geschmuggelt wurden. Seit Jahresbeginn wurden elf Tunnel entdeckt und seit Beginn des Konflikts im September 2000 bereits 90 Tunnel.

Sollte Israel die Aktionen dort einstellen, würden wir uns in Kürze mit Kampfmitteln im Gazastreifen konfrontiert sehen, die den Beschuss Israels und seiner Städte durch Raketen, insbesondere Katjusha-Raketen der Hisbollah aus Syrien und dem Iran, bedeuten würde. Der Versuch der Terrororganisationen, qualitativ hochwertige Kampfmittel (darunter RPG-Geschosse) nach Gaza zu schmuggeln, kann zum Zusammenbruch der gesamten Sicherheitslage führen, was die Situation der Zivilbevölkerung im Gazastreifen noch weiter verschlechtern würde.

Die palästinensische Autonomiebehörde unternimmt nichts, um dem Terror in Gaza entgegenzuwirken. Sie unterstützt ihn. Wenn die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) gemäss der Vereinbarungen handeln würde, zu der sie sich im ersten Abschnitt des internationalen Friedensplans ("road map") verpflichtet hat und sich gegen den Terror stellen würde, dann wären die derzeitigen Aktionen der israelischen Armee nicht notwendig.

Im Bereich um Rafah gibt es eine Terrorbasis, die sich aus Banden zusammensetzt, die aus extremistischen, ideologischen und finanziellen Motiven handeln. Vor diesem Hintergrund haben diese Banden ein Interesse an der Fortführung der Aktionen gegen die israelischen Streitkräfte entlang der "Philadelphi-Route" und gegen die örtliche Bevölkerung von Rafah.

In der Vergangenheit gab es Versuche der Bevölkerung von Rafah, diese Schmugglerbanden, die ihre Häuser besetzen und diese zum Zentrum der Tunnelverstecke machen, abzuwehren. Die Banden sind blind gegenüber dem Leiden der Bevölkerung und bereit, weiter auf deren Rücken ihre Aktivitäten fortzuführen, nur um den Schmuggel aufrecht zu erhalten.

Die israelische Armee tut ihr Bestes, um die Zivilbevölkerung zu schonen und setzt soweit wie möglich Infanteriesoldaten ein. Dabei setzt sie das Leben ihrer Soldaten aufs Spiel, um das Leben der Zivilbevölkerung so wenig wie möglich zu gefährden.

Die Organisationen, die dort für die Bevölkerung humanitäre Hilfe leisten, müssen Druck auf die Terrororganisationen ausüben, damit diese die Zivilbevölkerung nicht in den Terror und vor allem nicht in gewaltsame Aktionen verwickeln.

In der Presse wurde über die Zerstörung Hunderter von Häusern berichtet. Es ist unbedingt zu betonen, dass es sich nicht um eine "Massenzerstörung" von Häusern handelt, sondern um genau jene Häuser, die für die "Verwaltung" der Tunnel genutzt wurden, oder aus denen auf unsere Soldaten geschossen wurde, ein Ergebnis eben der Kämpfen in diesem Gebiet.

In diesem Zusammenhang muss die Presse auf die früheren Berichte über Jenin im Westjordanland aufmerksam gemacht werden. Damals wurden falsche Informationen veröffentlicht, die überhaupt keinen Bezug mehr zu dem hatten, was sich dort tatsächlich zugetragen hatte. Die fehlerhaften Berichte mussten später korrigiert werden. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Öffentlichkeit jedoch kaum noch dafür interessiert, was wirklich im Frühjahr 2002 in Jenin geschehen war.


Eingang zu einem Tunnel in einem palästinensischen Haus in Rafah (IDF).


Beschlagnahmter Plan mit erklärungen zu dem Tunnelsystem (IDF).


Tunnelsystem (schematische Darstellung, IDF)

© Botschaft des Staates Israel

hagalil.com 18-05-2004

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